MinPro Logo (DPMA, 08.03.2007)
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Die Deutsche Marke MinPro wurde als Wort-Bildmarke am 08.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Horizontale Linien oder Bänder #Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Ein Kreis #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307152405 |
| Registernummer | 30715240 |
| Anmeldedatum | 08. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. April 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 05. November 2007 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
48249 Dülmen
DE
Markenvertreter
45128 Essen
DE
Waren und Dienstleistungen
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Vorrichtungen zum Verschleißschutz beim Transport und der Verarbeitung von organischen und anorganischen Schüttgütern und Mineralien aller Art vor abrasivem und prallendem Verschleiß, im Wesentlichen bestehend aus Panzerungen, Panzerplatten und Plattenbeläge aus Metall, Vorrichtungen zum Schutz von Splittern bei der Verarbeitung von Gestein, Mineralien und organischen und anorganischen Schüttgütern aller Art, im Wesentlichen bestehend aus Ketten, Netzen aus Metall, Drahtgewebe aus Metall und Drahtseilen; Vorrichtungen zum Verbinden von Ketten im Wesentlichen bestehend aus Kettenverbindungsstücken und Balken aus Metall; Silos aus Metall
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Maschinen und deren Teile für die Zerkleinerung, mechanischen Aufbereitung (ausgenommen thermischer Behandlung) und/oder Förderung von Erzen, Metallen, Schlacken, Kohlen, Gesteinen, Erden, Keramik, Glas, Mineralien, von Grundstoffen für Düngemittel, Futtermittel, Lebensmittel, von Holz, Kunststoffen, Gummi oder von Kunststoff enthaltenden Produkten, von organischen und anorganischen Schüttgütern aller Art, häuslichen und industriellen festen und flüssigen Abfällen; Zubehör für vorgenannte Maschinen, nämlich Antriebe und Vorrichtungen zur Kraftübertragung; maschinelle Hebezeuge; Anlagen für vorgenannte Arbeitsabläufe im Wesentlichen bestehend aus Zerkleinerungsmaschinen, maschinellen Schubwagenspeisern und anderen Aufgabe- und Dosiermaschinen, maschinellen Förderbändern, maschinellen Plattenbändern, maschinellen Kratzförderern, maschinellen Klassiergeräten und Sortiergeräten, Magnetabscheidern sowie Teile vorgenannter Anlagen, nämlich Schurren (Bestückungs- oder Befüllungsrinnen); maschinelle Geräte zur Materialein- und -ausschleusung, maschinelle Mischer, Zyklone (Maschinen zum Abscheiden mittels Fliehkraft) und Gaswäscher als Teile oder zur Verwendung in Entstaubungseinrichtungen; Kompostierungsanlagen, im Wesentlichen bestehend aus Rotteplatten (Maschinenteile), maschinellen Förderern, maschinellen Geräten zum Absetzen und Umsetzen von Kompostmaterialien, maschinellen Sortier- und Klassiergeräten und Verpackungsmaschinen
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Mess- und Regelapparate, im Wesentlichen bestehend aus Strommesser und -regler, Leistungsmesser und -regler, Drehzahlmesser und -regler, Druckmessgerät und Druckregler sowie physikalische Apparate und Instrumente, elektronische Stellglieder zu vorgenannten Mess- und Regelapparaten und aus elektronischen Stellgliedern gebildete Regelkreise
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Entstaubungseinrichtungen, im Wesentlichen bestehend aus Filtern (Teile von gewerblichen Anlagen), Ventilatoren (Klimatisierung) und maschinell betriebenen Absaughauben für Zwecke der Klimatisierung und Luftreinigung als Teile oder für Zwecke der Klimatisierung und Luftreinigung als Teile oder zur Verwendung in Entstaubungseinrichtungen; Kompostfilter als Teile von Kompostieranlagen
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Anhänger und Sattelauflieger sowie Fahrwerke, auch mit Raupenketten, zur Standortänderung vorgenannter Maschinen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. April 2022 | 202200113317 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. April 2017 | 201620491657 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. April 2017 | 201700110172 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 20. Februar 2015 | 201500063990 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 05. Juli 2013 | 201300221948 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. Dezember 2007 | 200701135872 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Juni 2007 | 200701104443 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 28. Juni 2007 | 200701104443 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 28. Juni 2007 | 200701104443 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. April 2007 | 200701104443 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307152405