RUDOLF storz medical

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke RUDOLF storz medical wurde als Wort-Bildmarke am 09.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Kronen begleitet von einer weiteren Inschrift #Kronen mit drei dreieckigen Spitzen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307092577
Registernummer 30709257
Anmeldedatum 09. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 15. Juni 2007
Eintragungsdatum 15. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 15. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 17. September 2007
Ablaufdatum 02. März 2009

Markeninhaber


78576 Emmingen-Liptingen
DE

Markenvertreter

78224 Singen DE

Waren und Dienstleistungen

7 pneumatische Steuerungen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate
9 elektrische Steuerungen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente, Geräte und Apparate; elektrische, Bohrer, Fräser, Feilen und Sägen für chirurgische Zwecke; Computer, Computerperipheriegeräte sowie auf Datenträgern gespeicherte Datenverarbeitungsprogramme zur Steuerung von chirurgischen, ärztlichen, zahn- und tierärztlichen Instrumente, Geräten und Apparaten
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate sowie deren Teile und Zubehör, soweit in Klasse 10 enthalten, insbesondere Bedienteile und Griffe aus Metall und aus Nichtmetall; zahnärztliche Geräte (elektrisch), zahn- und kieferorthopädische Apparate und Instrumente, insbesondere Messinstrumente zur Kiefermessung; künstliche Gliedmaßen und Zähne sowie chirurgische Implantate, insbesondere für Gelenke und Wirbelimplantate; künstliche Kiefer, kieferorthopädische Implantate; Prothesen; Zahnprothesen, Zahnstifte; zahnärztliche und kieferorthopädische Befestigungs- und Spannmittel, Klammern, Bügel, Schienen, Dehnschrauben, Dehnplatten, Schienen, Ankerbügel, Brackets; Spreizer für chirurgische Zwecke; Fixierungselemente für chirurgische Zwecke; Vorrichtung für die interne und externe Fixation von Knochen; Bohrer, Fräser, Sägen, Feilen, Hämmer und Meißel für chirurgische Zwecke; chirurgische Messerschmiedewaren, insbesondere Hauttransplantationsmesser; Skalpelle; Pinzetten; chirurgische Scheren und Zangen; Hautexpander und Hautschleifer; chirurgische Nadeln; Wundnahtbestecke; chirurgische Spiegel; Medizinlöffel; Spucknäpfe für medizinische Zwecke; Kunststoff-Folien, -Platten, -Granulate für den Dentalbereich, insbesondere zum Tiefziehen von Prothesenbasen; Knochenraspeln und -stanzen, Knochenplatten, Knochenschrauben, Knochendraht, Knochenhebel, Knochennägel und Knochenmarknägel; Retainer, Schläuche und Kanülen; lokale Antibiotika-Träger; orthopädische Artikel; sterilisierte Behälter zur Aufbewahrung von chirurgischen und medizinischen Instrumenten; Saugmatten und -streifen aus Silikonkautschuk zur Ablage von chirurgischen und medizinischen Instrumenten; Sterilisiertabletts, -blöcke und -behälter aus Kunststoff für chirurgische Instrumente; Trays, Containersysteme; Spezialkoffer für medizinische Instrumente (alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 10 enthalten)
37 Installation, Montage, Instandhaltung und Reparatur von chirurgischen und ärztlichen Geräten, Apparaten und Einrichtungen
40 Beschichten von Oberflächen; Entschichten von Oberflächen; Metallbearbeitung und -härtung; Metalloberflächenveredelung; Galvanisieren
42 Dienstleistungen eines Orthopädietechnikers; Entwicklung chirurgischer und orthopädischer Instrumente und Apparate, einschließlich künstlicher Gliedmaßen; Erstellen von Programmen für Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. März 2009 200900104330 5f Löschung, Marke geloescht
11. März 2009 200701154675 2c Widerspruchszeitraum, Verfahren hinfaellig
25. November 2008 200800823908 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Oktober 2007 200701154675 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
15. Mai 2007 200701085457 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307092577