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Die Deutsche Marke SIBAG wurde als Wortmarke am 16.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307104931 |
| Registernummer | 30710493 |
| Internationale Marke | Nr. IR946917, 12. September 2024 |
| Anmeldedatum | 16. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Aus Fördermaschinen und Förderbändern zusammengestellte Förderanlagen zur Beförderung von Gepäckstücken und Frachtgut, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
9
elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Feuerlöschgeräte; alle vorgenannten Geräte zur Ausrüstung von Flughäfen und Flughafenterminals, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
37
Installation und Aufbau von und Reparaturarbeiten (soweit in Klasse 37 enthalten) in Flughäfen und Flughafenterminals, insbesondere von/an Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen, Frachtgutförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; Installation, Aufbau und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Installation und Reparatur von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Installation und Reparatur von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Transport von Passagiergepäckstücken auf Flughäfen, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
42
technische Planung von Flughäfen und Flughafenterminals, insbesondere von Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen, Frachtgutförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Software; technische Beratung bei der Errichtung und Einrichtung von Flughäfen mit Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Transport von Passagiergepäckstücken auf Flughäfen, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700344738 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. Februar 2009 | 200701152905 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 09. Januar 2009 | 200900039150 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 09. Juni 2008 | 200800536950 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 08. Oktober 2007 | 200701152905 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 14. Mai 2007 | 200701084812 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307104931