30710722

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30710722 wurde als Bildmarke am 22.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Andere Landschaften #Halbkreise, Halbellipsen #Ähren von Getreide (Weizen, Roggen, Gerste usw.), Ähren von Mais, Ähren von Sorghum & Rispen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307107221
Registernummer 30710722
Anmeldedatum 22. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 06. Juli 2007
Eintragungsdatum 05. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 06. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Markeninhaber


70499 Stuttgart
DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Vitaminen, Vitaminderivaten, Enzymen, Aminosäuren, Aminosäurederivaten, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen (soweit in dieser Klasse enthalten); Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Vitaminen, Vitaminderivaten, Mineralstoffen und/oder Spurenelementen; Badesalze und Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke, Diabetikerbrot; Getränke für medizinische Zwecke, Nebenprodukte der Getreideverarbeitung für medizinische Zwecke, mineralische Nahrungsergänzungsmittel und Mineralwässer für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Kohlehydraten, Ballaststoffen, Zuckeraustauschstoffen, Gewürzen, Kräuter; Nahrungsergänzungsmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
29 diätetische Lebensmittel für nicht-medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination soweit in Klasse 29 enthalten
30 diätetische Erzeugnisse für nicht-medizinische Zwecke, hauptsächlich bestehend aus Kohlehydraten, Ballaststoffen, Zuckeraustauschstoffen, Gewürzen, Kräuter (soweit in dieser Klasse enthalten); Mehle und Getreidepräparate sowie Mehl- und Getreideprodukte (ausgenommen Futtermittel); Brot- und Backwaren, Getreideflocken, Getreidepräparate, Gewürze, Kräuter, Gewürzmischungen, Honig, Kaffee, Kaffeeersatz, Kaffeeersatzstoffe aus pflanzlicher Grundlage, Kaffeearomen und Kaffeegetränke, nicht-medizinische Kräutertees; Mais gemahlen oder geröstet, Maisflocken, Maismehl; Malz oder Malzextrakte für Nahrungszwecke, Mais, Zucker, Mehl und Mehlspeisen für Nahrungszwecke; Müsli, Stärke und Stärkeprodukte für Nahrungszwecke, Zucker, Zuckerwaren, soweit in Klasse 30 enthalten, Konfekt und Zwieback
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; Getreidekörner, Nüsse, Hopfen, Kräuter, Mais und Maisprodukte soweit in Klasse 31 enthalten, frisches Obst und Gemüse, Pflanzen getrocknet und frisch soweit in Klasse 31 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
16. Februar 2017 201620449828 4 Verlängerung, Verlaengert
16. Februar 2017 201700051469 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
07. August 2015 201520187912 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. November 2007 200701175524 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Juni 2007 200701088639 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307107221