BEB Logo (DPMA, 09.03.2007)
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Die Deutsche Marke BEB wurde als Wort-Bildmarke am 09.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307164039 |
| Registernummer | 30716403 |
| Anmeldedatum | 09. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. Oktober 2007 |
| Eintragungsdatum | 30. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 05. Oktober 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. Januar 2008 |
| Ablaufdatum | 31. März 2017 |
Markeninhaber
Oberburg
CH
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Signal-, Mess-, Zähl-, Registrier-, Überwachungs-, Steuer-, Regel- und Schaltgeräte; elektronische Dateneingabe-, -verarbeitungs-, -übertragungs-, -speicher- und -ausgabegeräte, Teile der vorgenannten Apparate, Geräte und Instrumente; geldeinnehmende und geldausgebende Geräte, soweit in Klasse 9 enthalten; Geldausgabeautomaten, Geldannahmeautomaten; Automaten und Maschinen zum Lesen, Erkennen, Kontrollieren, Verifizieren, Prüfen, Zählen, Sortieren, Stapeln und Verarbeiten von Bankschecks, Banknoten, Aktien, Papieren mit Sicherheitsaufdruck, Urkunden, Eintrittskarten oder Fahrkarten, von Kreditkarten oder Bankkarten, von Identifikations- oder Zugangskarten, soweit in Klasse 9 enthalten; Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Falschgelddetektoren; Behälterrücknahmeautomaten und Flaschenrücknahmeautomaten, soweit in Klasse 9 enthalten; elektronische Registrierkassen, elektronische Selbstbedienungskassen, Verkaufsautomaten für Postzwecke, Briefmarkenautomaten, Postgutversandautomaten, Verkaufsautomaten für Eintrittskarten und Fahrscheine; Computersoftware für geldausgebende und geldeinnehmende Geräte, Geldausgabeautomaten, Geldannahmeautomaten; Computersoftware für Automaten und Maschinen zum Lesen, Erkennen, Kontrollieren, Verifizieren, Prüfen, Zählen, Sortieren, Stapeln und Verarbeiten von Bankschecks, Banknoten, Aktien, Papieren mit Sicherheitsaufdruck, Urkunden, Eintrittskarten oder Fahrkarten, von Kreditkarten oder Bankkarten, von Identifikations- oder Zugangskarten; Computersoftware für Geldzähl- und Geldsortiermaschinen; Computersoftware für Falschgelddetektoren; Computersoftware für Behälterrücknahmeautomaten und Flaschenrücknahmeautomaten, Verkaufsautomaten für Postzwecke, Briefmarkenautomaten, Postgutversandautomaten, Verkaufsautomaten für Eintrittskarten und Fahrscheine, elektronische Registrierkassen, elektronische Selbstbedienungskassen
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Entwicklung, Erstellung und Vermietung von Datenverarbeitungsprogrammen für Dritte; Erstellung von Computersoftware für Geldausgabeautomaten, Geldannahmeautomaten, für Automaten und Maschinen zum Lesen, Erkennen, Kontrollieren, Verifizieren, Prüfen, Zählen, Sortieren, Stapeln und Verarbeiten von Bankschecks, Banknoten, Aktien, Papieren mit Sicherheitsaufdruck, Urkunden, Eintrittskarten oder Fahrkarten, von Kreditkarten oder Bankkarten, von Identifikations- oder Zugangskarten; Erstellung von Computersoftware für Geldzähl- und Geldsortiermaschinen, für Falschgelddetektoren; Erstellung von Computersoftware für Behälterrücknahmeautomaten, Flaschenrücknahmeautomaten, Verkaufsautomaten für Postzwecke, Briefmarkenautomaten, Postgutversandautomaten; Erstellung von Computersoftware für Bankgeschäfte; technische Beratung bei der Anwendung vorgenannter Computersoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. November 2017 | 201700390927 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 10. März 2016 | 201620463957 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 18. Februar 2016 | 201620428066 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Februar 2008 | 200701267162 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. November 2007 | 200701354128 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 30. August 2007 | 200701111201 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307164039