30726643

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30726643 wurde als Bildmarke am 23.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.09.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Pfeil #Zwei Dreiecke, eines in dem anderen

Markendetails Letztes Update: 01. April 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307266435
Registernummer 30726643
Anmeldedatum 23. April 2007
Veröffentlichungsdatum 12. Oktober 2007
Eintragungsdatum 06. September 2007
Beginn Widerspruchsfrist 12. Oktober 2007
Ende Widerspruchsfrist 14. Januar 2008
Ablaufdatum 30. April 2027

Waren und Dienstleistungen

7 Hydraulische Antriebs- und Steuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Aufzugstüren sowie die dazugehörigen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene Personen- und Warenfördergeräte, nämlich Aufzüge und Elevatoren; Teile sämtlicher vorstehend genannter Geräte, insbesondere Aufzugskabinen und Aufzugstüren sowie Türantriebe
9 Elektronische Antriebs- und Steuerungsgeräte zum Öffnen und Schließen von Aufzugstüren sowie die dazugehörigen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); elektronische Überwachungs- und Steuergeräte sowie Sicherheits- und Signalgeräte; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 09 enthalten
37 Wartung und Reparatur von Personen- und Warenfördergeräten sowie deren Teilen
42 Konstruktionsplanung von Personen- und Warenfördergeräten sowie deren Teilen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. März 2024 202400116908 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. März 2017 201620528405 4 Verlängerung, Verlaengert
24. März 2017 201700092622 RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
16. Oktober 2015 201520284409 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2010 201000495720 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2008 200701280506 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
06. September 2007 200701159267 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307266435