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Waren und Dienstleistungen

35 Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen mit folgenden Waren: lichtempfindliche, unbelichtete Filme; chemische Imprägniermittel, insbesondere für Zelte, Bekleidungsstücke, Schuhwaren; chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Chemikalien zur Behandlung von Wasser, Schwimmbecken, Bädern und Heißwasserwannen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, nämlich natürliche und künstliche Düngemittel und sonstige chemische Mittel für die Behandlung des Bodens und von Kulturen; Blumenerde; Mittel zum Haltbarmachen von Schnittblumen (Schnittblumenfrischhaltemittel); Torf (Dünger); Humusabdeckungen; Präparate von Spurenelementen für Pflanzen; chemisches Abtaumittel, Frostschutzmittel für Kühler, Frostschutzmittel für Scheibenwaschanlagen; Salz, soweit in Klasse 1 enthalten, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel und Holzlasuren; Holzbeizen; Ausbesserungsstoffe für die Untergrundbehandlung (soweit in Klasse 2 enthalten), insbesondere Spachtelmassen (Farbanstrichmittel), Vorstreichmittel, Holz-, Eisen- und Anstrichmittel, Wand- und Fassadenputze (Farben), Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Reinigungsmittel für Bürogeräte und Büromöbel, Reinigungsmittel für Schreibautomaten; Holz-, Eisen- und Pflegemittel; Schleifmittel (Unterbodenpflegeschutzmittel) für Kraftfahrzeuge; Reinigungs- und Pflegemittel für Möbel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe); Brennspiritus; Grillanzünder, Kaminanzünder, Holzkohle; Campinggas; technische Öle und Fette, Schmiermittel, insbesondere für Kraftfahrzeugmotoren; Christbaumkerzen, Kerzen (für Beleuchtungszwecke), parfümierte Kerzen gefüllte Verbandskästen, Kissen mit Verbandszeug; Desinfektionsmittel, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Räucherkerzen; Geldkassetten aus Metall, Geldschränke; Leitern aus Aluminium, Leitern aus Metall, Klapptritte aus Metall, Verpackungsbehälter aus Metall, Körbe aus Metall; Metalljalousien, Montagezubehör aus Metall für Rollos, soweit in Klasse 6 enthalten, Oberschienen, Unterschienen, Blenden und Seitenführungen aus Aluminium und Stahl, Metallbügel, Befestigungselemente, Federn, Schlösser, Ketten alle aus Metall und für Jalousien und Gardinen, Rollenmantel aus Aluminium, Seilspanngarnituren aus Metall; Zeltheringe aus Metall; Schwimmbecken (vorgefertigte Konstruktionen aus Metall); Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); transportable Bauten aus Metall; Geräteschuppen aus Metall; Gartenhäuser aus Metall; Schlosserwaren; Kleineisenwaren aus Metall, insbesondere Nägel, Nieten, Muttern, Schrauben, Haken, Enden; Verlegrohre aus Metall; Benzinkanister aus Blech; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte) aus Metall; Schlösser aus Metall (ausgenommen elektrische); Benzinkanister aus Blech, auch mit Halterung; zerlegbare Gartenpavillons aus Metallstreben bespannt mit Gewebe aus Textil oder Kunststoff; Spiel-, Kletter- und Schaukelpferde aus Metall für Spielplätze im Außenbereich; Maschinen für den Einsatz in der Küche und Großküche; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Bearbeitung von Lebensmitteln; Rasierapparate (elektrisch oder nicht elektrisch) und Zubehörteile für Rasierapparate, soweit in Klasse 8 enthalten, Epilliergeräte (elektrische und nicht elektrische), Haarschneidemaschinen (elektrische und nicht elektrische), Rasierklingen, Etuis für Rasierapparate, Rasiermesser, Rasiernecessaires, Nasenhaarschneider; Essbestecke (Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel), auch aus Edelmetallen oder damit plattiert, nämlich Messer, Gabeln, Löffel, Vorlegteile, nämlich Suppen- und Saucenlöffel, Zuckerzangen, Fonduegabeln; handbetätigte Werkzeuge für Fahrräder und sonstige Sportgeräte; Messerschmiedewaren einschließlich Scheren, Messer und Spezialschneider, Handwerkzeuge und handbetätigte Werkzeuge nicht elektrisch oder pneumatisch betätigt, insbesondere Hämmer, Ahlen, Feilen, Hobel, Schraubenzieher, Sägen, Stemmmeißel, Schraubenschlüssel, Sandpapierschleifmaschinen, Drillbohrer, Handbohrmaschinen Oberfräsen, Heftmaschinen, Nagelpistolen, Zangen, Schraubenschlüssel; Bohreinsätze, Sägeblätter und Rahmen für Bügelsägen; Schraubendrehereinsätze, Schräghobel, Klammern, Schraubstöcke, Drahtbürsten und Räder, Kellen, Spachtel, Beile (Äxte), Crimpzangen, Pinzetten, Schnitzwerkzeuge, Hohlmeißel, Stiftschlüssel-Sets, Knarrenkästen, Gehrungskästen und Gehrungsschneidlade; landwirtschaftliche Geräte (handbetätigt) und Bodenbearbeitungsgeräte und Gartenbaugeräte, Hacken, Spaten, Gabeln, Harken, Schaufeln, Stiele, Scheren, Messer; handbetriebene Rasenmäher und Rasenkantenscheren; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 8 enthalten; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Bügeleisen, Batterien jedweder Art und Größe, wiederaufladbare Batterien jedweder Art und Größe, Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, elektrische Folienschweißgeräte, Computerhardware, Computer, Notebooks, Tischcomputer, elektronische Geräte und Apparate (soweit in Klasse 9 enthalten), nämlich Workstations und Thin-Clients, Monitore, Projektoren, Drucker, Scanner, Digitaltonwiedergabegeräte, digitale Videoabspielgeräte, Computerperipheriegeräte, insbesondere Drucker, Tastaturen, Maus; tragbare Computer, Taschen-PCs, persönliche und digitale Assistenten, Telefone, Mobiltelefone, Personenrufgeräte, drahtlose E-Mail-Geräte, Computerprodukte und Software, Zubehör, Teile und Bestandteile zu allen vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten; Computersoftware, nämlich Betriebssystemsoftware, Netzsoftware, Netzverwaltungssoftware, Schulungssoftware; CD-ROMs mit Benutzeranleitungen, Handbüchern, Ausbildungsmaterial und Produktinformationen; optische Speicherplatten zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, einschließlich Compact Discs (CD), magnetooptische Platten (MD, MO) und Digital Versatile Discs (DVD); Magnetplatten und Magnetplatten mit großer Kapazität zur Aufzeichnung, Speicherung und Wiedergabe von Daten; tragbare Speichermedien, insbesondere USB-Sticks, digitale Karten, leere Smartmediakarten, Kompaktflashmemokarten; beschriebene und beschreibbare Speichermedien, nämlich Disketten, CDs, DVDs, Audio- und Videokassetten; Geräte und Apparate zum Anzeigen, Kodieren, Dekodieren, Übertragen, Empfangen, Speichern und Verarbeiten von Ton- und/oder Bildsignalen und/oder -Daten, insbesondere digitale und analoge Satellitenkompaktanlagen, DVBT-Receiver, DVBT-Antennen, SAT-Receiver und SAT-Schüsseln, Verstärker, Empfangsgeräte, Audio-/Video-Empfangsgeräte, Audio-/Videoprozessoren, Tuner, Video-Player, DVD-Player, DAT-Player, CD-Player, MP3-Player, Fernsteuerungsgeräte, integrierte Audiogeräte, Radiogeräte, Fernsehapparate, Bildschirme (LCD und TFT), Wecker, Video-Recorder, CD-Recorder, MP3-Recorder, DVD-Recorder, DAT-Recorder, Kopfhörer, Mikrophone, Lautsprecher, insbesondere auch PKW-Lautsprecher; Audio- und Video-Verbindungskabel; Fernbedienungen; photographische und optische Apparate und Instrumente, einschließlich Digitalkameras; Filme (belichtet); mechanische Wägeinstrumente; Helme, Fahrradcomputer, Warndreiecke, Schlösser (elektrisch); Navigationsgeräte, insbesondere für Fahrzeuge (Bordcomputer); Rechenschieber und -scheiben; Messbecher; Lampen für medizinische Zwecke, Heizdecken und Heizkissen (elektrisch) für medizinische Zwecke, medizinische Geräte, nämlich Fußbäder, Massagegeräte; Pulsmesser; Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; Glühbirnen; Mikrowellengeräte; elektrisch betriebene Dunstabzugshauben; Kaffeemaschinen; elektrisch betriebene Haushaltsgeräte auch zum Einsatz im Großküchenbereich, nämlich Popkornmaschinen; Lampen (elektrisch), Stehlampen, Tischlampen, Deckenlampen, Lampenröhren, -zylinder, Öllampen, Halogenlampen und -spots, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Bräunungsgeräte, Ultraviolettlampen, nicht für medizinische Zwecke, Linienleuchten, Leuchtstoffröhren, Reflektorlampen, Kerzenlampen, Heizstrahler; Taschenlampen; Stövchen, Rechauds mit Kerzen, Gasbrennern oder auch elektrisch betrieben, Dampfdruckkochtöpfe (elektrisch), Dampfdruckpfannen (elektrisch); Fahrradleuchten; Wasserleitungsgeräte und -apparate und sanitäre Anlagen; Wasserzapfgeräte; Geräte, Apparate und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Wasserzu- und -ableitung, -versorgung, -bereithaltung, -verteilung, -entnahme und Warmwasserbereitung von Trink- und Gebrauchswasser; Wasserzu- und -ablaufarmaturen und -ventile für Bad und Duschen; Armaturen für Brause-, Wasch-, Spül-, Bidet- und Klosettanlagen; Wasch- und Spültischarmaturen; Einhebelmischarmaturen, Zweigriffarmaturen (Teile sanitärer Anlagen); Thermostatarmaturen; Energie- und Wasserspararmaturen und -ventile zum Anschluss an Wasserleitungen und für sanitäre Anlagen, Filter zum Zurückhalten von Verunreinigungen im Wasser; thermostatisch und berührungslos gesteuerte Mischbatterien (Teile sanitärer Anlagen); Steuer-, Regel-, Misch-, Absperr- und Selbstschlussventile für Wasserleitungen und sanitäre Anlagen; Brausen, Brausegarnituren, Spritzdüsen, Sprühköpfe, Duschen, Duschwände, Duschsitze, Duschsäulen, Duschschläuche, Waschbrunnen, komplette Dusch- und Waschkabinen; Duschwände, Badewannenwände, Waschraum- und Bäderzubehör (soweit in Klasse 1 enthalten), Wannengriffe, Haltegriffe aus Metall oder Kunststoff für Bäder und Duschen, WC-Spülkästen; WC-Sitze aus Kunststoff, Holz oder Metall, Einzel- und Ersatzteile für sämtliche vorstehenden Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; elektrische Lichterketten; elektrische Lichtschläuche; Fahrräder und Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), Mountainbikes; Fahrradrahmen, Fahrradsättel, Fahrradgepäckträger, Fahrradstützen und Fahrradständer, Fahrradklingeln, Fahrradluftpumpen, Fahrradkindersitze, Fahrradabstandhalter, Fahrradschutzbügel und Fahrradschutzverkleidungen für Ketten und Gangschaltungen; Fahrräder mit Hilfsmotor, Motorroller, Mopeds, Bezüge für Fahrrad- oder Motorradsättel; Fahrrad- und Räderstützen, Fahrrad-, Zweiradbremsen; Fahrradfelgen, Fahrradgabeln, Fahrradketten, Fahrradklingeln, Fahrradkörbe, Fahrradlenkstangen, Fahrradmotoren, Fahrradnaben, Fahrradnetze, Fahrradpedale, Fahrradpumpen, Fahrradreifen, Fahrradlaufräder, Fahrradschläuche, Fahrradspeichen, Fahrradsättel, Fahrradtaschen, Fahrradvorbauten, Fahrradsattelstangen, Fahrradtretlager; Boote sowie deren Zusatz- und Ersatzteile (soweit in Klasse 12 enthalten); Paddel; Kraftfahrzeuge, nämlich Hundegitter; Fahrzeuge; Kraftfahrzeugteile, nämlich Abdeckplanen, Transportvorrichtungen (soweit in Klasse 12 enthalten) für den Transport von Gepäck an und auf Kraftfahrzeugen, nämlich Gepäckträger, Kofferträger, Skiträger, Träger für Fahrräder, Träger für Surfboards, Gepäckplanen, Gepäckspinnen, Gepäckanhänger (Fahrzeuge), Anhängerkupplungen, Scheibenwischer, Schneeketten und Spoiler; Feuerwerkskörper; Uhren; Zeitmessinstrumente; Behälter und Gefäße aus Edelmetall für Haushalt und Küche; Teeservice, Tafelaufsätze und Tafelgeschirr aus Edelmetall; Wecker; Musikinstrumente; Papier, Pappe, Papier- und Pappwaren, soweit in Klasse 16 enthalten, Schulhefte, Formatpapier, Fotokopierpapier, Abzugspapier, Endlospapier, Durchschreibepapier; Notiz- und Schreibblöcke, Briefumschläge, Versandtaschen (Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff), Musterbeutel (Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff), Luftpolstertaschen (Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff); Additions-, Kassen- und Textrollen aus Papier; Druckschriften, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Drucksachen, nämlich Formulare und Etiketten (nicht aus Textilstoffen); Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren sowie für Büro- und Schulbedarf; Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nichtelektrische Bürogeräte; Schreibgeräte, insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber und Filz- und Faserschreiber; Schreibgerätezubehör, nämlich Tintenschreiber, Ersatzminen, Tinte (soweit in Klasse 16 enthalten), Füllfederhalter-Ersatzpatronen, Schüleretuis (Schreibetuis), Radiergummis und -stifte, Bleistiftanspitzer, Tintenentferner, Textmarker, Farbstifte; Mal-, Zeichenbedarf, nämlich Tafelkreide, Wachsmalkreide, Fingerfarben, Buntstifte, Wasserfasermalstifte, Wassermalfarben, Plakatfarben, Ölfarben, Pinsel, Malerpaletten, Malerleinwand und Malerstaffeleien; Mal- und Zeichenblöcke, Buntpapier, Metallpapier, Bastelsammelmappen, Pastellkreide, Aquarellfarben, Zeichenstifte und deren Ersatzminen, Tuschzeichner, Tusche; Zeichengeräte, insbesondere Schreib- und Zeichenschablonen; T-Schienen (Schablonen), Reißbretter, Lineale, Winkel, Winkelmesser, Reißzeug, Zeichenpapier, Millimeterpapier, Transparentpapier, Schreibwaren, Schreibpapier, Schreibmappen, Schreibunterlagen; Ringbücher und Ringeinlagen; Heftordnungsmappen, Briefpapier und -umschläge, Rechnungs- und Lieferscheinblöcke, Auszeichnungsmaterial (Büroartikel), nämlich Handpräge- und Auszeichnungsgeräte, Prägebänder aus Papier, Ersatzrollen für Auszeichnungsgeräte (aus Papier), Etiketten (nicht aus textilen Stoffen), Buchstaben und Zahlen aus Papier, Auszeichnungssteck- und -magnettafeln (Büroartikel) und Buchstaben und Zahlen aus Papier für Auszeichnungssteck- und -magnettafeln; Sichthüllen; aus Kunststoff bestehende Aktenhüllen, Prospekthüllen, Dokumentenhüllen und Schnellhefter; Briefordner, Aktenordner, Rückenschilder für Aktenordner, Aktenregister; Registratur- und Archiviersysteme (Büroartikel), insbesondere Hängemappen, Hängetaschen, Einhakhefter und Ösenhefter; Karteikarten und Karteikartenregister; Ablagekörbe (Schreibwaren), Behälter für Papier- und Schreibwaren; Klebe- und Heftmaterial für Bürozwecke, Heftmaschinen für Bürozwecke, Locher; Büroorganisationsmittel (Bürogeräte), insbesondere Pultordner, Pultterminordner und Unterschriftenmappen; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn und -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Bindespiralen, Rückenleimer; Laminierfolien, Fotoalben, Photographien, photographische Ausdrucke, Photoecken, Kleber für Photos; elektrisch und mechanisch betriebene Aktenvernichtungsgeräte; mechanische und elektrische Schreibmaschinen; Schreibautomaten und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten), nämlich Farbbänder und angepasste Koffer; Laminatoren; Dichtungs-, Verpackungs- und Isoliermittel; Schläuche (nicht aus Metall); Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Leder und Lederimitationen sowie Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit sie in Klasse 18 enthalten sind), Kleinlederwaren, Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke; Taschen, insbesondere Brieftaschen, Campingtaschen, Sporttaschen, Reisetaschen, Kindertragtaschen, Kartentaschen [Brieftaschen], Handtaschen, Einkaufstaschen; Schulranzen; Rucksäcke; Baumaterialien (nicht aus Metall), insbesondere Wand- und Deckenplatten aus Holz, Kunststoff und Schaumstoff, Bodenbelag aus Holz oder Stein; Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall); Verlegerohre aus Kunststoff für Bauzwecke; Spiel-, Kletter- und Schaukelpferde, nicht aus Metall, für Spielplätze im Außenbereich; Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug (soweit in Klasse 20 enthalten), auch Matratzen, Auflagematratzen, Kopfkissen, Bettdecken, Lattenroste; Leitern und Klapptritte (nicht aus Metall), Bügeltische, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Flaschenkastenträger, Allzweckwagen (Möbel), Körbe (nicht aus Edelmetall), Flaschenkastenständer (nicht aus Metall), Kleiderbügel, Regale und Regalsysteme (Möbel) (nicht aus Metall), Kleiderständer einschließlich fahrbare; Jalousien, Rollos, Lamellenjalousien, Kassettenrollos, Faltjalousien, Plisseejalousien, Rollos, alle nicht aus Metall oder textilem Material und für den Innenraum; Gardinen aus Holzgeflecht, Holzrollläden, Holzgardinen, Raffrollos (nicht textile), Teile und Bestandteile für Jalousien, Oberschienen, Unterschienen, Halterungen, Befestigungselemente, Schlösser, Ketten, Federn, Klammern und Halter zur Befestigung von Jalousien, soweit in Klasse 20 enthalten, Rollenmäntel (nicht aus Metall), nicht aus Metall, hergestellte Betätigungsvorrichtungen für Jalousien (nicht elektrisch), Kleinteile aus Kunststoff für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten; Kleinteile aus Holz für Jalousien und Gardinen, soweit in Klasse 20 enthalten, Rollen für Jalousien aus Holz oder Kunststoff, Gardinenzubehör, nämlich Gardinenstangen, Schwenkstangen, Vorhangringe, Vorhangrollen aus Kunststoff, Vorhangschienen; Türvorhänge aus Holz; Seilspanngarnituren, nicht aus Metall und textilem Material; Luftmatratzen und Luftkissen (nicht für medizinische Zwecke), Schlafsäcke für Campingzwecke, Matratzen, Campingmatten, Gartenmöbel und deren Teile aus Holz, Rattan, Metall oder Kunststoff; Dübel (Verbindungsdübel, Stifte), nicht aus Metall, Schlösser (ausgenommen elektrische), nicht aus Metall; Benzinkanister aus Kunststoff, auch mit Halterung; Jalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Sonnenjalousien, nicht aus Metall, aus textilem Material für den Innenbereich; Bügelbretter, Bügelbrettbezüge, Wäschespinnen, Wäschekörbe, Wäscheklammern, Wäschetrockenständer und andere Vorrichtungen zum Trocknen von Wäsche (soweit in Klasse 21 enthalten), Wäscheaufbewahr-/-sortiersystem, nämlich Geräte und Behälter für den Haushalt (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Abfalleimer, Körbe für den Haushalt (nicht aus Edelmetall), Waschwannen, Putzzeug, Schwämme für den Haushalt, Stahlwolle, Putzwolle, Baumwollabfälle für Putzzwecke, Leder für Reinigungszwecke, Polierleder, Wischmops, Parkettbohnergeräte (nicht elektrisch), Putztücher, Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke, Reinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterreinigungsgeräte (handbetätigt) für den Haushalt, Schaber zum Reinigen von Behältern, Scheuerbürsten, Staubtücher, Staubwedel, Möbelwischtücher, Haushaltsgeräte (nicht aus Edelmetall), Teppichkehrer (nicht elektrisch), Bürsten (ausgenommen Pinsel), Besen, Handfeger, Kehrschaufeln, Geschirrabtropfer, Waren aus Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Waren aus Porzellan (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Porzellangeschirre, insbesondere Speise-, Kaffee-, Tee-, Schokolade-, Mokka- und Frühstücks-Service sowie Haus- und Küchengeräte aus Porzellan; Gebrauchs- und Ziergegenstände aus keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten), nämlich Teller, Schüsseln, Schalen, Tassen, Becher, Kannen, Krüge, Ausgießgefäße, Dosen, Vasen, Tafelaufsätze, Besteckgriffe, Honigspender, Eierbecher, Serviettenringe, Serviettenständer, Figuren zu Zierzwecken aus Porzellan, Steingut, Glas und ähnlichen keramischen Werkstoffen (soweit in Klasse 21 enthalten); Glas- und Kristallglaswaren, nämlich Trinkgläser, Schalen, Schüsseln, Vasen, Krüge und Serviettenständer; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kochgeschirre und -geräte; Kochtöpfe, Bratpfannen, Thermosflaschen, Essgeschirre, Anrichte- und Serviergeschirre (nicht aus edlen Materialien oder damit plattiert); nichtelektrische handbetriebene Haushalts- und Küchengeräte und -maschinen, Siebe, Schöpfer, Schneebesen, Schaber, Korkenzieher, Ausstechformen, Deckel, Messerblöcke, Eierschneider, Mikrowellengeschirr; Papier- und Plastikgeschirr, insbesondere Becher, Tassen, Teller, Gläser, Besteck; Isolierflaschen und -taschen; Geräte zur Körper- und Schönheitspflege; Tortenheber; Serviertabletts (nicht aus Edelmetall), Zelte, Seile, Abschleppseile, Gurte (soweit in Klasse 22 enthalten), Planen (soweit in Klasse 22 enthalten), Segel (soweit in Klasse 22 enthalten); Windschutz; Bindfaden und Bänder zum Binden, nicht aus Metall, zum Verpacken; Geschenk- und Dekorationsbänder zum Binden aus Textil, Garne und Faden für textile Zwecke, Jalousien, Rollos, Raffrollos und Baldachins, alle aus textilem Material, Gardinen aus textilem Material und aus Kunststoff, alle vorgenannten Waren für den Innenbereich; Webstoffe, Bett- und Tischdecken, Bett- und Tischwäsche; Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Steppdecken, Gardinen, Vorhänge, Übergardinen, Daunenbetten, Bettzeug (soweit in Klasse 24 enthalten), Decken, Bettwäsche, Laken, Tagesdecken, Bettwäsche, Federbetten, Bettbezüge, Kopfkissenbezüge, Überwürfe für Möbel, Vorhänge, textile Handtücher, Badetücher, Saunatücher, textile Waschlappen, Tischwäsche, Servietten, Tischdecken, Tischmatten aus Stoff oder Kunststoff, Abwaschlappen, Geschirrtücher, Gläsertücher, Gesichtstücher, Kissenbezüge, textile Servietten, Badezimmer- und Toilettenvorleger, Toilettensitzüberzüge aus Textilien, Polsterstoffe und -decken, Wandverkleidungen und Rollos aus Textil; Tapeten aus textilen Produkten, Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Gürtel aus Leder (Bekleidung); Schals; Accessoires zu Bekleidungsstücken, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher, Krawatten; Handschuhe; Schuhe für Damen, Herren und Kinder; Kopfbedeckungen; Arbeitskleidung, Kittel, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen, Pflanzen und Früchte; Anstecker (Buttons), Flitter (Posamenten); Fransen, Girlanden (künstlich), Glimmerpailletten, Haarbänder, Haarklemmen, Haarnadeln, Haarschmuck, Haarspangen, Teppiche, Läufer und Matten auch zur Verwendung in Fahrzeugen, Isoliermatten, Tapeten aus Papier und Kunststoff, Sicherheitseinlagen (Matten) für Duschen und Wannen; Badezimmermatten (soweit in Klasse 27 enthalten); isolierende Bodenbeläge; Badezimmer- und Toilettenvorleger; Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Sportbälle, Schläger für Ballspiele, insbesondere für Tennis, Squash, Badminton; Golfschläger; Ausrüstung (soweit in Klasse 28 enthalten) für Tennis, Squash, Golf und Badminton, Heimtrainer, Fitnessgeräte, Stepper, Skateboards, Inline-Skates, Rollschuhe; Rollen für Skateboards und Rollschuhe, Schlittschuhe, Tretroller; Spezialtaschen für Sportgeräte, Taschen zum Aufbewahren und Transportieren von Schlittschuhen und Rollschuhen; Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild, Fleisch-, Fisch-, Geflügel- und Wildwaren, Wurst und Wurstwaren, Fleischextrakte, Fleischgallerten, Fleischpasteten, Hack- und Fleischzubereitungen, sämtliche vorgenannten Waren auch als Konserven oder tiefgekühlt; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wurst und/oder Wild; Suppen, Suppenpräparate, Kraftbrühe; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Pickles, Fertig- und Halbfertigwaren sowie Fertigsalate, im Wesentlichen bestehend aus Obst und/oder Gemüse, konservierte Küchenkräuter, zubereitete Kartoffelprodukte, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind, Kartoffelknödel, Kartoffelpuffer, Kartoffelpüree, Kroketten, Pommes frites, Rösti; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Fruchtgelees, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Butter, Sahne, Quark, Joghurt, Crème fraîche, Schmant, Buttermilch, Käse, Käseprodukte und Käsezubereitungen; Speiseöle und -fette, Margarine; fetthaltiger Brotaufstrich und Brotaufstrich auf vegetarischer Basis; Sojagerichte als Fleischersatz, Tofu; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten, im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten, Kartoffelchips, Kartoffelsticks, Zwiebelringe aus Kartoffeln; getrocknete Früchte, Rosinen, verarbeitete Nüsse, Haselnuss-, Erdnuss-, Macadamia-, Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen, überbacken und/oder gewürzt; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeegetränke, Espresso, Tee, Getränke auf der Basis von Tee, Eistee, pflanzliche Aromastoffe für Getränke (ausgenommen ätherische Öle), Essenzen für Nahrungszwecke (ausgenommen ätherische Essenzen und Öle), Kakao, Kakaogetränke, Zucker, natürliche Süßstoffe, Reis, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Reis, Nasi Goreng, Sushi, Tapioka, Sago; Mehle und Getreidepräparate, Backpulver, Haferflocken, Müsli, Cornflakes, Getreidesnacks, Brot, Brötchen, Toastbrot, Sandwichbrot, Croissants und Baquettes, sämtlich belegt oder unbelegt, Knäckebrot, Paniermehl, belegte und unbelegte Pizza, Hamburger, Gemüseburger, Hotdogs, Fleischpasteten; feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Kuchen, Gebäck, Kekse, Waffeln, Kuchenmischungen (pulverförmig), Kuchenteig; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke, Maischips, Zwiebelringe aus Mais, Puffmais, Salzstangen, Salzgebäck, Salzbrezeln; Süß- und Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren, Schokolade und Schokoladewaren, Schokoküsse, Wein- und Fruchtgummi, Lakritze; süße Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten, Süßspeisen und Desserts, Pudding und Puddingpulver, rote Grütze, Milchreis; Teigwaren, Nudeln jeglicher Art, Gnocchi, Fertig- und Halbfertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Tortellini, Lasagne, Spaghetti, Ravioli, Spätzle, Maultaschen, Frühlingsrollen; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Sojasoße, Fruchtsaucen, Salatsaucen, Fertigsaucen, Tomatensauce, Ketchup, Mayonnaise, Remoulade, Gewürze, Gewürzmischungen, Muskatnüsse; Kühleis; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten, land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten, Sämereien, Blumenzwiebeln und -knollen, Mulch- und Torfstreu, Tierstreu, Katzenstreu, Vogelsand; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Nüsse; lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Tiernahrung, Malz, Biere; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke, Fruchtnektare und Fruchtsäfte, isotonische Getränke, Limonaden, Gemüsegetränke, Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Präparate für die Zubereitung von Likören, Brausepulver und Brausetabletten für Getränke, Essenzen zur Zubereitung von Getränken, Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern, alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alkoholhaltige Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, alkoholische Essenzen und Extrakte, Aperitifs, Cocktails, Liköre, Spirituosen, Weine, weinhaltige Getränke, Sekt und Schaumweine; Tabak, Tabakprodukte, Tabakwaren, Zigaretten, Zigarren, Zigarillos; Rauchartikel, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Zigarettenmundstücke, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarren- und Zigarettenetuis (nicht aus Edelmetall), Aschenbecher (nicht aus Edelmetall), Zigarrenabschneider, Pfeifen, Pfeifenreiniger, Feuersteine; Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher, Gaspatronen für Feuerzeuge

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307252515
Registernummer	30725251
Internationale Marke	Nr. IR950870, 12. September 2024

Anmeldedatum	17. April 2007
Veröffentlichungsdatum	27. Juli 2007
Eintragungsdatum	22. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist	27. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist	29. Oktober 2007
Ablaufdatum	30. April 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. März 2021	202100070856	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Februar 2017	201620523727	4	Verlängerung, Verlaengert
28. November 2007	200701196098	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
22. Juni 2007	200701153273	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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