CIGO Cigarettes and more

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke CIGO Cigarettes and more wurde als Wortmarke am 13.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307103242
Registernummer 30710324
Internationale Marke Nr. IR952196, 03. November 2024
Anmeldedatum 13. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 27. Juli 2007
Eintragungsdatum 22. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 29. Oktober 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel (nicht für die Milchwirtschaft); Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege (nicht für die Milchwirtschaft), Haarwässer; Zahnputzmittel
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder; Poster; Ordner; Buchbindeartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
21 handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (ausgenommen für Malzwecke) Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)
29 frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Leberpasteten; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Fertig- und Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen, Fruchtgelees, Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne, Butter, Butterschmalz, Käse, Käsezubereitungen; Fruchtmark; Gemüsesäfte für die Küche
30 Kaffee, Tee, Kakao, Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Nudelsalate; Zerealien, Cornflakes; Brot, Biskuits, Kuchen, feine Back- und Konditorwaren, Dauerbackwaren; Knabbergebäck, verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und coextrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Speiseeis; Honig; Melassesirup, Hefe, Backpulver, Speisesalz, Senf, Essig, Saucen, Gewürze; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitten, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiscremekonfekt; Gewürze; Maischips; Pfeffer, Popcorn, Puffmais; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen; Cheesburger, Hamburger, Hot Dogs
31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen
32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke, Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Colagetränke sowie Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, isotonische Getränke; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke; alkoholfreie Mischgetränke, alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte, diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten, Gemüsetrunk; alkoholfreie Milchmischgetränke (soweit in Klasse 32 enthalten)
33 alkoholhaltige Getränke (ausgenommen Bier), alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky
34 verarbeiteter Tabak und Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Feinschnitttabak, Pfeifentabak, Kautabak, Schnupftabak, Tabakersatzstoffe (nicht für medizinische Zwecke); Raucherartikel, -utensilien und -zubehör soweit in Klasse 34 enthalten (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Tabakdosen, Zigarettenetuis, Aschenbecher, Schnupftabakflaschen, Schnupftabakdosen, Zigarettenspitzen, Zigarettenfilter, Pfeifenreiniger; Zigarettenpapiere; Zigarettenhülsen; Streichhölzer; Feuerzeuge inklusive Zubehör, nämlich Gaspatronen, Zünd- und Feuersteine; Pfeifen, Pfeifenfilter, -reiniger, -regale, -ständer, -aschenbecher, -stiele und -reinigungsbesteck; Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten; Feuchthaltebehältnisse (Humidore); Rauchertaschen angepasst an Raucherutensilien
35 Werbung, Marketing, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung, nämlich betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Organisations- und Personalmanagementberatung; Vermietung von Geschäftseinrichtungen für Verkaufsräume und Kioske, nämlich Fotokopiermaschinen, Verkaufsautomaten; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Groß- und Einzelhandel mit Nahrungsmitteln, Convenience-Produkten im Nahrungsmittelbereich, Getränken, Genussmitteln (insbesondere Tabakerzeugnissen und Spirituosen), Haushaltswaren, Körperpflegeprodukten, Zeitungen, Zeitschriften, elektronischen Geräten und deren Zubehör sowie mit Telekommunikationsprodukten; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber; Rechnungsabwicklung
36 Versicherungsvermittlung für andere; Inkassogeschäfte; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung
38 Telekommunikation; Verbreiten von Informationen und Nachrichten über das Internet; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet und Bereitstellung des Zugriffs auf Datennetze; Bildschirmtextdienste mittels Computer und Fernseher, sowohl analog als auch digital
41 Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Herausgabe von Verlagsdruckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet, ausgenommen für Werbezwecke; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202300419466 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Oktober 2016 201620447963 4 Verlängerung, Verlaengert
23. September 2016 201620695463 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2016 201620612012 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2016 201620433271 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Februar 2016 201620433271 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. August 2012 201200275471 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010 201000330360 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Juli 2008 200800593428 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. November 2007 200701196355 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
18. Oktober 2007 200701328725 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
22. Juni 2007 200701083564 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307103242