30710516 Logo (DPMA, 16.02.2007)
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Die Deutsche Marke 30710516 wurde als Bildmarke am 16.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blumen, Blüten; Blüten oder Blüten von Bäumen (Kirschbäume, Pfirsichbäume, Apfelbäume) und Sträuchern; Blüten von Protea und Strelitzien, Blütenblätter #Drei vorherrschende Farben
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307105164 |
| Registernummer | 30710516 |
| Internationale Marke | Nr. IR958763, 05. September 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 13. Juni 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2027 |
Markeninhaber
10178 Berlin
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
8
handbetätigte Werkzeuge; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher; Bücherstützen; Fotografien; Poster; Schreibwaren; Post- und Grußkarten; Kalender; Briefbeschwerer, Brieföffner, Schreibunterlagen; Lineale, Radiergummis, Heft- und Büroklammern; Abziehbilder (auch zum Aufbügeln und als vorübergehende Tätowierung), Rubbelbilder, Papier- und PVC-Aufkleber; Geschenkpapier; Partyartikel aus Papier und/oder Pappe, nämlich Luftschlangen, Fähnchen, Wimpel, Tischdekorationen, Servietten, Tischdecken; Schreibgeräte; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
35
Werbung für Außenwirtschaftsförderung; Imagewerbung; Außenwirtschaftswerbung; Erteilung von Wirtschaftsauskünften und organisatorische Beratung, insbesondere organisatorische Beratung in Geschäftsangelegenheiten, insbesondere im bilateralen Wirtschaftsverkehr; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu Wirtschafts- und Werbezwecken für andere; Marktforschungs- und Wirtschaftsanalysen; Dienstleistungen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Unternehmensberatung; Öffentlichkeitsarbeit, Imagewerbung für die Bundesrepublik Deutschland; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Sponsoring in Form von Werbung
41
Aus- und Weiterbildung; Veranstaltung von Kongressen, Konferenzen, Symposien; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke, auch in elektronischer Form; Erziehung und Unterricht; Fernkurse; Ausbildungsberatung; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung)
42
Erstellen von Datenverarbeitungsprogrammen; Beratungen im Technologietransfer, nämlich auf dem Gebiet der Vermittlung von technischem und rechtlichem Know-how; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte für Wissenschaft und Forschung; wissenschaftliche Forschung; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; EDV-Beratung; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht (Facility management); Entwicklungsdienste und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte (für Dritte); Qualitätsprüfung; technische Projektplanungen; technisches Projektmanagement im EDV-Bereich
45
Beratungen im Technologietransfer, nämlich auf dem Gebiet der Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten und Urheberrechten; Rechtsberatung und sonstige Beratung im Zusammenhang mit nationalen und internationalen Gesetzen im jeweiligen Gesetzgebungsprozess
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2020 | 202000025477 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Februar 2017 | 201620447622 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 22. Oktober 2015 | 201520293711 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Oktober 2014 | 201400369801 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. November 2007 | 200701185588 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Juni 2007 | 200701083503 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307105164