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Waren und Dienstleistungen

1 chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche oder fotografische Zwecke, chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, Blumenfrischhaltemittel, Nährsalze, chemische und natürliche Bodenverbesserungsmittel, Mittel zum Klären von Wasser, Algezide; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel, insbesondere Rasendünger, Rosendünger, Tannendünger, Blumendünger, Volldünger und Rhododendrondünger; Blumenerde, Gartentorf, Bodenauflockerungsmittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche und für Haushaltszwecke; Klebekitte für gewerbliche und für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 1 enthalten); chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln, unbelichtete Filme; Acetylen und Sauerstoff

2 Farben, Lacke, Firnisse, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Färbemittel; Beizen nämlich Holz-, Leder- und Polierbeizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Beizen und Blattmetalle für Künstler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Wäschestärke, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Deodorants für die Körperpflege, Haarwässer, Haarsprays und -festiger, Zahnputzmittel, Duftsprays (soweit in Klasse 3 enthalten), ätherische Öle für Nahrungsmittel

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe, insbesondere Kohle, Holzkohle, Koks, Anzündepasten und -würfel, Torf, Holz, Benzin, Diesel, Heizöl, Treibstoffe für Explosionsmotoren, Benzol, Petroleum, Spiritus, Flüssiggas, insbesondere Propangas und Butangas, Kohlenwasserstoff; Leuchtstoffe, Kerzen, Wachslichte, Nachtlichte und Dochte, Anzünder als Material; Feuerzeugbrennstoff

5 chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluszide, Nematozide, Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekerpflicht unterliegen), diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form, Heilkräuter-Extrakte, Nahrungsergänzungsmittel (für medizinische Zwecke), nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Vitaminpräparate; diätetische Babkost; Pflaster, Verbandmaterial; Antiseptika und Desinfektionsmittel; medizinische Tees und Drogen; Raumsprays; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide; Haftmittel für Zahnprothesen; Deodorants für gesundheitliche Zwecke, desodorierende Raumsprays; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen

6 Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall, insbesondere Fertiggaragen; Metallrohre, Geldschränke und -kassetten; Kleineisenwaren; Schlosserwaren und Müll- und Wassertonnen aus Metall, Propangasflaschen; Waren aus unedlen Metallen, nämlich Ketten, Fasshähne, Flaschenkapseln, Rohrleitungsverbindungsstücke aus Metall; Stahlspäne; Klappenventile aus Metall für Drainagerohre und Wasserleitungen; Gitter aus Metall, Möbelrollen aus Metall, Schilder aus Metall, Transportbehälter aus Metall, Tanks aus Metall sowie Fenster-, Tür- und Möbelbeschläge aus Metall; Rollläden aus Metall

7 elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, maschinelle, elektrische und handbetätigte Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsmaschinen, maschinelle Filtriergeräte; Filter als Teile für Maschinen oder Motoren; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, handbetätigt, elektrisch oder durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigten Geräten oder Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten), elektrische Rasenmäher, elektrische Harken, elektrische Häcksler; Stromgeneratoren; Druckventile und Druckregler als Maschinenteile; Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Kompressoren (soweit in Klasse 7 enthalten), autogene Schweißgeräte, Kehrmaschinen, maschinelle, elektrische und handbetätigte Schneeräumgeräte, maschinelle, elektrische und handbetätigte Hebegeräte; Strickmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche (soweit in Klasse 7 enthalten), maschinelle und elektrische Brot- und Aufschnittschneider und Dosenöffner, maschinelle, elektrische und handbetätigte Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Unversalsküchenmaschinen, Nudelmaschinen (nicht handbetätigt), maschinelle, elektrische und handbetätigte Rührgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Fleischhacker, Getreidemühlen, Kaffeemühlen (soweit in Klasse 7 enthalten) und Schneidemaschinen, Staubsauger, Pressen für Haushaltszwecke (elektrisch); elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker, Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer (soweit in Klasse 7 enthalten), Bohrschrauber (soweit in Klasse 7 enthalten), Bohr- und Fräsmaschinen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen (Maschinen), Wippsägen (Maschinen), Kettensägen, Stichsägen (Maschinen), Kreissägen (Maschinen), Tischkreissägen (Maschinen), Schneidevorrichtungen und für vorgenannte Werkzeuge angepasste Arbeitstische (soweit in Klasse 7 enthalten); Schleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) und -maschinen, Elektrotacker; Lötstationen (gasbetrieben), soweit in Klasse 7 enthalten); Lötpistolen (gasbetrieben), Heißklebepistolen (elektrisch), elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Heißluftgeneratoren, Farbspritzgeräte, maschinelle, elektrische und handbetätigte Tapetenablösegeräte, Heißluftgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten) und -gebläse, auch zur Lackentfernung, Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweißmaschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfer als Aufsatz für Bohrmaschinen, Rolllädenmotor und -lift; Druckspülgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Kompressoren (soweit in Klasse 7 enthalten) und Zubehör, nämlich Farbspritzpistole, Sprühpistolen, Sandstrahlgeräte; maschinell betriebener Seilhebezug und Flaschenhebezug, auch elektrisch; maschinelle, elektrische Seilwinde; elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenscheren, Häcksler, Schredder (soweit in Klasse 7 enthalten), Mulchmäher (soweit in Klasse 7 enthalten), Benzin- und Elektrorasenmäher, Rasenmäher in Form von Tranktoren und anderen Fahrzeugen; Ventile und Druckventile als Maschinenteilen; elektrische Schermaschinen; Anlasser und Auspufftöpfe für Motoren; elektrische Bohnermaschinen

8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; mechanische handbetätigte Rasenmäher, mechanische Rasentrimmer (handbetätigt), elektrische und mechanische Heckenscheren (handbetätigt), Messerschmiedewaren, Elektrohobel, Schraubstöcke, Vertikutierer, Gartenhacken, Sensen, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte; Hundetrimmer; handbetätigte Brot- und Aufschnittscheider und Dosenöffner, handbetätigte Seilwinde; Büroscheren, Papierschneider; elektrische Manikürgeräte; Bohrschärfer als Geräte; Handtacker

9 elektrische, elektrotechnische, elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Folienschweißer, elektrische Lötkolben, elektrische Schweißgeräte; Metall- und Spannungssuchgeräte, Garagenöffner (elektrisch), Reifenfüllmesser, Brillen, Ferngläser; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatische und thermische, Fotokopierer und andere Vervielfältigungsgeräte; Funk- und Fernsprechgeräte, Sprechmaschinen, Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernseher; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische, magnetische und optische Speicher, ROM-, PROM-, EAROM-, EPROM-Speicher, CD-ROM-Speicher, Chips (integrierte Schaltkreise), Disketten, Magnetplatten; elektrische Schaltplatten mit Speicherbausteinen, sämtliche vorgenannten Waren ohne und mit darin aufgezeichneten Informationen; Mikroprozessoren; Peripheriegeräte für Computer, insbesondere Drucker, Bildschirme, elektromechanische, elektronische, optische und akustische Ein- und Ausgabegeräte, Tastaturen, Schnittstellengeräte; Computerhardware, insbesondere Cursor-Steuerungsgeräte für die Verwendung von Computeranzeigegeräten und Computer-Schaltplatten; elektronische Geräte, Verbindungskabel und -stecker zum Verbinden oder Vernetzen von Datenverarbeitungsgeräten und Geräte der Nachrichtentechnik; Unterhaltungsgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehgeräte oder Computer; Computerprogramme; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln (Elektrizität) oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilderschirme für Arbeiter, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; elektrische Bügeleisen; Folienschweißgeräte; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepasst sind; Briefwaagen, Rechenschieber; Schnorchel; Waren aus Asbest und Glimmer, nämlich feuerschützende Tücher und Isolieranzüge (Feuerschutzmaterial und -bekleidung)

10 orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; medizinische Geräte, nämlich Blutdruckmessgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermessgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmessgeräte, Thermokissen, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Pulsmessgeräte, Zahnpoliergeräte, Kondome, Saugflaschenverschlüsse, Flaschensauger

11 elektrische Wärmflaschen, elektrisch beheizte Fußwärmer; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Wäschetrockner; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Wärmepumpen, elektrische Speisezubereiter (Maschinen) und Joghurtbereiter (elektrisch); Hähne und Hahnventile; Thermostatventile als Teile von Heizungsanlagen; Bräunungsgeräte; Luftsprudelbäder

12 Land- und Wasserfahrzeuge, insbesondere Anhänger und Bootsanhänger für PKW, Mofas, Motorräder, Fahrräder, Kajaks sowie Ruder- und Segelboote, Schneepflüge und Schneeraupenfahrzeuge; Schubkarren, Gartenkarren, Krankenrollstühle, Kinderwagen, Golfkarren, Schlauchwagen, Schlauchboote; Rollstühle, Gehhilfen; Teile von Land- und Wasserfahrzeugen, insbesondere Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Rückfahrwarngeräte, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren und Treibriemen, Ventilatoren und Zylinder für Motoren, Ventile für Fahrzeugreifen; Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stoßdämpfer, Kupplungen, Auto- und Fahrradzubehör, nämlich Gepäck- und Skiträger, Schneeketten, Spoiler, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze, Fahrradnetze, Klingeln und Luftpumpen, Flickzeug; Dachkoffer; alle vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten)

13 Feuerwerkskörper

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte Gegenstände oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Gagatornamente und -verzierungen, Uhrarmbänder, Medaillen und Medaillons, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Modeschmuck, Edelsteine und Schmucksteine; Uhren und andere Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente

16 Papier und Pappe (soweit in Klasse 16 enthalten); Waren aus Papier und Pappe (Karton), nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Druckereierzeugnisse, Buchbindeartikel, nämlich Bindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden, Fotografien, Schreibwaren, Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Pinsel; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibtischgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Drucklettern und -stöcke

17 Folien (soweit in Klasse 17 enthalten), Platten aus Kunststoff als Halbfabrikate (soweit in Klasse 17 enthalten); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermittel; Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich feuerschützende Tücher (soweit in Klasse 17 enthalten); Schläuche (nicht aus Metall); Selbstklebebänder, außer für medizinische Zwecke, für Papier- und Schreibwaren oder für den Haushalt; Rohrleitungsverbindungsstücke aus Kunststoff

18 Leder- und Lederimitationen sowie Waren daraus, nämlich Taschen und andere nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen und Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen, Rucksäcke

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere teilweise bearbeitetes Holz sowie Balken, Bretter und Platten, Spalierlatten, Sperrholz, Bauglas, insbesondere Fliesen und Fensterglas, ausgenommen Glas für Fahrzeugfenster, Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Fertiggaragen, Gartenhäuser, Vorratsschuppen; Rollläden aus Kunststoff

20 Möbel, Campingmöbel, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Matratzen, Kopfkissen, Schlafsäcke für Campingzwecke; Spiegel, Bilderrahmen; Waren aus Holz- oder Holzersatzstoffen, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Werkbänke, Tanks, Werkzeuggriffe, nicht aus Metall; Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände aus Kunststoff; Waren aus Kunststoff, nämlich Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Gardinenleisten und Gardinenhaken, Innenlamellenstores, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter und Meerschaum; Stangen (nicht aus Metall), Schlosserwaren und Müll- und Wassertonnen aus Kunststoff

21 kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche; elektrische Kämme und Zahnbürsten, elektrische Manikürgeräte, Mundduschen, Rasensprenger; Wäscheklammern, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, Stahlspäne; Kochgeschirr aus Metall, nämlich Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Hauhalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; Tafelgeschirr und -aufsätze (ausgenommen Bestecke); Kochtöpfe; nicht elektrische Bohnergeräte; metallische und nicht metallische Papierkörbe

22 Seile, Bindfäden, Netze nämlich Fischer- und Einkaufsnetze; Zelte, Planen, Segel, Verpackungsbeutel aus textilem Material; Säcke für den Transport und die Lagerung von Massengütern

23 Garne und Fäden für textile Zwecke

24 Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Bett- und Tischdecken, Möbelbezugsstoffe, Dekorstoffe (Heimtextilien)

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Schuhe, Stiefel, Hausschuhe und Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff oder textilem Material, insbesondere Teppichböden, Teppichfliesen, Bettumrandungen, Brücken und Läufer, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spielzeug, Spielkarten, Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Turn- und Sportgeräte, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck

29 diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Einweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Fleisch, Fisch, nicht lebende Schalentiere, Geflügel und Wild, auch konserviert, zubereitet oder tiefgefroren, konserviertes getrocknetes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Fleischextrakte, Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch, Milchprodukte, nämlich Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Milchpulver für Nahrungszwecke; Speiseöle und -fette; Fertiggerichte, im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, lebenden und nicht lebenden Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren), Desserts aus Joghurt, Quark oder Sahne

30 diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Salatsoßen, Mayonnaisen; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee- und Tee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückscerealien; Teigwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen, Zuckerwaren, Brot, feine Back- und Konditorenwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf, Essig, Soßen (ausgenommen Salatsoßen); Gewürze und Gewürzmischungen; pflanzliche Aromastoffe für Nahrungsmittel (ausgenommen ätherische Öle)

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, unverarbeitetes Getreide, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Sämereien; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter; lebende Tiere, insbesondere Zierfische

32 Biere, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak; Tabakprodukte, nämlich Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannte Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

35 Werbung, Marketing, Marktforschung, Sortiments- und Preisrecherchen; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art; Dienstleistungen eines E-Commerce-Anbieters, nämlich Bestellannahme und Lieferauftragsservice für elektronische Bestellsysteme; Werbemittlung; Personalmanagementberatung und Personalvermittlung; Arbeits- und Arbeitsplatzvermittlung; Unternehmens-, Organisations- und betriebswirtschaftliche Beratung; Beratung im Hinblick auf den Einsatz von Computerhardware und Computersoftware, sowie die neuen Medien und des Internets für und in Unternehmen; organisatorische Projektplanung und organisatorisches Projektmanagement für Werbung und Auftritte von Unternehmen im Internet, sowie sonstiger Medien und allgemein im Hinblick auf EDV; Vermittlung und Vermietung von Werbeflächen, insbesondere im Internet und sonstigen neuen Medien; Kleinanzeigenwerbung über weltweite Computernetze und drahtlose Netze und Vermittlung von Werbeflächen für Kleinanzeigen im Internet; Zusammenstellung und Bewertung von Waren-, Dienstleistungs- und Informationsangeboten zu Werbezwecken in elektronischer Form, sowie damit in Verbindung stehender Arbeiten, nämlich Sortieren und Pflegen von Daten in Computerdatenbanken; Online-Dienstleistungen in und außerhalb des Internets, nämlich Präsentation von Waren durch Bereitstellen von Angeboten Dritter für die Veräußerung von Waren und Dienstleistungen aller Art, sowie Bereitstellen eines Online-Verzeichnisses mit Geschäftsinformationen in weltweiten Computernetzen und drahtlosen Netzen; Verwaltung, Indexierung und elektronische Verarbeitung von Informationsmaterialien (Büroarbeiten); Indexerstellung für Informationen, Websites und andere Informationsquellen (Büroarbeiten); Organisation von Verkaufsveranstaltungen und Messen für wirtschaftliche Zwecke und für Werbezwecke; Bereitstellen eines computergestützten Marktes, nämlich Sammeln von Daten, Texten, Bildern und Informationen über Angebote und Nachfragen nach Waren und Dienstleistungen in Computerdatenbanken (Büroarbeiten)

36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen

37 Bauwesen; Installationsarbeiten

38 Telekommunikation, einschließlich solcher bezüglich Online-, Internet- und Extranet-Diensten; Übermittlung von Daten in Online-Diensten und im Internet, E-Mail-Dienste (Übermittlung von elektronischer Post); Bereitstellen des Zugriffs zu Datenbanken; Übermitteln von Daten aus Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationseinrichtungen für die Bestellung von Produkten und Dienstleistungen mittels elektronischer Datenkommunikation; Bereitstellen des Zugriffs zu und Liefern (Übermitteln) von Daten, Informationen, Texten und Bildern im Internet; elektronische Übermittlung von Nachrichten und Informationen an andere mittels audiovisueller und/oder digitaler Medien, z. B. in Online-Diensten, Mailboxsystemen, internationalen und nationalen Netzwerken sowie künftig zur Verfügung stehenden digitalen Medien; Bereitstellung des Zugriffs auf Online-Foren und Diskussionsgruppen (Portale) zur Übertragung von Mitteilungen zwischen Nutzern von weltweiten Computernetzen und drahtlosen Netzen; Bereitstellen eines computergestützten Marktes, nämlich Sammeln und Liefern von Daten, Texten, Bildern und Informationen über Angebote und Nachfragen nach Waren und Dienstleistungen im Rahmen der Dienstleistungen einer Presseagentur sowie Übermitteln von Daten und Bereitstellung des Zugriffs auf Daten über Angebote und Nachfragen nach Waren und Dienstleistungen; Bereitstellung eines Zugriffs zu Online-Datenbank mit nach Kategorien geordneten (Informations-)Listen, insbesondere Listen und Auflistungen hinsichtlich Dienstleistungen, Verkaufsanzeigen, Kaufanzeigen, Beschäftigung, Immobilien, Veranstaltungen, Aktivitäten, Gemeinde und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Bereitstellung des Zugriffs zu einer Online-Computerdatenbank und online durchsuchbaren Datenbank mit Informationen zu einer breiten Palette von Themen, insbesondere mit Branchenverzeichnissen und Verzeichnissen für Ankündigungen, Veranstaltungen, Aktivitäten, Unterhaltung, Kontakte, Wohnungs- und Immobilienwesen, Beschäftigung, kulturelle Angebote, Verkaufsanzeigen, Kaufgesuche, Dienstleistungen, Gemeinwesen, persönliche Anzeigen und Themen von allgemeinem Interesse für die Öffentlichkeit; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zum Internet; Bereitstellung von Plattformen zur Vermittlung von Waren- und Dienstleistungsangeboten in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit

39 Transportwesen, insbesondere die Auslieferung von Paketen und Waren, Dienstleistungen einer Spedition (Güterbeförderung), eines Frachtmaklers, eines Fuhrunternehmens (Güterbeförderung) und eines Transportmaklers, die Zustellung von Versandhandelsware; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Auffüllen von Verkaufsständen und Verkaufsregalen; Erteilung von Auskünften über Lagerhaltung; Parkplatzdienste; Vermietung von Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör (Gepäckträger); Archivieren von Daten, nämlich Archivierung durch physische Lagerung von bespielten Datenträgern

40 Materialbearbeitung, insbesondere Druckarbeiten, Entwicklung von fotografischen Filmen, Erstellen von fotografischen Abzügen, Filmbearbeitung (auch digital), Müll- und Abfallrecycling, Verbrennung und Vernichtung von Müll und Abfall

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, sportlicher und kultureller Aktivitäten; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen und Symposien, Vermietung von Audio- und Videogeräten; Online angebotene Spieldienstleistungen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften

42 Betrieb von Servern und Internet-Terminals, nämlich Serveradministration und Administration bezüglich Internet-Terminals sowie Vermietung von Servern und Internet-Terminals und Wartung von Internet-Server- und/oder Internet-Terminal-Software; Computerdienstleistungen, nämlich Einstellen von Webseiten in das Internet für Dritte; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen im Internet als Websites für Dritte (hosting); Aktualisierung, Design und Erstellung von Homepages und Internetseiten in Form von kundenspezifischen Webseiten mit benutzerdefinierten Informationen und persönlichen Profilen und Informationen; Bereitstellen von Suchmaschinen für das Internet; elektronische Datenspeicherung; elektronische Archivierung von Daten

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen

44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft

45 Von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse; Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten und Personen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307266990
Registernummer	30726699

Anmeldedatum	25. April 2007
Veröffentlichungsdatum	07. März 2008
Eintragungsdatum	06. Februar 2008
Beginn Widerspruchsfrist	07. März 2008
Ende Widerspruchsfrist	09. Juni 2008
Ablaufdatum	30. April 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. Dezember 2017	201700410407	5f	Löschung, Marke geloescht
24. Mai 2011	201100178141	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. Juli 2008	200800047825	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. Februar 2008	200701161095	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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