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Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen; Katalysatoren und Katalysatorträger für Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Verdichter zur Aufladung von Verbrennungsmaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromotorische Maschinen zum Bearbeiten von Parkettfußböden; Messerschleifgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten); elektromotorische Werkzeuge; elektrisch betriebene Werkzeuge und Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Müllentsorgungsgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Müllzerkleinerer, Müllverdichter; Maschinen und maschinelle Geräte für die chemische Reinigung; elektrische Maschinen und maschinelle Geräte zur Behandlung von Wäsche und Kleidungsstücken (soweit in Klasse 7 enthalten), Nähmaschinen, Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Bohnermaschinen für andere als Haushaltszwecke; elektrische Küchenmaschinen und -geräte zur Behandlung und Bearbeitung von Lebensmitteln, elektrische Dosenöffner, elektrische Küchenmesser, elektrische Fleisch-, Wurst- und Brotschneidemaschinen; elektrische Zerkleinerungsgeräte (alle soweit in Klasse 7 enthalten), Rühr- und Knetgeräte, Entsafter, Zentrifugen, Schneidegeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), Mahlgeräte (soweit in Klasse 7 enthalten), maschinelle Geräte und Maschinen zum Fördern, Laden und Entladen; maschinelle Geräte und Maschinen zur automatischen Handhabung von Werkzeugen und Werkstücken; Hochdruckreiniger; Kessel aller Art (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen, maschinelle Apparate und Geräte zur Reinigung und Aufbereitung von chemischen Erzeugnissen; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Maschinen zum Bearbeiten von Rohren; Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten); Drucklufterzeugungs-, -steuer-, -verteilungs- und -förderapparate und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffbe- und -verarbeitung; Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); elektrische Generatoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Turbinen (soweit in Klasse 7 enthalten); Kompressoren (soweit in Klasse 7 enthalten); Motoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Schleifsteine oder -scheiben als Maschinenteile; Maschinenarmaturen, Treibketten, andere als für Landfahrzeuge; Hähne als Teile von Maschinen oder Motoren, Zerkleinerungsmaschinen, Maschinen für die Metall-, Holz- oder Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die chemische Industrie, für den Bergbau, für die Holzindustrie, nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; maschinell angetriebene landwirtschaftliche Geräte, landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; Abfüllmaschinen, Bagger, Baumaschinen, Bulldozer, Druckmaschinen, Etikettiermaschinen, maschinelle Fleischwölfe, Förderbänder, Gebläse (Maschinen), Ventilatoren (soweit in Klasse 7 enthalten), Druckluftpumpen, Stromgeneratoren, Hebegeräte, Kräne, Melkmaschinen, Papiermaschinen, Poliermaschinen (nicht für Haushaltszwecke), Pressen (Maschinen), industrielle Schneidemaschinen, Schweißmaschinen, Textilmaschinen, Verpackungsmaschinen, Walzmaschinen, Geschirrspüler; von einem Elektromotor angetriebene Werkzeuge, Steuer- und Regelgeräte als Maschinenteile; Aufzüge (Lifte), selbstfahrende Kehrmaschinen, Zündkerzen, Dynamos, elektrische Teppichklopf- und -reinigungsgeräte; elektrische Fußbodenreinigungs- und -poliergeräte; elektrische Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerdüsen und -bürsten; elektromotorische Reinigungsgeräte, Hilfsgeräte und -material für Leitungs- und Kabelverlegung, nämlich Montagerollen, Kabelgleitrollen, elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt, Bohnermaschinen, Staubsauger, industrielle Entstaubungsanlagen für Reinigungszwecke; Katalysatoren und Katalysatorträger für Antriebe von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Anlasser, Auspufftöpfe, Zündanlagen für Motoren von Landfahrzeugen, Ventilatoren und Zylinder für Motoren von Landfahrzeugen, Treibriemen für Landfahrzeuge

8 Handwerkzeuge, handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für die Landwirtschaft, den Gartenbau und die Forstwirtschaft; handbetätigte Geräte für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik, handbetätigte Wagenheber; Messerschmiedewaren; handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, Rasierapparate, elektrische Rasierapparate, Trockenrasierer, Haarschneidemaschinen, Manikür- und Pedikürgeräte; Gabeln, Löffel (auch solche aus Edelmetallen), Hieb- und Stichwaffen; Geräte zur Zerstäubung von Flüssigkeiten (soweit in Klasse 8 enthalten); Handschleifsteine oder -scheiben (Handinstrumente); Bestecke (Messer, Gabeln, Löffel); Haarschneidemaschinen einschließlich Schermaschinen (Handinstrumente), auch elektrische; Buchbinderwinkel, Malerspachtel, Bildhauermeißel, Brennscheren (Friseurwerkzeug), Dosenöffner (nicht elektrisch), Eispickel, Gartengeräte (soweit in Klasse 8 enthalten), Handmixer, Hämmer (Handwerkzeuge), Klingen (soweit in Klasse 8 enthalten), Kratzer (Handwerkzeuge), Küchenmesser, Manikürenecessaires, Nagelfeilen, Nagelknipser, Nussknacker (nicht aus Edelmetall), Pedikürenecessaires, Pinzetten, Rasierklingen, Rasiernecessaires, Sägen (Handwerkzeuge), Schaufeln (Handwerkzeuge), Schraubenschlüssel, Schraubenzieher, Taschenmesser, Zangen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren

9 Mobile Solarsysteme, Solarsysteme mit kleiner Leistung (<5 KWp), Energiespeichereinheiten und Kabel dafür, alle vorgenannten Waren unter Ausschluss von Computer, Computer Hardware oder Computer Software

10 medizinische Thermometer; elektromedizinische, ärztliche, chirurgische, zahn- und tierärztliche Apparate, Geräte und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; medizinische Geräte für die Behandlung von Erkrankungen von Knochen, Muskeln und Sehnen; Instrumente für die endourologische Radiologie, Funktionsdiagnostik und instrumentelle Urologie sowie die extrakorporale Zertrümmerung von Harn- und Gallensteinen; Massagegeräte; Trag- und Gleitmatratzen für medizinische Zwecke, elektrisch betriebene Geräte zum Zerstäuben von Inhalaten; Spezial-Mobiliar für medizinische Zwecke, Patientenlagerungstische, Untersuchungs- und Operationstische; Cerumensiebe für medizinische Hörgeräte; Hörsprechgeräte und Sondergeräte für hörgeschädigte Kinder; Audiometer und Hörprüfkabinen; Messplätze für medizinische Funktionsanalysen; Geräte für Polygrephie und elektrophysiologische Untersuchungen; Geräte zur Patientenüberwachung und Arrhythmie-Analyse; Messgeräte für Herzkatheterisierung; Geräte für Hochfrequenzwärmetherapie, Elektrochirurgie, -diagnostik und -therapie; Geräte für die EKG-Langzeitspeicherung und rechnergestützte EKG-Auswertung, Elektroencephalographen; Zyklotron für die Herstellung und Aufbereitung von positronenemittierenden Radionukleiden; Apparate und Geräte für Computertomographie, Kernspintomographie, Ultraschalldiagnostik, Nuklearmedizin, Strahlentherapie, Positronen-Emissions-Therapie (PET); medizinische Hörgeräte, Hörbrillen; Geräte für Schwerhörige zur Diagnose, Therapie, Pädagogik; Geräte für die computergestützte Herstellung von Keramikfüllungen; Diagnosegeräte zur Bestimmung des Paradontiums; Ultraschallgeräte für Zahnsteinentfernung; zahnärztliche Turbinen; Bohrgeräte für die Präparationstechnik; zahnärztliche Behandlungsgeräte und Arbeitsfeldleuchten; Geräte für die Dosisplanung und Dokumentation von Tumorbestrahlungen; Geräte zur Lokalisation von Tumoren; Linearbeschleuniger für die Strahlenbehandlung von Tumoren; Katheter; Laser für medizinische Zwecke; Geräte für Beatmungstechnik; Telemetriegeräte für medizinische Zwecke; Herzschrittmacher und Difibrillatoren; Geräte für die Aufnahme, Verarbeitung, Speicherung und Wiedergabe radiologischer Informationen für medizinische Zwecke; elektromedizinische Apparate und Geräte sowie daraus bestehende Anlagen und deren Teile für die Röntgendiagnostik und -therapie; Leuchtschirme; Geräte für die Radiographie, die Angiographie, die Kardiographie, die Neuroradiologie, die Substraktionsangiographie (DSA); Geräte für die digitale Bildaufnahme zur Kontrastmitteluntersuchung in Echtzeitbildwiedergabe für medizinische Zwecke; elektrische Geräte für medizinische und chirurgische Zwecke; Brutapparate für Säuglinge; ärztliche und chirurgische Instrumente (einschließlich elektrische), Blutdruckmessgeräte; elektrische Heizdecken und -kissen für medizinische Zwecke, Geräte für die künstliche Beatmung; Hörgeräte; orthopädische Bandagen, einschließlich Suspensorien; Krankenunterlagen; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Spezialmöbel für medizinische Zwecke

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; manuelle und elektrische Geräte zur Körper- und Schönheitspflege (soweit in Klasse 11 enthalten), elektrische Haartrockner; Heizgeräte, Infrarotstrahler; Wärmepumpen; Rippenheizrohre, Heizleiter, Heizmatten, Elektro-Fußbodenspeicherheizungen; Apparaturen für Dampf-, Luft-, Wasserleitungs- und sanitäre Anlagen; Mischbatterien, Sicherheitsventile als Teile von Heizungsanlagen, Druckminderer als Teile von Heizungsanlagen; Heiz- und Klimaapparate und -geräte und Geräte zur Verbesserung der Luftgüte (auch für Kraftfahrzeuge); Lüftungsgeräte, Ventilatoren (soweit in Klasse 11 enthalten); Heißluftduschen; Trockengeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), elektrisch betriebene Hände- und Wäschetrockner; elektrische Geräte zur Eisbereitung; Kühl- und Gefriergeräte, -schränke und -truhen; Luftbefeuchter; Durchlauferhitzer; Boiler, Heißwasserspeicher; elektrische Geräte zur Aufbereitung von Getränken; Tauchsieder; Kochplatten; Schnellkochtöpfe (elektrisch); elektrisch betriebene Dunstfilter und -abzugshauben; elektrische Haus- und Küchengeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), Herde, Koch-, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte (soweit in Klasse 11 enthalten), Mikrowellengeräte; Anlagen zur Erzeugung von Kühl-, Brauch- und Reinstwasser; Wasseraufbereitungs- und Entsalzungsanlagen; Müllverbrennungsgeräte und -anlagen; Dampf-Kondensatoren; Sinter-, Schmelz-, Löt- und Verbrennungsöfen; Dampferzeugungs-, Trocken-, Kühl- und Lüftungsgeräte und deren Bauteile und Armaturen (soweit in Klasse 11 enthalten); Lichtverteiler; Sonnenkollektoren (soweit in Klasse 11 enthalten); Spiegelreflektoren für Beleuchtungsgeräte; Speiseeismaschinen; Lampen und Leuchten und deren Teile, Lampen für Fahrräder, Neonlampen, Leuchtdioden; Mischhähne als Teile von Wasserleitungsgeräten oder sanitären Anlagen; Hähne und Regelarmaturen für Wasserleitungs- oder Gasgeräte sowie für Wasser- oder Gasleitungen; Dampfgeneratoren, Maschinen und Geräte zur Eisbereitung, elektrische Kaffeemaschinen; elektrische Geräte für die Raumheizung oder das Erhitzen von Flüssigkeiten; elektrische Koch- und Lüftungsgeräte; Getränkekühlapparate, Kühlanlagen für Flüssigkeiten, Kühlanlagen für Tabak, Kühlanlagen, Kühlmaschinen, Kühlapparate, Kühlbehälter, Kühlgefäße für Öfen, Kühlräume, Kühlschränke, elektrische Kühlboxen, Kühlvitrinen, Luftkühlgeräte, Gefrierschränke, Gefriertruhen; Klima-, Lüftungs- und Luftkonditionierungsapparate, auch für Fahrzeuge; Scheinwerfer für Fahrzeuge; elektrische Wasserkessel und Wärmflaschen, elektrische Kühlanlagen für medizinische Flüssigkeiten, Kühlanlagen für medizinische Zwecke, Kühlmaschinen für medizinische Zwecke, Kühlapparate für medizinische Zwecke, Kühlbehälter für medizinische Zwecke, Kühlräume für medizinische Zwecke, Kühlschränke für medizinische Zwecke, Kühlboxen für medizinische Zwecke, Kühlvitrinen für medizinische Zwecke, Luftkühlgeräte für medizinische Zwecke, Gefrierschränke für medizinische Zwecke, Gefriertruhen für medizinische Zwecke, Ventilator für den persönlichen Gebrauch, Parfümbrenner, Wäschetrockner

12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Automobile, Motorräder, Mopeds, Kraftfahrzeuge, Segelflieger, Propellermaschinen, Standseilbahnen; Zahnradbahnen; Transporthängebahnen; Luftseilbahnen; Sessellifte oder Kabinenbahnen, Schlittenseilbahnen; Förderkarren; Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge sowie deren Teile (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); öffnungsfähige Fahrzeugdächer und deren Teile; Fahrräder sowie motorgetriebene Zweiräder sowie deren Teile (soweit in Klasse 12 enthalten), Rahmen, Sättel, Lenker, Vorbauten, Sattelstangen, Radgabeln, Räder, Stoßdämpfer, Tretlager, Pedale, Packtaschen, Kindersitze, Schutzbügel und -verkleidungen für Ketten und Gangschaltungen; Kühlfahrzeuge; Rollstühle; Kinderwagen; Schlauchwagen; Golfkarren; Gepäcknetze, -gitter, -spinnen, -träger und -boxen; Autozubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Kanus, Kajaks, Tretboote, Segelboote; Gabelstapler; Skilifte; Seilbahnen; Räumfahrzeuge; Luftkissenfahrzeuge; Anhänger und Wohnwagen und deren Teile; elektrotechnische Ausrüstungen als Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Kraft- und Antriebsmaschinen und dazugehörige Anlassgeräte für Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), Rückhaltesysteme für Landfahrzeuge, Airbags und Gurtstrammer; Treibketten für Landfahrzeuge, Fahrradketten, Gleitschutzketten; Schwimmbagger, Bootskräne; Motoren und Kupplungen für Landfahrzeuge; Kühlwagen (Automobile), Raumfahrzeuge, Bremsen, Fahrtrichtungsanzeiger, Hupen, Getriebe, für Landfahrzeuge, Fahrzeugkarosserien für Fahrzeuge, Fahrzeugsitze, Lenkräder, Räder, Reifen, Radfelgen, Reifenventile, Stoßdämpfer; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Skiträger, Schmutzfänger, Windabweiser, Schneeketten, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitskindersitze; Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, -gepäckträger, Klingeln, Luftpumpen; Laufflächen für die Runderneuerung von Reifen; selbstklebende Flickgummis für Reifenschläuche; Steuerruder für Schiffe, Schiffsschrauben

14 Edelmetalle und deren Legierungen; aus Edelmetallen und deren Legierungen hergestellte und/oder damit plattierte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; aus Edelsteinen und/oder Halbedelsteinen hergestellte Erzeugnisse (soweit in Klasse 14 enthalten); kunstgewerbliche Gegenstände (soweit in Klasse 14 enthalten), Etuis für Uhren und Schmuckwaren (soweit in Klasse 14 enthalten); Modeschmuck; Uhren, Sonnenuhren, Wecker, Stoppuhren und andere Zeitmessinstrumente sowie deren Teile, Uhrwerke, Uhrengehäuse, Uhrarmbänder, Halbedelsteine; Manschettenknöpfe, Krawattennadeln; Ohrringe, Modeschmuck, Medaillen und Medaillons, Krawattenhalter, Kästen aus Edelmetall, Ketten (Schmuckwaren), Anhänger (Schmuckwaren), Armbänder (Schmuckwaren), Schlüsselanhänger (Schmuckwaren), Schmuckimitationen, Schmuckkästen aus Edelmetall

15 Musikinstrumente sowie deren Teile; Spezialbehälter für Musikinstrumente sowie deren Teile; mechanische Klaviere, Spieldosen, elektrische und elektronische Musikinstrumente, Akkordien, Sackpfeifen, Bambusflöten, Bandonieons, Fassorgeln, Bass-Trommelstöcke, Bässe (Musikinstrumente), Taktstöcke, Balg für Musikinstrumente, Bogennüsse für Musikinstrumente, Beugt für Musikinstrumente, Stege für Musikinstrumente, Buccins (Trompeten), Carillons (Musikinstrumente), Kästen für Musikinstrumente, Kastagnetten, Catgut für Musikinstrumente, Kinnreste für Violinen, Klarinetten, Konzertinas, Kornette (Musikinstrumente), Becken, Dämpfer für Musikinstrumente, doppelte Bässe, Trommelfelle, Trommeln (Musikinstrumente), Trommelstöcke, elektronische Musikinstrumente, Flöten, Klingeln, Gitarren, Handglocken (Musikinstrumente), Harmonikas, Harmoniums, Harfezeichenketten, Harfen, Hüte mit Glocken (Musikinstrumente), Horne (Musikinstrumente), Rosshaar für Bögen (für Musikinstrumente), Huqin (chinesische Violinen), musikalische Instrumente, Intensitätsregler für mechanische Klaviere, Harfen, Rahmen Kesseltrommeln, Tastaturen für Musikinstrumente, Schlüssel für Musikinstrumente, Lyren, Mandolinen, Mundstücke für Musikinstrumente, Musikrollen (Klavier), Musikstandplätze, Musiksynthesizer, musikalische Kästen, Stimmer für Musikinstrumente, Oboen, Ocarinas, Orgeln, Pedale für Musikinstrumente, Stöpsel für Musikinstrumente, perforierte Musikrollen, Klaviertastaturen, Klavierschlüssel, Klavierzeichenketten, Klaviere, Pipa (chinesische Gitarren), Plektren Schilfe, Sheng (chinesische Windmusikinstrumente), Häute für Trommeln, Stöcke für Bögen (für Musikinstrumente), Zeichenketten für Musikinstrumente, Suona (chinesische Trompeten), Musik-Synthesizer, Tambourines, Tom-Toms, Dreiecke (Musikinstrumente), Posaunen, Trompeten, Stimmgabeln, Stimmhammer, Wendeapparat für Notenblätter, Ventile für Musikinstrumente, Violas, Violinen, Windrohre für Orgeln, Xylophone, Zithern

16 Schreibwaren; Papier; Pappe; Karton und Waren aus diesen Materialien, nämlich Filterpapier; Toilettenpapier; Papierhandtücher, -servietten, -taschentücher, -windeln (soweit in Klasse 16 enthalten); Photographien; Zeitschriften; Maltusche; Modelliermasse; Knetmasse; Malwerkzeug, Pinsel; Farbstifte; Filz- und Fasermaler, Wachsmalkreiden, Buntstifte, Farbkreiden, Graphitstifte, Radierer, Alben, Notizbücher, Ringbücher, Telefonregister, Zettelkästen, Kartenhüllen, Kalender, Organizer, Federschalen, Briefkörbe; Stempel, Stempelkissen, Stempelfarben; Spitzer, Papiermesser, Hefter, Heftklammern; Drucklettern, -stöcke; Schreibmaschinen und deren Teile, Büroartikel (nämlich nichtelektrische Bürogeräte), Büroartikel (ausgenommen Möbel); Klebebänder (soweit in Klasse 16 enthalten); Klebeetiketten aus Papier und/oder Kunststoff, Preisschilder, Infolabels; Papierwaren als Rollen, Bahnen, Bögen und als Mund- und Gesichtstücher und Pappwaren für Verpackungszwecke sowie Kunststoffbeutel, -hüllen und -folien für Haushalts- und Verpackungszwecke (soweit in Klasse 16 enthalten); Tinten, Schreibtuschen, Tintentilger, Korrekturflüssigkeiten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren und/oder Haushaltszwecke; Schreibwaren; Buchbindeartikel, Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; Filtermaterial aus Papier, Stempelfarben, Siegellacke, Korrekturmittel für Bürozwecke, Farbkästen (Schulbedarf); Babywindeln aus Papier; Instrumente zum Zeichnen, Papiermesser; Computer-Lehrbücher; Schreibfedern aus Gold; Druckereierzeugnisse; Verpackungsbehälter (soweit in Klasse 16 enthalten), Verpackungstüten (soweit in Klasse 16 enthalten); Künstlerbedarfsartikel; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren, Schreib- und Zeichengeräte, Visitenkarten, Grußkarten, Ansichtskarten, Werbematerialien aus Papier oder Pappe oder Karton, Werbebroschüren, Prospekte, Flyer, Briefbögen, Briefpapier, Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Vervielfältigungsgeräte, Aktenordner, Kreditkartenhüllen, Notizbuchhalter, Scheckbuchhüllen, Visitenkartenhüllen, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Tinte zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Notiztafeln (soweit in Klasse 16 enthalten), Projektwände (soweit in Klasse 16 enthalten), Schautafeln (soweit in Klasse 16 enthalten)

18 Aktenkoffer, Aktentaschen und Dokumentenmappen, Artikel aus Leder oder Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), Badetaschen, Bauchtaschen, Bergstöcke, Beutel (soweit in Klasse 18 enthalten), Brieftaschen, Büchertaschen, Campingtaschen, Dokumentenmappen aus Leder und Kunstleder, Einkaufsbeutel, Einkaufstaschen, Flugtaschen, Freizeittaschen, Futtersäcke, Geldbeutel, Geldscheinetuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Gepäckanhänger (soweit in Klasse 18 enthalten), Gepäckartikel (soweit in Klasse 18 enthalten), Geschirre (für Tiere), Golfschirme (Sonnenschirme), Gürteltaschen, Halsbänder für Tiere, Handkoffer, Handtaschen, Häute und Felle, Herrentaschen, Hundehalsbänder, Jagdtaschen, Kartentaschen (für Scheck- und Ansichtskarten), Kleidersäcke für die Reise, Kleinlederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Kosmetikkoffer, Kosmetiktaschen, Krawattenetuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Kreditkartenetuis und -halter (soweit in Klasse 18 enthalten), Kulturbeutel, Leder, Lederwaren (soweit in Klasse 18 enthalten), Moleskin und Lederimitationen sowie Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 18 enthalten), Leichtathletik-Taschen, Leinen-Mappen (Aktenmappen), Matchbeutel, Maulkörbe, Notenmappen, Packsäcke, Peitschen, Pferdedecken, Pferdegeschirre, Pferdehalter-Provianttasche, Sonnenschirme, Regenschirme, Reisekoffer, Reisenecessaires (Lederwaren), Reiseschrankkoffer, Reisetaschen, Reitsportzubehör (soweit in Klasse 18 enthalten), Rucksäcke, Satteldecken, Satteltaschen, Sattlerwaren, Scheuklappen, Schirmfutterale, Schlüsseletuis (soweit in Klasse 18 enthalten), Schlüsseltaschen (Leder), Lederschnüre, Schrankkoffer, Schuhbeutel, Schulranzen, Schultaschen, Schultertaschen, Seesäcke, Spazierstöcke, Sportreisetaschen, Sporttaschen, Steigbügel, Strandtaschen, Taschen (soweit in Klasse 18 enthalten), Tragetaschen, Umhängetaschen, Umhängeriemen, Verpackungshüllen aus Leder, Wanderstöcke, Waren aus Fellen und Häuten (soweit in Klasse 18 enthalten), Waren aus Leder und Lederimitationen (soweit in Klasse 18 enthalten), Zaumzeug, Zügel, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 18 enthalten)

20 Möbel, Spiegel, Rahmen und andere Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten aus Holz, Kork, Rohr, Binsen (Rattan), Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Aktenschränke, Anschlagtafeln, Arbeitsflächen, Ausstellungsstände (soweit in Klasse 20 enthalten), Behälter aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), Behälter (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 20 enthalten), Bernstein, Betten, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Bilderrahmen, Briefkästen (soweit in Klasse 20 enthalten), Büfetts (Möbel), Büromöbel, Campingbetten, Campingmöbel, Dübel (soweit in Klasse 20 enthalten), Elfenbein (roh oder teilweise behandelt), Fässer (nicht aus Metall), Fischbein (roh oder teilweise behandelt), Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall), Gardinenhaken, Garnspulen, Hähne (soweit in Klasse 20 enthalten), Hocker, Kunstgegenstände aus Holz, Plakattafeln aus Holz, Statuen aus Holz, Sprossenleitern aus Holz, Büsten aus Holz, Dosen aus Holz, Kästen und Kisten aus Holz, Figuren aus Holz, Flaschenverpackungen aus Holz, Horn (roh oder teilweise behandelt), Innenlamellenstores, Jalousien (soweit in Klasse 20 enthalten), Kanapees, Kinderbetten, Kissen, Kisten (soweit in Klasse 20 enthalten), Kleiderbügel, Kopfenden von Möbeln, Bettgestelle aus Holz, Kopfkissen, Körbe (soweit in Klasse 20 enthalten), Korbwaren (soweit in Klasse 20 enthalten), Küchenmöbel, Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff, Liegesofas, Liegestühle, Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke), Matratzen, Meerschaum, Möbel, Möbelbeschläge (nicht aus Metall), Möbeltüren, Nieten (nicht aus Metall), Paletten nicht aus Metall (soweit in Klasse 20 enthalten), Papierkörbe (nicht aus Metall), Perlmutter (roh oder teilweise bearbeitet), Polstermöbel, Raumteiler (Möbel), Regalbretter, Regale, Reisekinderbetten, Rohr (Flechtmaterial), Rollwagen (Möbel), Schaufensterablagen (soweit in Klasse 20 enthalten), Schaugestelle, Werbetafeln (soweit in Klasse 20 enthalten), Schilder (soweit in Klasse 20 enthalten), Schirm (soweit in Klasse 20 enthalten), Schirmständer, Schlafsäcke für Campingzwecke, Schlüsselbretter, Schränke, Schrauben (nicht aus Metall), Schreibtische, Sitze (soweit in Klasse 20 enthalten), Sofas, Spalierstäbe, Bilderrahmen, Spiegel (soweit in Klasse 20 enthalten), Stickrahmen, Stifte (soweit in Klasse 20 enthalten), Stühle, Tische, Toilettenspiegel, Tragkörbe (soweit in Klasse 20 enthalten), Tanks (soweit in Klasse 20 enthalten), Transportbehälter (soweit in Klasse 20 enthalten), Transportpaletten (soweit in Klasse 20 enthalten), Trinkhalme aus Stroh, Verkaufstheken (soweit in Klasse 20 enthalten), Verpackungsbehälter (soweit in Klasse 20 enthalten), Verpackungsbehälter aus Kunststoff (soweit in Klasse 20 enthalten), Verpackungsbehälter (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 20 enthalten), Verschlüsse (soweit in Klasse 20 enthalten), Vitrinen, Vorhangringe, Vorhangschienen, Vorhangstangen, Weide (Rattan), Werkbänke, Werkzeugstiele (soweit in Klasse 20 enthalten), Zeitungsständer, Ziergegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten), Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 20 enthalten)

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Ausstechformen, tragbare Babybadewannen, Backgeschirr, Badzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten), Becher (soweit in Klasse 21 enthalten), Bechergläser (soweit in Klasse 21 enthalten), Bedientabletts (soweit in Klasse 21 enthalten), Behälter für Haushalt oder Küche (soweit in Klasse 21 enthalten), bemalte Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Besen, Blumentöpfe, Blumentöpfe aus Glas, Butterdosen, Cocktail-Shaker, Cocktailstäbe, Desodorisierungsgeräte für den persönlichen Gebrauch (soweit in Klasse 21 enthalten), Eierbecher nicht aus Edelmetall, Eimer, Mülleimer, Eiskübel, emailliertes Glas (soweit in Klasse 21 enthalten), Essenbehälter (soweit in Klasse 21 enthalten), Figurinen (soweit in Klasse 21 enthalten), Flakons (soweit in Klasse 21 enthalten), Flaschen, Flaschenöffner, Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Geräte und Behälter (nicht elektrisch) für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Gießkannen, Glasgefäße, Glasnuggets und -zapfen (soweit in Klasse 21 enthalten), Glasschüsseln, Glaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Haarbürsten (soweit in Klasse 21 enthalten), Halter aus Glas für Kerzen (soweit in Klasse 21 enthalten), Halter für Raumduft (soweit in Klasse 21 enthalten), Halter für Teelichte (soweit in Klasse 21 enthalten), Halter und Behälter aus Glas für Kerzen (soweit in Klasse 21 enthalten), Haushaltsartikel und Glas (soweit in Klasse 21 enthalten), Haushaltsgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten), Haushaltshandschuhe, Humpen, Instrumente für Reinigungszwecke (soweit in Klasse 21 enthalten), Kaffeekannen (soweit in Klasse 21 enthalten), Käfige für Haustiere, Kämme, Kammetuis, Kannen (soweit in Klasse 21 enthalten), Karaffen, Keramikartikel (soweit in Klasse 21 enthalten), Keramiken (soweit in Klasse 21 enthalten), Keramikerzeugnisse für den Haushalt (soweit in Klasse 21 enthalten), Kerzenformer (soweit in Klasse 21 enthalten), Kerzenhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Kerzenlöscher (soweit in Klasse 21 enthalten), kleine Haushaltsutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten), Kochgeschirr, Kochutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten), Körbe (soweit in Klasse 21 enthalten), Körbe für Haushaltszwecke (soweit in Klasse 21 enthalten), Korkenzieher, Kosmetikutensilien (soweit in Klasse 21 enthalten), Kristallglaswaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Krüge (soweit in Klasse 21 enthalten), Küchengefäße (soweit in Klasse 21 enthalten), Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut-Leuchter (nicht aus Edelmetall) (soweit in Klasse 21 enthalten), Materialien für Reinigungszwecke (soweit in Klasse 21 enthalten), Metalleimer, Metallgefäße (soweit in Klasse 21 enthalten), Metallständer für Glasschalen mit schwimmenden Kerzen (soweit in Klasse 21 enthalten), Nagelbürsten, Papierteller, Pappbecher, Pappteller und Papptassen, Parfümzerstäuber, handbetriebene Pfeffermühlen, Pflanzen- und Blumenhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Pflanzgefäße, nicht aus Metall, Picknickkörbe (Geschirr), Porzellan, Porzellanwaren (soweit in Klasse 21 enthalten), Potpourri-Gefäße (soweit in Klasse 21 enthalten), Puderquasten, Putzzeug, Rasierpinsel, Reiben (Haushaltsartikel), Reinigungs- und Poliertücher, Reinigungsgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten), Reinigungsmaterial (soweit in Klasse 21 enthalten), Reinigungstücher (soweit in Klasse 21 enthalten), rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (soweit in Klasse 21 enthalten), Salatschüsseln (soweit in Klasse 21 enthalten), Salz- und Pfefferstreuer (soweit in Klasse 21 enthalten), Scheuerkissen aus Metall, Schneidbretter, Schüsseln (soweit in Klasse 21 enthalten), Schwämme, Schwämme (nicht für chirurgische Zwecke), Seifenschalen, Seifenspender, Serviettenringe (soweit in Klasse 21 enthalten), Serviettenringe aus Messing oder Holz, Sets mit Kamm und Bürste, Speisekartenhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Spender (soweit in Klasse 21 enthalten), Spender für Papierhandtücher (soweit in Klasse 21 enthalten), Stahlwolle (Scheuerkissen aus Metall, aus Stahl), Schuhputzgeräte (nicht elektrisch), Fensterputzgeräte (nicht elektrisch), Staubtücher, Stieltöpfe, Tabletts (soweit in Klasse 21 enthalten), Tafelgeschirr und -besteck (soweit in Klasse 21 enthalten), Tafelaufsätze, Teller aus Edelmetall, Tassen (soweit in Klasse 21 enthalten); Tassen und Becher (soweit in Klasse 21 enthalten), Teekannen (soweit in Klasse 21 enthalten), Teller (soweit in Klasse 21 enthalten), Terrakotta-Fische und -Muscheln, Thermosflaschen, Toilettenpapierhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Toilettenzubehör (soweit in Klasse 21 enthalten), Töpfe, Töpfergeschirr, Töpferware, Töpferwaren, Topfhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Trichter, Trinkflaschen, Trinkgefäße, Trinkgläser, Untersetzer (soweit in Klasse 21 enthalten), Untertassen (soweit in Klasse 21 enthalten), Vasen (soweit in Klasse 21 enthalten), Weingläser, Schmuckwaren (nicht aus Edelmetall), Zahnbürsten, Zahnbürstenhalter (soweit in Klasse 21 enthalten), Zahnstocher, Ziergegenstände (soweit in Klasse 21 enthalten), Flaschenöffner, Futterkrippen, Wäscheklammern; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 21 enthalten), Zimmeraquarien und Zimmerterrarien

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; After-Ski-Stiefel, Anoraks, Anzüge, Arbeitsanzüge, ärmellose Unterhemden, Athletiksportschuhe, Babyausstattungen (Bekleidung), Babystiefel, Badeanzüge, Badebekleidung, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Bandanas, Baseballmützen, Baskenmützen, Bekleidung, Bekleidungsartikel (soweit in Klasse 25 enthalten), Bermudashorts, Bikinis, Blazer, Blendschirme (Bekleidung), Blousons, Blusen, Bodystockings, Bommelmützen, Boxershorts, Büstenhalter, Damenbekleidung, Damenbekleidungsstücke, Damenunterwäsche, Einlegesohlen für Schuhwaren, Fäustlinge, Fliegen, Freizeitbekleidung, Gamaschen, Golfhemden, Golfschuhe, Gürtel, Gymnastikanzüge, Gymnastikschuhe, Halsbänder, Halstücher, Handschuhe, Hemden, Hemdenblousons, Herrenbekleidung, Hosen, Hosenröcke, Hosenträger, Hüte, Jacken, Jagdbekleidungsstücke, Jeans, Jeansbekleidungsstücke, Jerseys, Jogginganzüge, Kapuzen, Kinderbekleidung, Kleider, Kleidung, Kleidungsaccessoires (soweit in Klasse 25 enthalten), Kniebundhosen, Konfektionskleidung für Damen, Herren und Kinder, Kopfbedeckungen, Kopftücher, Korsetts, Krawatten, Lätzchen, Latzhosen, Leggings, Mäntel, Mokassins, Morgenmäntel, Mützen, Nachtbekleidung, Nachthemden, Nachtwäsche, Nassanzüge, Oberbekleidung, Oberbekleidungsartikel (soweit in Klasse 25 enthalten), Oberteile, Ohrenschützer, Overalls, Parkas, Pelzmäntel, Polohemden, Ponchos, Pullover, Regenbekleidung, Regenmäntel, Reitbekleidungsstücke, Röcke, Sandalen, Schals, Schlafanzüge, Schneeanzüge, Schuhartikel, Schuhe, Schuhwaren, Schürzen, Schweißbänder, Schwimmshorts, Schwitzhosen, Shorts, Skianzüge, Skibekleidung, Skihosen, Skimützen, Skistiefel, Slips, Socken, Sportbekleidung, Sporthemden, Sportkleidung, sportliche Bekleidung, Sportschuhe, Sportschuhzeug (soweit in Klasse 25 enthalten), Stiefel, Stirnbänder, Stofflätzchen, Strampelanzüge, Strand- und Badebekleidungsstücke, Strandbekleidung, Strandkleider, Strandmäntel, Strandschuhe, Strandshorts, Strickjacken, Strickwaren, Strumpfbänder, Strümpfe, Surf- und Windsurfbekleidungsstücke, Surfbekleidungsstücke, Sweater, Sweatshirts, Sweatshorts, Thermobekleidung, Trägershirts, Trainingsanzüge, Trainingsbekleidung, Trainingsschuhe, T-Shirts, Turnschuhe, Überzieher, Uniformen, Unterbekleidung, Unterhemden, Unterwäsche, Unterwäscheartikel, wasser- und wetterfeste Bekleidung, Westen, Windschutzjacken; Teile und Zusatzteile (soweit in Klasse 25 enthalten) für alle vorstehend genannten Waren, Gürtel (Bekleidung)

28 Spiele, Spielzeug und Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Action-Geschicklichkeitsspiele, Action-Spielzeugfiguren, Action-Zielspiele, Angelgeräte, Angelruten, aufblasbare Schwimmbecken, aufblasbares Badespielzeug, aufblasbares Spielzeug zum Aufsitzen, aufziehbares Spielzeug, ausgestopfte Spielsachen, ausgestopfte Spielzeugtiere, Back- und Kochspielzeug, Badespielzeug, Bälle, Ballons, Barren (Turngerät), Baseball-Bälle, Baseball-Handschuhe, Baseballschläger, Basketbälle, Boxhandschuhe, Brettspiele, Christbaumornamente, Christbaumschmuck, Damespiele, Dominospiele, Drachen, elektronisch betriebene Spielzeugmotorfahrzeuge, elektronische Handspiele, elektronische Handspielkonsolen, elektronische Spielapparate (soweit sie in dieser Klasse enthalten), elektronische Spiele (soweit in Klasse 28 enthalten), elektronische Spiele und Unterhaltungsapparate, andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern, elektronische Unterhaltungsgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten) zur Verwendung mit Flüssigkristallanzeigen, elektronisches Spielzeug, Fahrzeugmodelle (verkleinert), Formen (Spielzeug), Frisbees, Fußbälle, Geduldsspiele, Gesellschaftsspiele, Gießmasse, Golfausrüstung (soweit in Klasse 28 enthalten), Golfbälle, Golfhandschuhe, Golfschläger, Golfschlägerköpfe, Golfschlägerschäfte, Golftaschen, Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele, Handschuhe für Spiele, Hockeyschläger, Inline-Rollerskates, Jo-Jos, Kartenspiele, Knallbonbons, Knieschützer (Sportartikel), Kopfhüllen für Golfschläger, Kostümmasken, Marionetten, Mehrzweckspielzeug für Babys, Mehrzweckspielzeug für Kinder, Mobile (Spielwaren), Murmeln, Musik-Spielzeug, Papiermasken, Partyartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Partyhüte aus Papier, Plüschpuppen, Plüschspielzeug, Puppen, Puppenbehälter, Puppenbekleidung, Puppenkostüme, Puppenmöbel, Puppenzubehör, Puzzles, Puzzlespiele, Rasseln, Roll- und Schlittschuhe, Rollenspiele, Rollschuhe, Inline-Skater, Rugbybälle, Schachspielset, Schaukelpferde, Schienbeinschützer, Schläger, Schlitten (soweit in Klasse 28 enthalten), Schlitten für die Freizeit, Schlittschuhe, Schnee-Skier, Schwimmbretter für die Freizeit, Schwimmflossen, Schwimmreifen für die Freizeit, Skateboards, Skier, Skistöcke, Skiwachs, Snowboards, Spielautomaten, Spielbälle, Spielbausteine, Spielfahrzeuge, Spielkästen, Spielkosmetika, Spielmannsstäbe, Spielmarken und Würfel, Spielplatzgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten), Spiel-Sets und Spielkästen, Spielzeug, Spielzeugeisenbahn-Sets, Spielzeugfiguren, Spielzeugformen, Spielzeugformmassen und Spielzeugformmaschinen, Spielzeuglastwagen, Spielzeugmodelle, Spielzeug-Musikinstrumente, Spielzeugpistolen mit Zündplättchen, Spielzeug-Rekorder, Spielzeug-Sparbüchsen, Spielzeugtiere, Spielzeugwaggons, Sportartikel und -ausrüstungen (soweit in Klasse 28 enthalten), Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Sportausrüstungen, Sportbälle, Sportgeräte, Sportschläger, Stoff- und Plüschspielzeug, Surfbretter, Teddybären, Tees (Golf), Tennisbälle, Trick-Geräuschspielzeug, Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten), Turn- und Sportgeräte, Übungsausrüstungen (soweit in Klasse 28 enthalten), Übungsgeräte, Unterhaltungsapparate (soweit in Klasse 28 enthalten), andere als zur Verwendung mit Fernsehempfängern, Videospielautomaten, Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten, Wasserskier, Wasserspritz-Spielzeug, weichplastisch gearbeitetes Plüschspielzeug, Christbaum-Weihnachtsschmuck, Zubehör für Puppenmöbel, Zubehör für Spielzeugformmassen, Drachenflieger, Spielkarten, Kartenspiele, Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren (soweit in Klasse 28 enthalten), Münzspielautomaten (geldbetätigt)

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	307090175
Registernummer	30709017
Internationale Marke	Nr. IR979233, 17. November 2024

Anmeldedatum	08. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum	15. Juni 2007
Eintragungsdatum	16. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist	15. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist	17. September 2007
Ablaufdatum	28. Februar 2017

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
27. Oktober 2017	201700345725	5f	Löschung, Marke geloescht
16. Januar 2014	201300335640	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Januar 2014	201400013890	6	RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
01. März 2012	201100393734	6	RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. August 2011	201100195856	8e	Löschung, Marke teilweise geloescht
04. August 2011	201100195856		Löschung, Marke teilweise geloescht
05. Juli 2011	201100195856	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Mai 2011	201100166740	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juni 2010	201000411214	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009	200900119811	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. März 2009	200900119811	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Mai 2008	200800214543	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
10. Oktober 2007	200701155061	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Mai 2007	200701079085	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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