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Waren und Dienstleistungen

6 Verschlüsse aus Metall, Ventile aus Metall (ausgenommen Maschinenteile); Absperr-, Misch-, Regel- und Sicherungsventile für Wasserleitungen aus Metall

7 Maschinen, maschinelle Geräte und Werkzeuge zur Ver- und Bearbeitung von Kunststoffen, Schutzhüllen (angepasst) für Maschinen und maschinelle Geräte und deren Teile; Teile (auch als Zubehör) von Verbrennungsmotoren, nämlich Luftführungen, auch mit Resonatorbehälter, Ansaugstutzen, Resonatoren (akustisch, Teile von Abgas- und Ansauganlagen für Fahrzeuge); Kraftstofftanks (Maschinenteile) und Kraftstoffversorgungsleitungen (Maschinenteile), Schwimmer (Maschinenteile) sowie deren Teile; Kraftstofftanksysteme (als Teile von Maschinen) im Wesentlichen bestehend aus Kraftstofftanks, Kraftstoffpumpen, Belüftungsventilen, Schwimmern, Kraftstoffeinfüllrohren; Behälter für Kühlflüssigkeit (als Teile von Maschinen), Behälter und Leitungen (als Teile für Maschinen) für gasförmige und flüssige Kühlmedien sowie deren Teile, Kammern und Leitungen für Verbrennungsluft sowie deren Teile (als Teile von Maschinen); Lüfterrad-Gehäuse (als Teile von Maschinen); Ventile aus Kunststoff (Maschinenteile); Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und maschinelle Geräte zum Be- und Verarbeiten von Kunststoffen

9 Füllstandsanzeiger und Füllstandsgeber für Kraftstofftanks; elektrische/elektronische Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Geräte zum Be- und Verarbeiten von Kunststoffen; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Geräte zum Prüfen von Kunststoffen; Steuer- und Regelgeräte für Maschinen und Geräte zum Prüfen von Kunststoffen; maschinelle Geräte und Instrumente zum Prüfen und Kontrollieren von Kunststoffen und Teilen aus Kunststoff; Leitungen zur Handhabung von flüssigen Medien als Teile von chemischen Apparaten und Instrumenten sowie von Laborgeräten (soweit in Klasse 9 enthalten); Maschinen zum Prüfen und Kontrollieren von Kunststoffen und Teilen aus Kunststoff

10 Leitungen zur Handhabung von flüssigen Medien als Teile von medizinischen Apparaten und Instrumenten

11 Teile, auch als Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), von Heizungs-, Klima-, Lüftungsanlagen, nämlich Behälter, Rohre, Leitungen, Verteilerstücke zum Führen und/oder Verteilen von Heiz- oder Kühlmedien oder Luft, Wärmetauscher, Brauchwasserspeicher, Lagertanks und Teile derselben zum Speichern von fluiden Brennstoffen, Luftradschaufeln; Teile von Sanitär- und Installationseinrichtungen, nämlich Teile von Kühl-, Trocken- und Lüftungsgeräten, Campingtoiletten; Wasserspülkästen aus Kunststoff; Teile von Toiletteneinrichtungen, nämlich Toilettenschüsseln (WC), Toilettensitze (WC), Toilettenspülungen, Wasserkästen für Toilettenspülungen, Toilettendeckel, Urinale

12 Fahrzeugteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), nämlich Karosserieteile, Verkleidungen, Abdeckungen, Innenausstattungsteile, Ablageschalen für Türseitenverkleidung, Stoßfänger, Stoßfängerkerne aus Kunststoff, Versorgungs- und Vorratsbehälter sowie Leitungen für flüssige und gasförmige Medien sowie deren Teile, sämtlich als Teile von Fahrzeugen; Behälter und Leitungen für Beheizung, Belüftung und Klimatisierung sowie deren Teile als angepasste Fahrzeugteile, Resonatoren (akustisch, als angepasste Fahrzeugteile), Kopfstützenkerne (Fahrzeugteile), Sitzkissen (Fahrzeugteile), Armlehnen (Fahrzeugteile), Knieschutzteile (Fahrzeugteile), Wasserbehälter für Wisch-Wasch-Anlagen aus Kunststoff (Fahrzeugteile), Spoiler (Fahrzeugteile), Laderaum- und Kofferraumabdeckungen (Fahrzeugteile), Reserveradabdeckungen (Fahrzeugteile), Hutablagen (Fahrzeugteile), Sitzkerne (Fahrzeugteile), Sitzverkleidungen (Fahrzeugteile), Staubehälter (Fahrzeugteile), Türgriffe (Fahrzeugteile), Sonnenblenden (Fahrzeugteile); Schutzrohre für Stoßdämpfer; Bremsflüssigkeitsbehälter; Träger für Instrumententafeln (Fahrzeugteile), Überzüge für Instrumententafeln (Fahrzeugteile); Kindersitze für Pkw; Kraftstoff-Ausgleichsbehälter (Fahrzeugteile); Behälter für Kühlflüssigkeit (Fahrzeugteile), Versorgungs- und Vorratsbehälter für gasförmige oder flüssige Medien soweit in Klasse 12 enthalten; Lüfterrad-Gehäuse (als Teile von Fahrzeugen)

13 Sprengstoffhülsen ganz oder teilweise aus Kunststoff

16 Verpackungsschläuche aus Kunststoff zum Abfüllen von flüssigen Füllgütern; Verpackungen aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten, für langgestreckte Gegenstände, insbesondere Warndreiecke, Schweißelektroden, Zeichnungen, Schriftgut

17 Halbfabrikate aus Kunststoffen für Bauzwecke, nämlich Profile (Stangen), Rohre, Folien und Platten, Schweißstäbe für Bodenbeläge aus Kunststoff, Halbfabrikate aus Kunststoff in Form von Platten, Folien (nicht für Verpackungszwecke), Schläuchen, Profilen (Stangen), Schrumpfschläuchen; Aufschieß- und Schrumpfschläuche für Ummantelungen von Rohren, Stangen, Walzen und Transportrollen; Schläuche (nicht aus Metall); Baumaterial (nicht aus Metall) in Form von Platten als Geräuschschutz und für andere Isolationszwecke, flexible Schläuche (nicht aus Metall); Dichtungen

19 Baumaterialien (nicht aus Metall), nämlich Rohre, Schutzrohre für Leitungen, Platten und Folien aus Kunststoff für Verkleidungszwecke, Dachentlüfter, Kunststoffplatten und/oder Folien für Sicht- und Lärmschutzzwecke; Baumaterial (nicht aus Metall) in Form von Platten zum Auffangen von Geschossen auf Schießständen und als Sichtschutz; Lamellen für industrielle Tore; Rohre aus Kunststoff für Bauzwecke

20 Werkzeugkästen aus Kunststoff (leer); Behälter, nicht aus Metall, zum Verpacken, Lagern und Transportieren von festen, flüssigen und gasförmigen Füllgütern sowie deren Teile sowie die dazugehörigen Verschlüsse; Kunststoffbehälter für Chemikalien, Werkzeugboxen (leer) aus Kunststoff, Kunststoffbehälter für Heißwassergeräte, geblasene Kunststoffkugeln, Warmhaltetabletts aus Kunststoff (nicht für Haushalt und Küche), Heizöltanks, nicht aus Metall; Tanks (nicht aus Metall und Mauerwerk), nämlich Regenwasserbehälter mit zugehörigen Teilen, nämlich Verbindungsleitungen, Ventilen, Wasserstandsanzeiger; leere Koffer und Transportbehälter (jeweils aus Kunststoff) und deren Teile für Werkzeuge und Geräte; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Verschlusskappen aus Kunststoff; Ventile aus Kunststoff (ausgenommen Maschinenteile); Schutzhüllen (nicht angepasst) aus Kunststoff für Maschinen und Geräte sowie deren Teile; Handgriffe nicht aus Metall für Gartengeräte; Rohre und Stäbe zum Stützen von Pflanzen (Rankhilfen); Wassersammelbehälter (Tanks), nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Pflanzgefäße und Gefäße zur Aufnahme von Pflanzen (soweit in Klasse 20 enthalten); Aufnahmebehälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, für landwirtschaftliche Flüssigprodukte; Behälter aus Kunststoff und im Wesentlichen daraus bestehende Systeme für die Speicherung von Kraftstoffadditiven und Medien zur Emissionsreduzierung; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, und deren Teile sowie deren Leitungen als Zubehörteile (soweit in Klasse 20 enthalten) zur Aufnahme und/oder Verteilung von Pflanzenschutz- oder Pflegemitteln für Forst-, Landwirtschaft und Garten; Schutzhüllen und Schutzbehälter (nicht angepasst) überwiegend aus Kunststoff, für landwirtschaftliche Geräte und Maschinen; Behälter, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk, zur Aufnahme oder zur Aufarbeitung umweltbelastender Flüssigkeiten; Absperr-, Misch-, Regel- und Sicherungsventile für Wasserleitungen aus Kunststoff; Lamellen für Vorhänge zum Licht-, Sicht- und Geräuschschutz sowie zur Energieeinsparung; universell verwendbare und nicht an einen bestimmten Verwendungszweck angepasste Rohre (Fertigerzeugnisse) aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten); Kühlakkus aus Kunststoff nicht für Nahrungsmittel (soweit in Klasse 20 enthalten); universell verwendbare und nicht an einen bestimmten Verwendungszweck angepasste Tüllen (Fertigerzeugnisse) aus Kunststoff, nicht für Haushalt und Küche; Abfallbehälter und Müllcontainer (soweit in Klasse 20 enthalten)

21 Abfallbehälter und Müllcontainer (nicht aus Metall), soweit in Klasse 21 enthalten; Teile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten) von Haushaltsgeräten, nämlich Behälter, Leitungen sowie deren Teile zur Aufnahme und/oder Führung von Wasser, Luft, Reinigungs-, Konservierungs-, Pflege- und Zusatzmitteln; Isolierbehälter und deren Teile; alle vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus Kunststoff; Isolierbehälter (nicht aus Metall), nämlich Kühlbehälter und Warmhaltebehälter; Kühlakkus aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Gießtüllen; Tüllen aus Kunststoff für Haushalt und Küche; Blumentöpfe, Blumenübertöpfe nicht aus Papier; Pflanzgefäße aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Warmhaltetabletts aus Kunststoff (für Haushalt und Küche)

42 Entwicklungsdienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; technische Beratung bei der Entwicklung von Produkten, über Fertigungs- und Prüfeinrichtungen, bei der Prüfung von Kraftstoffsystemen sowie bei der Zulassungsprüfung; technische Überprüfung des Betankungsverhaltens von Kraftstoffsystemen; Emissionsmessungen bei Kraftstoffsystemen und deren Teile sowie bei Fahrzeugen; Durchführung von wissenschaftlichen Simulationen über das Langzeitverhalten von Kraftstoffsystemen für Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten); Materialprüfung, technische Prüfung und Qualitätsprüfung von Kunststoffbehältern

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307184633
Registernummer	30718463

Anmeldedatum	15. März 2007
Veröffentlichungsdatum	20. März 2009
Eintragungsdatum	17. Februar 2009
Beginn Widerspruchsfrist	20. März 2009
Ende Widerspruchsfrist	22. Juni 2009
Ablaufdatum	31. März 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. November 2017	201700391140	5f	Löschung, Marke geloescht
24. Januar 2017	201700019016	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. April 2014	201400149129	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2012	201200036136	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. August 2009	200701121741	8e	Eintragung, Marke eingetragen
10. August 2009	200900077467	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
10. August 2009	200701121741		Eintragung, Marke eingetragen
17. Februar 2009	200701121741	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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