Vivaqua Logo (DPMA, 13.03.2007)
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Die Deutsche Marke Vivaqua wurde als Wort-Bildmarke am 13.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307167100 |
| Registernummer | 30716710 |
| Internationale Marke | Nr. IR949391, 27. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 13. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 15. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
81739 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen, Zapfvorrichtungen (Zapfgeräte) und Pumpen für die Abgabe gekühlter Getränke für die Verwendung in Kombination mit Geräten zum Kühlen von Getränken; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten) einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern; Bügelpressen, Bügelmaschinen, soweit in Klasse 7 enthalten; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschließlich elektrische Fensterputzgeräte und elektrische Schuhputzgeräte sowie Staubsauger, Nass-, Trockensaugapparate; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger; elektrische Folienschweißgeräte; Verkaufsautomaten
9
Küchenwaagen, Personenwaagen; Duftdosierungsgeräte (nicht für den persönlichen Gebrauch); Fernbedienungs-, Signal- und Steuergeräte (elektrisch/elektronisch) für Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte; bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen; Datenverarbeitungsgeräte und Datenverarbeitungsprogramme für die Steuerung und Bedienung von Haushaltsgeräten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Heißwassergeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Waffeleisen, Eierkocher, Fritteusen; elektrische Tee- und Kaffeemaschinen, Espressomaschinen, Kaffeevollautomaten; Kühlgeräte, insbesondere Kühlschränke, Kühltruhen, Kühlvitrinen, Getränkekühlapparate, Kühl-Gefrierkombinationsgeräte, Gefriergeräte, Eismaschinen und -apparate; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Infrarotlampen (nicht für medizinische Zwecke); Heizkissen (nicht für medizinische Zwecke), Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Luftdesodorierungsgeräte, Luftreinigungsapparate, Wasserzapfgeräte, Wasserleitungsgeräte, Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, alle vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit Badewannen, Duschwannen, Dampfkabinen und Whirlsystemen; Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Mai 2017 | 201700156407 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Mai 2017 | 201620488969 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 10. April 2017 | 201700110157 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. März 2015 | 201500089112 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2008 | 200701256106 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 02. Januar 2008 | 200800000299 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. August 2007 | 200701108695 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307167100