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Die Deutsche Marke Häfele wurde als Wortmarke am 12.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307083128 |
| Registernummer | 30708312 |
| Internationale Marke | Nr. IR972926, 18. Juni 2024 |
| Anmeldedatum | 12. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. August 2007 |
| Eintragungsdatum | 05. Juli 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. August 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. November 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
72202 Nagold
DE
Markenvertreter
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Putz-, Polier- und Schleifmittel, Fettentfernungsmittel, außer zur Verwendung in Herstellungsverfahren, Reinigungsmittel für Metall, Holz, Kunststoff, Glas, Porzellan, Keramik, Fliesen und Fugen
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Baumaterial, Baubeschläge, Beschläge für Fenster, Türen und Möbel, sowie für Haus- und Küchengeräte, Zierbeschläge, deren Teile und Befestigungsmaterial, alle vorgenannten Waren aus Metall; Kleineisenwaren als Verkettungs- und Verbindungselemente aus Metall; Möbelverbinder (Kleineisenwaren) sowie Möbelscharniere, deren Teile und Befestigungsmaterialien aus unedlen Metallen, Tür-, Fenster- und Möbelgriffe aus Metall; Auszugsführungen für Schubkästen und Hängeregistraturrahmen aus Metall als Teile oder Zubehör für Möbel; Bolzen aus Metall, Dübel [Verbindungsdübel, Stifte, Wanddübel] aus Metall, Schrauben aus Metall, Nägel und Haken [Kleineisenwaren], Rohre aus Metall, Schlosserwaren, Kleineisenwaren, Aufhängehaken aus Metall zur Befestigung an Wänden oder Decken; Aufhängeleisten, Profil-, Form-, Zierleisten; Rahmen, Schienen und Halter aus Metall; leere Werkzeugkisten und -koffer aus Metall für die variable Bestückung, auch solche mit fahrbaren Untersätzen/-teilen und mit Einsatzvorrichtungen; Schlösser, aus Metall, nicht elektrisch, Schließbleche, Schlossteile, Schloss- und Zylinderoliven und Schlosskästen, Schließsysteme im Wesentlichen bestehend aus Schlössern und Schlüsseln aus Metall, nicht elektrisch; Körbe aus Metall; Kleineisenwaren, nämlich Halterungen, Ablagen, Haltestangen und -griffe aus Metall, sowie Teile derselben, insbesondere für Bildschirme, Telefon, Tastaturen, Kabel sowie für Anschlussvorrichtungen für Telefon, Elektrizität, Bildschirme und Computer, Küchengeräte; alle vorhergehenden Waren soweit in Klasse 6 enthalten und bestehend oder vorwiegend bestehend aus Metall
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Elektrowerkzeuge, insbesondere motorgetriebene Handbohrgetriebe; Einsätze , Gleitschuhe sowie Schraub- und Bohreinsätze als Teile oder als Zubehör von Elektrowerkzeugen; Bohrgetriebe und Tiefenanschläge (Maschinenteile); Hebesysteme, nämlich maschinelle Geräte zum Heben und Senken von Lasten sowie Hebebühnen und Hubtische (Maschinenteile); Werkzeuge, nicht handbetätigt zur Montage von Schlössern; elektrische Küchenmaschinen und -geräte, nämlich Brotschneidemaschinen, Mixgeräte und Geschirrspüler
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handbetätigte Werkzeuge, handbetätigte Geräte zum Montieren und Zusammenbau von Möbeln oder Möbelteilen, Schraub- und Bohreinsätze als Teile von Handwerkzeugen, handbetätigte Werkzeuge als Hilfsmittel für die Reparatur von Möbeln, Teile und Zubehör von handbetätigten Werkzeugen und Geräten, soweit in Klasse 8 enthalten; handbetätigte Werkzeuge zur Montage von Schlössern
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Bohr- und Anschlaglehren; Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Datenübertragungsgeräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Datenverarbeitungseinrichtungen, Programmiergeräte, auf Datenträgern gespeicherte Programme für die Datenverarbeitung (Software), elektronische Steuer- und Lesemodule, elektrische und elektronische Schlösser, elektronische und magnetische Schlüssel, Schließsysteme im Wesentlichen bestehend aus elektrischen und elektronischen Schlössern und elektronischen und magnetischen Schlüsseln; elektrische Türöffner, elektrische und elektronische Schalter, Steuerungen für Motorschlösser, Kabelkanäle, elektrische Küchenmaschinen und -geräte nämlich Waagen, Elektroinstallationsmaterial für elektrische Leitungen [Drähte, Kabel] sowie für Anschlussvorrichtungen für Telefon, Elektrizität, Bildschirme und Computer, Haushalts- und Küchengeräte, Klemmverbinder als Elektroinstallationsmaterialien, Kabelwannen, nicht aus Metall als Teile oder Zubehör von Möbeln; Kabelkanäle ( Elektroinstallationsmaterialien)
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Wasserarmaturen, Handbrausen; elektrische Küchenmaschinen und -geräte nämlich Kaffeemaschinen, Toaster, Dunstabzugshauben, Kühlschränke, Küchenherde, Mikrowellen, Kochplatten, Kochfelder, Dampfgarer, Haltegriffe, Handläufe, Haltestangen für Badewannen und Duschen
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Baumaterialien und Rohre (nicht aus Metall), transportable Bauten (nicht aus Metall); Baumaterialien aus Holz, nämlich Holzbauelemente, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Metall; Abdeckstopfen (Blenden), nicht aus Metall für kleine Bohrlöcher; Abdeckkappen (Blenden), nicht aus Metall, für Rohre)
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Möbel-, Bau-, Konstruktions-, Verbindungsbeschläge, Beschläge für Fenster, Türen und Möbel, sowie für Haus- und Küchengeräte, Zierbeschläge, deren Teile und Befestigungsmaterial, Tür-, Fenster- und Möbelgriffe, Möbelscharniere, deren Teile und Befestigungsmaterial, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten; Bolzen, nicht aus Metall, Dübel [Verbindungsdübel, Stifte, Wanddübel], nicht aus Metall, Schrauben, nicht aus Metall, Aufhängehaken nicht aus Metall zur Befestigung an Wänden oder Decken, Leisten für die Einrahmung, als Möbel oder Möbelteile, nämlich Aufhängeleisten, Profil-, Form-, Zierleisten, Tür-, Bett-, Fenster- und Möbelbeschläge (nicht aus Metall) und deren Teile und Befestigungsmaterial, soweit in Klasse 20 enthalten; Möbel aus Metall, Kunststoff oder Holz, Tablarauszüge als Teile oder Zubehör von Küchenschrankmöbel; Auszugsführungen nicht aus Metall als Teile oder Zubehör für Schubkästen und Hängeregistraturrahmen; Spiegel, Aufhängegitter mit Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten, Einrichtungsmöbel für Büros, Geschäftsräume, Praxen, Läden und Wohnungen in Form von Möbeln, insbesondere Schreibtische, Arbeitstische, Stehpulte, Computermöbel, Empfangstheken sowie deren Gestelle und Zubehör, soweit in Klasse 20 enthalten; Höhenversteller in Form von Justierfüßen oder Stellschrauben als Teile oder Zubehör von Möbeln, nicht aus Metall, Rohrträger, nicht aus Metall als Zeile oder Zubehör von Möbeln; Büromöbeleinrichtung als Teile oder Zubehör für Schrank-, Container-, Tisch-, Schubladen- und Schubladenverschlusssysteme bestehend aus Schubladen, -blenden, Einlegeböden, Schubladenführungen, Materialschieber und -schalen mit Schubkastenführung, zum Einbau in Schreib- und Maschinentische, Schubladenunterteilungen, Fachteiler (Rest weggelassen), Karteikästen, Formulargefache, Trennstege, Schwenk- und Blendenstützen, Organisations- und Einstellhängerahmen, Zentralverschlüsse (nicht elektrisch und nicht aus Metall), Zylinderrosetten, Sperrstifte (nicht aus Metall), Stahlfachböden, Ablagen, Auszüge, Schrank- und Containersockel, Scharniere (nicht aus Metall), Blendenschellen, Kabelkanalhaken (nicht aus Metall), Einhängebeschläge (nicht aus Metall) und Tischbeine; Tablarzargen (nicht aus Metall ) als Teile oder Zubehör von Schrankmöbeln, Fachböden aus Metall und/oder Kunststoff als Teile oder Zubehör von Möbeln; Teile von Möbeln, soweit in Klasse 20 enthalten; Regale, Rahmen als Teile von Regalen und daraus zusammengesetzte Rahmensysteme, insbesondere Grundrahmen, Führungsrahmen, Standrahmen sowie Raster für Standrahmen, soweit in Klasse 20 enthalten; Schubladenauszugssysteme, nämlich Teile oder Zubehör von Möbeln zum Ausziehen von Schubläden, soweit in Klasse 20 enthalten; Teile von Möbeln, nämlich Schubladenböden, Führungsschienen, Bodenplatten, Fußplatten, Griffe und Blenden, soweit in Klasse 20 enthalten, Beschriftungsschienen als Möbelteile zum Einschieben von PC-beschriftbaren Regalschildern , Kunststoff-Kartenhalter als Möbelteile oder als Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Schriftleisten als Möbelteile für das Anbringen von Kunststoff- Schildern; Schlösser, ausgenommen elektrische, nicht aus Metall, Körbe; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoff; Möbel für Nassräume, insbesondere für Bad und WC; Halterungen und Ablagen als Teile oder Zubehör von Möbeln sowie Teile derselben, für Bildschirme, Telefon, Tastaturen, Kabel sowie für Anschlussvorrichtungen für Telefon, Elektrizität, Bildschirme und Computer, Haushalts- und Küchengeräte, alle vorhergehenden Waren soweit in Klasse 20 enthalten und nicht bestehend aus Metall (außer Möbel aus Metall und Fachböden aus Metall); leere Werkzeugkisten und -koffer aus Holz oder Kunststoff für die variable Bestückung, auch solche mit fahrbaren Untersätzen/-teilen und mit Einsatzvorrichtungen
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Handbetätigte Haus- und Küchengeräte, soweit in Klasse 21 enthalten; Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert)
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Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700346580 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 02. März 2017 | 201700061194 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. August 2015 | 201520212174 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Januar 2008 | 200701080584 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 03. Januar 2008 | 200701216513 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Januar 2008 | 200701080584 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 05. Juli 2007 | 200701080584 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307083128