DÖKA

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke DÖKA wurde als Wort-Bildmarke am 03.02.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zahnräder, Radzahnräder #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Drei vorherrschende Farben #Zwei Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Horizontale Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307069966
Registernummer 30706996
Anmeldedatum 03. Februar 2007
Veröffentlichungsdatum 29. Juni 2007
Eintragungsdatum 30. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist 01. Oktober 2007
Ablaufdatum 28. Februar 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und maschinelle Geräte für die Herstellung und/oder Verarbeitung und/oder Verpackung von hygienischen Produkten, welche ganz oder teilweise aus Gummi oder aus gummiähnlichen Materialien oder aus Latex oder aus Kunststoff oder aus Kombinationen der vorgenannten Materialien bestehen; Maschinen und Geräte zur mechanischen Prüfung der vorgenannten Produkte (alle Waren soweit in Klasse 07 enthalten)
9 Geräte, Apparate und Instrumente zur Messung physikalischer Eigenschaften von hygienischen Produkten aus Gummi oder aus gummiähnlichen Materialien oder aus Latex oder aus Kunststoff oder aus Kombinationen der vorgenannten Materialien; Geräte und Vorrichtungen zur Vermessung von hygienischen Produkten aus Gummi oder aus gummiähnlichen Materialien oder aus Latex oder aus Kunststoff oder aus Kombinationen der vorgenannten Materialien
42 technologische Dienstleistungen, nämlich Durchführung von Prüfungen und Untersuchungen an hygienischen Produkten aus Gummi oder aus gummiähnlichen Materialien oder aus Latex oder aus Kunststoff oder aus Kombinationen der vorgenannten Materialien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2017 201700344771 5f Löschung, Marke geloescht
21. November 2007 200701165087 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
21. November 2007 200701058557 8e Eintragung, Marke eingetragen
21. November 2007 200701058557 Eintragung, Marke eingetragen
30. Mai 2007 200701058557 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307069966