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Die Deutsche Marke BUSHIDO wurde als Wortmarke am 28.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307135217 |
| Registernummer | 30713521 |
| Anmeldedatum | 28. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 25. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 29. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
10719 Berlin
DE
Markenvertreter
10629 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Ätherische Essenzen und Öle, Deodorants für den persönlichen Gebrauch (Parfümerieartikel), Kosmetika, Parfümeriewaren, Parfums, Rasiermittel, Seifen, Shampoos, Sonnenschutzmittel (kosmetische Mittel zur Hautbräunung); vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
5
Seifen, Shampoos
18
Brieftaschen, Einkaufstaschen, Geldbörsen (Geldbeutel), Handtaschen, Kunstleder, Reisetaschen, Rucksäcke, Sporttaschen und Lederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten); vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
28
Spiele, elektronische Spiele, Computerspiele, Videospiele und Spielzeug (soweit in Klasse 28 enthalten), Spielfiguren aus Kunststoff oder anderen Materialien, Skateboards, Skier, Surfbretter; vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
32
alkoholfreie Getränke, Fruchtsäfte, Limonaden, isotonische Getränke, Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, Bier; vorgenannte Waren ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
38
Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Kabelfernsehsendungen, Teleshoppingsendungen und Rundfunksendungen über drahtlose oder drahtgebundene Netze sowie im Internet; Ton- und Bildübertragung per Satelliten oder im Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Bereitstellen des Zugriffs auf Computerprogramme in Datennetzen; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet, insbesondere im Zusammenhang mit Musik, Kunst und Kultur; Bereitstellen des Zugriffs auf und Übermitteln von Musik und Informationen über Musik, insbesondere im Internet; Bereitstellung von Chatrooms, Plattformen, Portalen, Chatlines und elektronischen Foren im Internet, insbesondere im Zusammenhang mit Musik, Kunst und Kultur; elektronische Nachrichtenübermittlung, E-Mail-Dienste, Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Übermittlung von Nachrichten; Übermittlung von Daten über Telekommunikationsnetze; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen (Web-Messaging); vorgenannte Dienstleistungen ausgenommen solche, die Symbole, Darstellungen oder Inhalte des japanischen Militäradels der Feudalzeit (Bushido/"Der Weg des Kriegers") aufgreifen bzw. wiedergeben oder sich darauf beziehen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Januar 2024 | 202400028487 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2020 | 202000300979 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2018 | 201800260381 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2018 | 201800198240 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juni 2017 | 201620452201 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Mai 2017 | 201700149185 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. Februar 2013 | 201300077782 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Februar 2013 | 201300077782 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Oktober 2007 | 200701162084 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. Mai 2007 | 200701097424 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307135217