Steinmüller International

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Steinmüller International wurde als Wort-Bildmarke am 22.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307121968
Registernummer 30712196
Anmeldedatum 22. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 21. September 2007
Eintragungsdatum 20. August 2007
Beginn Widerspruchsfrist 21. September 2007
Ende Widerspruchsfrist 21. Dezember 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Zerkleinerung, Sortierung und Klassierung von Müll, insbesondere Mühlen (Maschinen), nämlich Rohrkugelmühlen und Schwingmühlen, insbesondere Siebmaschinen, nämlich Trommel- und Schwingsiebmaschinen, Siebe für Siebmaschinen, insbesondere Shredder, insbesondere Brecher, nämlich Backenbrecher; Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke, insbesondere Rauchgasreinigungsanlagen, Zentrifugen, insbesondere Hydrozyklone und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abscheidung; Abscheider (Maschinen), insbesondere Elektroabscheider, nämlich Elektroabscheider für Filter- und Rauchgasanlagen, Wasserabscheider in Wasseraufbereitungsanlagen, Stromgeneratoren
11 Öfen zum Verbrennen von Müll, insbesondere Drehrohröfen, Verbrennungsöfen mit Rosten, insbesondere Stufen- und Walzenrosten; Generatoren, nämlich Dampfgeneratoren und Verbrennungsreaktoren, Gasgeneratoren und daraus zusammengesetzte Anlagen zur Abfallbehandlung; Heizkessel, Verdampfer, Vergaser, nämlich Flugstrom- und Festbettvergaser zur thermischen Behandlung von Müll und Klärschlamm; Gaswaschanlagen und Gaswäscher als Teile von Gasanlagen; Kühlanlagen und Geräte zur Kühlung von Gasen, Filter (Teile von gewerblichen Anlagen), Luftfilter und Luftfilteranlagen, Maschinen zur Kühlung und Trocknung von Gasen und Feststoffteilchen, Wasserreinigungsanlagen
37 Montage, Reparatur, Wartung und Instandhaltung der vorgenannten Waren und Anlagen auch zwecks Inbetriebnahme und Probebetrieb
42 technologische Dienstleistungen wie Konstruktion der vorgenannten Maschinen und Anlagen; technische Beratung, insbesondere zur Prozessoptimierung und industrielle Analysen; Erstellung von EDV-Programmen; technische Überprüfung der vorgenannten Maschinen und Anlagen im Rahmen der Inbetriebnahme und des Probebetriebs

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Mai 2017 201620451243 4 Verlängerung, Verlaengert
10. Juli 2015 201520103414 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Juni 2015 201520093019 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. März 2008 200701258030 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
12. März 2008 200701096951 8e Eintragung, Marke eingetragen
12. März 2008 200701096951 Eintragung, Marke eingetragen
20. August 2007 200701096951 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307121968