OLBRICH

DPMA DPMA 2007 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke OLBRICH wurde als Wortmarke am 07.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 18. Januar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307070794
Registernummer 30707079
Internationale Marke Nr. IR948473, 18. November 2024
Anmeldedatum 07. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 27. April 2007
Eintragungsdatum 28. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 27. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. Juli 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2027

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von bahnförmigen Produkten, deren Teile und daraus zusammengestellte Anlagen; Wickelmaschinen, Rollmaschinen, Verpackungsmaschinen, Transportmaschinen, insbesondere Transportbänder, Transportroste, Transportwalzen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen soweit in Klasse 07 enthalten; Beschichtungsmaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Rakel, Düsen, Antragwerke; Druckmaschinen für bahnförmige Produkte, insbesondere Tapeten, Bodenbeläge und Folien, Teile für vorgenannte Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen, nämlich Tiefdruckanlagen, Siebdruckanlagen, Flexodruckanlagen und Kombinationen aus den vorgenannten Anlagen; Trocknungsmaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Umlufttrockner, Inertgastrockner, Infrarottrockner; Tempermaschinen und -anlagen für bahnförmige Produkte, Teile für vorgenannte Anlagen, insbesondere Kalander, Niederdruckpressen, Hochdruckpressen, Doppelbandpressen; Präge- und Laminiermaschinen zur Herstellung von Heiß- und Kaltlaminaten, Bodenbelägen, Teile für vorgenannte Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Bodenbelägen, Tapeten, Papierbahnen, Folien, Klebebändern und technischen Textilien; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen zur Herstellung von Kraftfahrzeugteilen, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumanlagen, Stanzmaschinen, Formpressen, Ritzmaschinen, Kaschiermaschinen, Wasserstrahlschneidkabinen, Fräsmaschinen, Long-Fiber-Injection-Maschinen, Teile für vorgenannte Maschinen, insbesondere Schäumwerkzeuge, Spritzgusswerkzeuge, Stanzwerkzeuge, Formwerkzeuge, Kaschierwerkzeuge; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
42 Dienstleistungen von Ingenieuren, insbesondere technische Projektplanung und Konstruktionsplanung von Anlagen für die Verarbeitung von bahnförmigen Produkten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Januar 2024 202400020316 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2022 202200373844 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
19. November 2019 201900336927 6 RAW: Verfuegungsbeschraenkung, Abgeschlossen
04. März 2017 201620449097 4 Verlängerung, Verlaengert
07. Oktober 2013 201300320422 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2013 201300320422 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Oktober 2013 201300320422 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. September 2007 200701106956 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. März 2007 200701061367 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307070794