Rayline

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Rayline wurde als Wortmarke am 31.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 307069478
Registernummer 30706947
Anmeldedatum 31. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 20. Juli 2007
Eintragungsdatum 19. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 22. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Videokameras; Videokassetten; Videorekorder; CD-Player; MP3-Player; Kassettenrekorder; Fernbedienungen; Fernsehgeräte; Computerzubehör, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Computertastaturen, Computerbildschirme, Computermäuse
21 Geräte und Behälter für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Haushaltsgeräte, soweit in Klasse 21 enthalten
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Softairwaffen (Spielzeug); Modellbausätze, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielzeugmodelle

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700315923 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2015 201520058831 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2008 200800728856 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. November 2007 200701191263 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2007 200701057810 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307069478