30707080

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30707080 wurde als Bildmarke am 07.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Horizontale Linien oder Bänder #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 307070808
Registernummer 30707080
Internationale Marke Nr. IR944177, 22. November 2024
Anmeldedatum 07. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 28. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von bahnförmigen Produkten, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen; Wickelmaschinen, Rollmaschinen, Verpackungsmaschinen, Transportmaschinen, insbesondere Transportbänder, Transportroste, Transportwalzen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen soweit in Klasse 07 enthalten; Beschichtungsmaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Rakel, Düsen, Antragwerke; Druckmaschinen für bahnförmige Produkte, insbesondere Tapeten, Bodenbeläge und Folien, Teile für vorgenannte Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen, nämlich Tiefdruckanlagen, Siebdruckanlagen, Flexodruckanlagen und Kombinationen aus den vorgenannten Anlagen; Trocknungsmaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Umlufttrockner, Inertgastrockner, Infrarottrockner; Tempermaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Anlagen, insbesondere Kalander, Niederdruckpressen, Hochdruckpressen, Doppelbandpressen; Präge- und Laminiermaschinen zur Herstellung von Heiß- und Kaltlaminaten, Bodenbelägen, Teile für vorgenannte Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Bodenbelägen, Tapeten, Papierbahnen, Folien, Klebebändern und technischen Textilien; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumanlagen, Stanzmaschinen, Formpressen, Ritzmaschinen, Kaschiermaschinen, Wasserstrahlschneidkabinen, Fräsmaschinen, Long-Fiber-Injection-Maschinen, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumwerkzeuge, Spritzgusswerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Formwerkzeuge, Kaschierwerkzeuge; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere technische Projektplanung und Konstruktionsplanung von Anlagen für die Verarbeitung von bahnförmigen Produkten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202400020312 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2022 202200373845 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
19. November 2019 201900336929 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. März 2017 201620448764 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 2013 201300320420 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2013 201300320420 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2013 201300320420 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2007 200701106886 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. März 2007 200701061688 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307070808