L.I.P.S.

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke L.I.P.S. wurde als Wortmarke am 19.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307097463
Registernummer 30709746
Anmeldedatum 19. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 10. August 2007
Eintragungsdatum 05. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist 10. August 2007
Ende Widerspruchsfrist 12. November 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber


82234 Weßling
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, integrierte Schaltkreise, codierte Karten und Smartcards zur Identifikation, Detektion und Datenübertragung; Sensoren zur Detektion von Menschen oder Gliedmaßen und elektrisch leitenden Gegenständen; elektrische Schaltungen für Identifikations- und Autorisierungszwecke, elektrische Schaltungen zur Bereithaltung von Daten zur automatischen Konfiguration eines Benutzerumfeldes; elektrische Schaltungen zur Erfassung hinsichtlich des physiologischen Zustandes eines Anwenders oder einer Person indikativer Daten; Programme für die Datenverarbeitung einschließlich auf Datenträgern aufgezeichnete Programme; Mobiltelefone; Wiedergabegeräte für Bild und Ton; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Informationen, insbesondere Prozessdaten, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerhardware und -software (soweit in Klasse 9 enthalten), elektronische Datenträger, elektronische Warensicherungs- und Warenerfassungsetiketten, Leiterplatten, elektronische Schaltungen zur Überwachung und Koordination des Einsatzes, der Eignung oder Vorbereitung von Waren und Dienstleistungen, insbesondere Werkzeugen und medizintechnischen Instrumenten und Gerätschaften; elektronische Schaltungen umfassende Siegel; Identifikationsschaltungen; Datenlesegeräte; Eingabegeräte, insbesondere Mensch-Maschine-Interfaces; Teile aller vorgenannten Waren
10 ärztliche und medizinische Apparate und Instrumente in Klasse 10, medizinische Apparate zur Erfassung hinsichtlich des physiologischen Zustands eines Patienten indikativer Daten, insbesondere hinsichtlich des Blutsauerstoffgehaltes, der Herzfrequenz, der Anreicherung oder Sättigung des Blutes mit Sauerstoff und/oder EKG-Signalen; Bild- und Datenauswertegeräte für medizinische Zwecke, insbesondere computergestützte, interaktive Bildauswertegeräte zur quantitativen Interpretation physiologischer Auswertungen; elektrokardiografische Geräte zur Oberflächen-Ableitung, Verstärkung, Digitalisierung, Messung und Darstellung von elektrischen Herzströmen für medizinische Zwecke, insbesondere in Verbindung mit einem PC (Personal, Computer)
16 Zeitschriften, Bauanleitungen [Druckereierzeugnisse], Periodika, Druckereierzeugnisse, Druckereierzeugnisse, insbesondere Plakate, Poster, Postkarten; Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Schreibwaren; Aufkleber, Abziehbilder, Etiketten nicht aus textilen Stoffen, Karteikarten, Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungen aus Kunststoff oder Papier/Pappe, soweit in Klasse 16 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700315919 5f Löschung, Marke geloescht
21. Februar 2017 201620407071 8e Verlängerung, Verfahren hinfaellig
04. Februar 2017 201620407071 4 Verlängerung, Verlaengert
02. Juni 2009 200701216272 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
04. Dezember 2007 200701216272 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
05. Juli 2007 200701066520 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307097463