OBE Präzision Logo (DPMA, 16.04.2007)
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Die Deutsche Marke OBE Präzision wurde als Wort-Bildmarke am 16.04.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei vorherrschende Farben #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307246914 |
| Registernummer | 30724691 |
| Internationale Marke | Nr. IR970268, 15. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 16. April 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 30. April 2027 |
Markeninhaber
75228 Ispringen
DE
Markenvertreter
70469 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Spezialschrauben aus Metall, insbesondere kunststoffumspritzte Sicherheitsschrauben; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze; Präzisionsteile für die Elektrofeinmechanik, nämlich Spitzenlagerschrauben und Spezialschrauben aus Metall
7
Maschinen, nämlich softwarebestückte Maschinen für die industrielle Bildverarbeitung und Formenbaumaschinen, und Werkzeugmaschinen sowie deren Teile; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) sowie deren Teile; Präzisionsteile für die Elektrofeinmechanik, nämlich Spurzapfenlager und Steinlagerfassungen (Maschinenteile)
9
Brillenfassungen und -gestelle, insbesondere Brillenbügel, -scharniere, -schrauben, -muttern, Brillenbügelfedern und Brillenbügelteile; optische, Mess- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere softwarebestückte Apparate und Instrumente für die industrielle Bildverarbeitung, Fehlererkennung, optische Beurteilung und Prüfung von Oberflächen sowie zur optischen Formerfassung; Präzisionsteile für die Luftfahrtindustrie, Automobilindustrie soweit in Klasse 9 enthalten, Mobilfunkgeräte, Geräte der Schließtechnik soweit in Klasse 9 enthalten; Computer, Drucker, Mess- und Regeltechnikgeräte, Mikroskope, Rundfunkapparate, Fernsehgeräte, Kinoprojektionsapparate und Phono- und Messgeräte; Präzisionsteile für die optische Industrie, nämlich Photoverschlüsse, Rücklaufsperren, Doppelnieten mit Zierplättchen, Einzelnieten soweit in Klasse 9 enthalten
10
chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; chirurgische Implantate aus künstlichen Materialien; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Teile der vorstehend genannten Waren
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Teile; Präzisionsteile für die Uhrenindustrie, nämlich Aufzugspartien Federhäuser, Federkerne, Räderspiele, Triebe, Balancewellen und Uhrenschrauben (Uhrenteile)
40
Materialbearbeitung, insbesondere Plattieren als Beschichten von Materialoberflächen; Materialbearbeitung durch Metallpulverspritzguss, insbesondere Spritzgießen, Entbindern und Sintern; Glattschleifen, Hochglanzpolieren (soweit in Klasse 40 enthalten), Vernickeln, Vergolden, Verkupfern, Verzinken, Palladiumbeschichten, Schweißen, Löten, Laserschweißen, Spanen, Härten und Lasern von Werkstücken und metallischen Kleinbauteilen
42
technologische Dienstleistungen und Dienstleistungen eines Industriedesigners, insbesondere in Bezug auf die Entwicklung, Herstellung und Montage von Bauteilen, Baugruppen und Komponenten, insbesondere unter Verwendung von CAD- und CNC-Technologie; Werkstoff- und Materialprüfung; Qualitätsprüfung; Konstruktionsplanung; Dienstleistungen eines Ingenieurs, insbesondere auf den Gebieten der industriellen Bildverarbeitung, Fehlererkennung, optischen Beurteilung, Prüf- und Formerfassung von Oberflächen; Erstellung von technischen Gutachten; technische Projektplanung; Kalibrieren von Werkstücken und metallischen Kleinbauteilen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Juli 2020 | 202000245941 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Juni 2017 | 201620526498 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. Februar 2014 | 201400062476 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2008 | 200701311744 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Oktober 2007 | 200701156394 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307246914