SIBAG

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SIBAG wurde als Wortmarke am 16.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307104931
Registernummer 30710493
Internationale Marke Nr. IR946917, 05. November 2024
Anmeldedatum 16. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2007
Eintragungsdatum 14. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber


80333 München
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Aus Fördermaschinen und Förderbändern zusammengestellte Förderanlagen zur Beförderung von Gepäckstücken und Frachtgut, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
9 elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Software; Feuerlöschgeräte; alle vorgenannten Geräte zur Ausrüstung von Flughäfen und Flughafenterminals, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
37 Installation und Aufbau von und Reparaturarbeiten (soweit in Klasse 37 enthalten) in Flughäfen und Flughafenterminals, insbesondere von/an Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen, Frachtgutförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; Installation, Aufbau und Reparatur von Apparaten und Instrumenten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Installation und Reparatur von Geräten zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Installation und Reparatur von Datenverarbeitungsgeräten und Computern; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Transport von Passagiergepäckstücken auf Flughäfen, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik
42 technische Planung von Flughäfen und Flughafenterminals, insbesondere von Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen, Frachtgutförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Software; technische Beratung bei der Errichtung und Einrichtung von Flughäfen mit Fluggastinformationsanlagen, Passkontrollständen, Gepäckförder- und -kontrolleinrichtungen und Röntgengeräten; alle vorstehenden Dienstleistungen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Transport von Passagiergepäckstücken auf Flughäfen, nicht auf dem Gebiet der Fluidtechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700344738 5f Löschung, Marke geloescht
20. Februar 2009 200701152905 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. Januar 2009 200900039150 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
09. Juni 2008 200800536950 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. Oktober 2007 200701152905 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
14. Mai 2007 200701084812 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307104931