30706809

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30706809 wurde als 3-D-Marke am 31.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Türgriffe, Fenstergriffe, Scharniere, Stumpfscharniere, sonstige Griffe #Fenster, Fensterscheibe, Buntglasfenster #Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Türen, Eingänge

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 307068099
Registernummer 30706809
Anmeldedatum 31. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 28. Dezember 2007
Eintragungsdatum 28. November 2007
Beginn Widerspruchsfrist 28. Dezember 2007
Ende Widerspruchsfrist 28. März 2008
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber


07743 Jena
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwasser, Zahnputzmittel, sämtliche vorgenannten Waren auch als Ergebnis individueller Mixturen
5 pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Erzeugnisse für medizinische Zwecke, sämtliche vorgenannten Waren auch als Ergebnis individueller Mixturen
12 Land-, Luft- und Wasserfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten), auch als Sportfahrzeuge und auch Kinderwagen, Schlitten, Golfkarren, Transportkarren, Einkaufswagen, Roller, Fahrräder und Dreiräder, Rollstühle und Wohnwagen; Teile von Land-, Luft- und Wasserfahrzeugen; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Schneeketten, Sicherheitskindersitze, Radkappen; Fahrzeugzubehör, nämlich Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradschlösser
14 Edelmetall und deren Legierung; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Bernsteinschmuck, Modeschmuck, Manschettenknöpfe, Krawattennadeln, Schmucknadeln; Medaillen; Uhren und Zeitmessinstrumente
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Handschuhe, auch Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel, Bademützen, Badesandalen, Badeschuhe, Bandanas; Einlegesohlen, Einstecktücher, Faschings-, Karnevalskostüme, Krawatten, Krawattentücher, Mieder; Bekleidungsstücke aus Papier; Sportschuhe; Uniformen
28 Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportgeräte, auch Schwimm-, Tauch-, Hockey-, Ski-, Tennis- und Angelsportgeräte; Eislaufstiefel, Geräte für Zauberkünstler; Gleitschirme und Surfbretter; Scherzartikel, Theatermasken
39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen auch als Studien-, Seminar- und Sprachreisen; Erteilung von Auskünften über Reisen oder die Beförderung von Waren bezüglich der Tarife, Fahrpläne und Beförderungsarten, Veranstaltungen und Vermittlung von Reisen, auch als Kuraufenthalt, Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, ausgenommen Zimmerreservierungen; Platzreservierung, Veranstaltung von Rundfahrten, Stadt- und sonstigen Besichtigungen, Ausflügen, Rad- und anderen Wandertouren, Reisebegleitung, Reiseführung, Reiseberatung, nämlich Beratung von Privat- und Geschäftsreisenden zu Länder- und Reiseinformationen wie Geografie, Klima, Einreise- und Visabestimmungen, Botschaften und Konsulate, Devisenbestimmungen; Vermietung von Kraftfahrzeugen
41 Betrieb eines Fitnessstudios, eines Spielcasinos, Durchführung und Vermittlung von Lehrveranstaltungen und Seminaren, auch im Rahmen von Studien-, Seminar- und Sprachreisen (soweit in Klasse 41 enthalten), Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben, Filmvorführungen und Musikdarbietungen, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften, insbesondere von Zeitungen, Zeitschriften und Prospekten
43 Verpflegung von Gästen, Betrieb eines Restaurants, einer Bar, eines Cafés; Hotel- und Zimmerreservierung und Zimmervermittlung, Betrieb eines Hotels, einer Pension und eines Altenheims
44 Dienstleistungen eines Optikers, pharmazeutischen Beratung, Dienstleistung eines Schönheitssalons und eines Solariums; sowie einer Kurklinik und eines Friseursalons, Betrieb eines Gesundheitsclubs und von Bädern und Saunen; Durchführung von Massagen und physiotherapeutischen Behandlungen; Gesundheits- und Schönheitspflege sowie -beratung, medizinische Lebensberatung, medizinische Sexualberatung, Suchtberatung, Ernährungsberatung, psychologische Beratung; medizinische Stressberatung, Maniküre und Pediküre
45 Adoptionsvermittlung, Babysitting, Begleitung von Personen als Gesellschafter, Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit, Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte, Bestattungen, Brandbekämpfung, Dienstleistungen eines Juristen und eines Rechtsanwalts, Dienstleitungen eines Sicherheitsdienstes, einschließlich Personen- und Werkschutz, Dienstleistungen eines Detektivs, Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten, Ehevermittlung, Erdbestattungen, Erstellung von Horoskopen, Handel mit Film-, Fernseh- und Videolizenzen, Lizenzierung von Computersoftware (juristische Dienstleistungen), Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten, Meditation, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten, Nachforschungen nach vermissten Personen, Nachforschungen über Personen, Öffnen von Türschlössern, Organisation von religiösen Veranstaltungen, Vergabe von Lizenzen für Franchising-Konzepte, Vermietung von Bekleidungsstücken, Vermietung von Brandmeldern, Vermietung von Kleidung und Kostümen, Vermittlung von Bekanntschaften, Verwaltung von Urheberrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700315813 5f Löschung, Marke geloescht
06. Juni 2017 201700184350 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Dezember 2010 201000669516 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. April 2008 200701369577 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. November 2007 200701058050 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307068099