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Die Deutsche Marke Zitronell wurde als Wortmarke am 01.03.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307141438 |
| Registernummer | 30714143 |
| Anmeldedatum | 01. März 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 09. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. März 2027 |
Markeninhaber
85737 Ismaning
DE
Markenvertreter
20095 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz- und Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Scheuermittel; Seifen; Reinigungs- und Pflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten, für Porzellan, Glas, Stein, Kunststoff, Textilien, Teppiche, Polsterwaren, Holz und Metall; Fußbodenreinigungs- und -pflegemittel, soweit in Klasse 3 enthalten; sämtliche vorgenannten Waren auch chlorhaltig; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Fleckenentfernungsmittel; alle vorgenannten Waren mit oder ohne desinfizierender Wirkung, auch in Sprüh- und Spenderdosen, soweit in Klasse 3 enthalten
5
Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke, insbesondere Haushaltsreiniger und -sprühmittel mit desinfizierender Wirkung; mit einem Desinfektionsmittel imprägnierte Einmaltücher für Haushaltszwecke; antibakterielle und sterilisierende Präparate für Haushaltszwecke, auch in Sprüh- und Spenderdosen; Seifen
21
Haushalts- und Reinigungstücher, nämlich Fenstertücher aus Leder und Kunstleder, Spültücher, Wischtücher, Staubtücher, Scheuertücher, Allzwecktücher, Bodentücher, Mikrofasertücher, Schwammtücher, Tücher aus Vliesstoff, Tücher aus gewebtem oder gewirktem Stoff, Möbelwischtücher, Einwegtücher; alle vorgenannten Waren trocken oder feucht imprägniert; Topfreiniger, auch solche aus Vliesstoff mit und ohne Schwammteil, Stahlwollreiniger mit und ohne Griff aus Schaumstoff, Stahlwolle-Pads mit Seife, Scheuerhilfen, Schwämme; mit Kunststoff beschichtete Scheuerschwämme, Reinigungsschwämme aus Viskose oder Kunststoff; handbetätigte nicht elektrische mechanische Reinigungsgeräte, insbesondere Feucht- und Trockenreinigungsgeräte, nämlich Besen, Bürsten aus Holz, Wachs, Mikrofaser oder Kunststoff (mit Ausnahme von Pinseln), Fußboden- und Teppichreinigungsgeräte, Schaumreinigungsgeräte, Teppichkehrgeräte, Polsterreinigungsgeräte, Schrubb- und Scheuergeräte, Bohnergeräte, Fensterreinigungsgeräte, Reinigungsgeräte für Heizungskörper, Fugenreinigungsgeräte, Mopps, Vorrichtungen zum Auswringen von Mopps, Tüchern oder Schwämmen sowie Teile dieser Waren und Zubehörteile, soweit in Klasse 21 enthalten; handbetätigte nicht elektrische mechanische Abstaubgeräte, nämlich Staubwischer und Staubwedel; Kehrschaufeln, Fusselroller
38
Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail-Übertragungs- und -Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung und Weitersendung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-, Internetprogrammen oder -sendungen, insbesondere Ausstrahlung und Weitersendung von Internetshopping- und Teleshoppingprogrammen oder -sendungen, auch über Kabelnetze; Ton-, Bild- und Datenübertragung durch Kabel, Satelliten, Computer, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; Dienstleistungen eines Callcenters, nämlich elektronische Übermittlung und Weiterleitung von Waren- und Dienstleistungsbestellungen sowie Wünschen, Anfragen und Reklamationen von Kunden an Hersteller oder Anbieter von Waren, soweit in Klasse 38 enthalten; Bildschirmtextdienst; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und Nachrichtenübertragung oder -abfrage; elektronische Übermittlung von Radio-, Fernseh- und Internetprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Onlineinformationsdiensten, Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; E-Mail-Dienste; Bereitstellung des Zugriffs auf eine elektronische Plattform, Betrieb einer Chat-Box, einer Webcam (Internetkamera) und eines News-Servers im Internet, soweit in Klasse 38 enthalten; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen; Betrieb eines Internet-Cafés, nämlich entgeltliches Bereitstellen von Computern zum Zugriff auf das Internet im Rahmen eines Ladenlokals, soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Vermietung von Telekommunikationsnetzen für die EDV, Datenkommunikation und die Informations-, Bild- und Tonübertragung über Leitungen, Satelliten und Fernmeldeeinrichtungen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Dienstleistungen von Presseagenturen, nämlich Anbieten und Mitteilen von Informationen; Bereitstellen des Zugriffs auf in Datenbanken gespeicherte Informationen, insbesondere mittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme bezüglich zu verkaufender Produkte; Ausstrahlung eines Internet-Shopping- oder Teleshopping-Kanals
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Februar 2017 | 201620491792 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 16. Februar 2017 | 201700051471 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 11. Februar 2016 | 201620424602 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. November 2007 | 200701370780 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Oktober 2007 | 200701149491 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Mai 2007 | 200701099505 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307141438