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Die Deutsche Marke Oerlikon Solar wurde als Wortmarke am 08.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307081222 |
| Registernummer | 30708122 |
| Anmeldedatum | 08. Februar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. April 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. September 2007 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2017 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für metallkeramische Beschichtungen, insbesondere Titannitrid-Beschichtungen; chemische Erzeugnisse für auf die Oberfläche von Gegenständen im Hinblick auf das Ändern von elektrischen bzw. magnetischen Eigenschaften, von Oberflächenstruktur bzw. chemischer Zusammensetzung, Reflexion, gezielte Reflexion, Transparenz und gezielte Transparenz aufgebrachte Dünnschichten; chemische Erzeugnisse für Oberflächenschichten auf Instrumenten aller Art, insbesondere Brillengläser, Linsen, Spiegel, optische bzw. elektrische Filter
6
Unterkonstruktionen aus Metall für Solaranlagen zur Stromerzeugung
7
Wechselstromgeneratoren
9
Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, Solarkollektoren zur Stromversorgung; Solarkollektoren zur Stromerzeugung als Teile von Photovoltaikanlagen; Wechselrichter für Photovoltaikanlagen; Solaranlagen zur Stromerzeugung, nämlich Solarmodule, Solargeneratoren und Wechselrichter; photovoltaische Geräte zur Stromerzeugung und daraus zusammengestellte Anlagen sowie deren Teile; elektronische Steuergeräte für thermische und photovoltaische Solaranlagen; Akkumulatoren (elektrisch), Anschlussteile für elektrische Leitungen, Batterien (elektrisch), Begrenzer (Elektrizität), elektrische Anschlussteile, Halbleiter, integrierte Schaltkreise, Kabelklemmen (Elektrizität), Klemmen (Elektrizität), Kollektoren (elektrisch), Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Leiter (elektrisch), Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel); Solarzellen für die Stromerzeugung, elektronische Apparate und Instrumente zum Regeln, Steuerung und Überwachen sowie Wechselrichter und aus vorgenannten Waren zusammengestellte Anlagen sowie deren Teile zur Stromerzeugung sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 09 enthalten; Schalter (Stromunterbrecher), Schaltgeräte (elektrisch), Siliziumscheiben (für integrierte Schaltkreise), , Stecker für elektrische Leitungen, Stromleitungen, Stromunterbrecher, Stromwechselrichter, Transistoren (elektronische), Überspannungsschutzgeräte, Überwachungsapparate (elektrisch), Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Verbindungsteile (Elektrizität)
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere Solarkollektoren; aus Solarkollektoren bestehende Anlagen zur Warmwassererzeugung und Heizungsunterstützung; Heizungen und Heizungsanlagen; Rohrschlangen als Teile von Heizungsanlagen; Wärmespeicher; Solaranlagen zur Erzeugung von Wärme und Kälte und deren Teile; Solaranlagen im Wesentlichen bestehend aus Photovoltaikzellen sowie deren Teile, zur Wärme-/Kälteerzeugung und Beleuchtung, Solarkollektoren (Heizung), Solaröfen, Wärmepumpen sowie deren Teile, Wärmerückgewinner sowie deren Teile, Wärmespeicher sowie deren Teile, Wärmetauscher sowie deren Teile
37
Installationsarbeiten für die Energiewandlungstechnik, insbesondere Montage von Solaranlagen zur Stromerzeugung, Solarkollektoren und Photovoltaikmodulen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; technische Dienstleistungen zur Entwicklung von Energie-Einsparmaßnahmen mit Hilfe von Sonne, Luft, Wasser und Erde; technische Projektierung von thermischen und photovoltaischen Solaranlagen; technische Beratung auf den Gebieten der Sonnenenergie; Bauberatung, technische Beratung in Fragen der Nutzung von Solar- und Photovoltaikanlagen, Dienstleistungen eines Architekten, Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben, Dienstleistungen eines Physikers, Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, Dienstleistungen von Ingenieuren, Durchführung technischer Tests und Checks, Durchführung von technischen Messungen, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, technische Entwicklung von Solar- und Photovoltaikanlagen, Erstellung von technischen Gutachten, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Konstruktionsplanung, physikalische Forschungen, Qualitätsprüfung, Styling (industrielles Design), technische Beratung, technische Projektplanungen, Umweltschutzberatung, Umweltverträglichkeitsprüfungen
45
Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten; rechtliche Beratung für Franchising- Konzepte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2017 | 201700345719 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2014 | 201400225523 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Februar 2008 | 200701128627 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. Juni 2007 | 200701071391 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 19. Juni 2007 | 200701071391 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 26. April 2007 | 200701071391 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307081222