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Die Deutsche Marke CLEANBOT wurde als Wortmarke am 24.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307265609 |
| Registernummer | 30726560 |
| Internationale Marke | Nr. IR1068795, 20. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 24. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. November 2007 |
| Ablaufdatum | 30. April 2017 |
Markeninhaber
40470 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
40545 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
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Automatische Reiniger, Bohnermaschinen und -apparate (elektrisch), Bügelmaschinen, Dampfreiniger, elektrische Bürsten (Maschinenteile), elektrische Schuhputzgeräte, elektrische Universal-Küchenmaschinen, Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, Hochdruckreiniger, Hubgeräte, Küchenmaschinen (elektrisch), Mähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Müllzerkleinerer, Rasenmäher (Maschinen), Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Roboter (Maschinen), Shamponiermaschinen und -geräte für Teppiche und Teppichböden (elektrisch), Spülmaschinen, Staubsauganlagen für Reinigungszwecke, Staubsauger, Straßenkehrmaschinen (selbstfahrend)
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Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen (Büroarbeiten), Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von E-Commerce, Büroarbeiten, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen im Internet, Fakturierung, Herausgabe von Werbetexten, Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing), Merchandising, Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Online-Werbung in einem Computernetzwerk, Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen, Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke, Planung und Gestaltung von Werbemaßnahmen, Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien, Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien, für den Einzelhandel, Sponsoring in Form von Werbung, Telemarketing, Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken, Verbraucherberatung, Verbreitung von Werbeanzeigen, Verfassen von Werbetexten, Verkaufsförderung (Salespromotion) (für Dritte), Versandwerbung, Verteilen von Werbemitteln, Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben), Vorführung von Waren für Werbezwecke, Waren- und Dienstleistungspräsentationen, Werbung, Werbung durch Werbeschriften, Werbung im Internet für Dritte, Zusammenstellung von Waren für Dritte zu Präsentations- und Verkaufszwecken
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Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Ausstrahlung von Hörfunksendungen, Ausstrahlung von Kabelfernsehsendungen, Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Ausstrahlung von Teleshoppingsendungen, Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk, Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen, Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, Bereitstellung von Internet-Chatrooms, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen, im Rahmen der Dienstleistungen von Presseagenturen, Übermittlung von Nachrichten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2017 | 201700410459 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 06. Februar 2014 | 201400045951 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juni 2013 | 201300187654 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. Januar 2011 | 201100022484 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2009 | 200900203992 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Dezember 2007 | 200701218884 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juli 2007 | 200701158152 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307265609