UPSI Logo (DPMA, 22.03.2007)
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Die Deutsche Marke UPSI wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.10.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Andere Formen, die ein nicht identifizierbares Tier darstellen, andere phantastische Wesen, die das Aussehen von Tieren haben #Fünf Farben und mehr #Andere Spiele oder Spielzeug, Puppen (+ Abschnitt 2.5), Teddybären (+ Abschnitt 3.1.14) & ähnliches, Roulette #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307184390 |
| Registernummer | 30718439 |
| Anmeldedatum | 22. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. November 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Oktober 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. November 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 18. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. März 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Druckereierzeugnisse; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Papier- und Schreibwaren, Schreibgeräte, Schreibmaterialien, Schreitetuis, Abziehbilder, Alben; Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren; Bleistifte, Bleistiftspitzer, Papier- und Schreibblöcke, Briefpapier, Bücher, Buchstützen, Comic-Hefte; Glückwunschkarten, grafische Darstellungen und Reproduktionen, Kalender, Lesezeichen, Malkästen, Malhefte, Notizbücher, Postkarten, Radierartikel, Zeicheninstrumente; die vorgenannten Waren jeweils im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung
28
Spielzeug; Kartenspiele, Brettspiele, Puzzles, Würfelbecher, Wurfscheiben, Wurfpfeile, Pucks, Roller (Kinderfahrzeug), Spielbälle, Spielkugeln, Spielwürfel, Federballspiele, Puppen (Spielwaren), Puppenbetten, Puppenfläschchen, Puppenhäuser, Puppenkleider, Puppenstuben, Fahrzeugmodelle (verkleinert), Seifenblasen, Murmeln, Drachen, Angelgeräte, Babyrasseln, Baukästen und -klötze, Bingokarten, Dominospiele, Jetons für Spiele, Kreisel, Plüschtiere, Ringspiele, Schachspiele, Scherzartikel; die vorgenannten Waren jeweils im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung
36
Versicherungswesen; Erteilung von Auskünften in Versicherungsangelegenheiten; Unfallversicherung; alle vorgenannten Dienstleistungen jeweils im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung
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Erziehung, Ausbildung im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung; Bereitstellen von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Herausgabe von Druckereierzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke), Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet, diese jeweils im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung; Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Symposien, Workshops und Kolloquien (ausgenommen für wirtschaftliche und für Werbezwecke), insbesondere im Bereich Sicherheit, Unfallverhütung und Gesundheit; Veröffentlichung von Büchern im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung; Videofilmproduktion und -verleih im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung
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wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; EDV-Beratung; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Materialprüfung; physikalische Forschungen; Qualitätsprüfung; technische Beratung; alle vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit Sicherheit, Unfallverhütung und -versicherung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2017 | 201700391137 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Oktober 2015 | 201520293829 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2014 | 201400369912 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Mai 2011 | 201100161126 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Juli 2008 | 200701318644 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 04. Juli 2008 | 200800571279 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 17. März 2008 | 200701318644 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 16. Oktober 2007 | 200701115191 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307184390