IC Logo (DPMA, 30.01.2007)
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Die Deutsche Marke IC wurde als Wort-Bildmarke am 30.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Polygone, eines in dem anderen (außer 26.5.10 und 26.5.11) #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307066673 |
| Registernummer | 30706667 |
| Internationale Marke | Nr. IR958105, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 30. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 04. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
94327 Bogen
DE
Markenvertreter
78467 Konstanz
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, insbesondere Sprühklebstoff, Heiß-/Schmelzklebstoff, reaktiver Klebstoff, Dispersionsklebstoff, Lösungsmittelklebstoff, Konstruktionsklebstoff, Sekundenklebstoff, leitfähiger Klebstoff, Ein- oder Mehrfachkomponentenklebstoffe
6
unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien und Zubehör aus Metall, insbesondere Maueranker, Beschläge, Scharniere, Armierungsprofile, insbesondere für Kunststoffhohlprofile; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Profile, Rohre, Platten, Verkleidungen, Wände, Böden, Decken, Fassaden, Dächer, insbesondere für Wintergärten, Glasrahmen, Treppen, jeweils überwiegend aus Metall; Fensterfeststeller, Fensterlädenfeststeller aus Metall; Fensterriegel, Fenster- und Türöffner und -schließer (nicht elektrisch); Fenster, Türen, Tore, Fensterläden und Rollläden, aus Metall; Lüftungselemente aus Metall als Teil für Fenster, Türen, Rollläden, Fensterläden und Wintergärten; Lüftungs- und Filtereinsätze aus Metall, Fenster- und Türbeschläge aus Metall; Türöffner und -schließer (jeweils elektrisch)
7
Maschinen für die Metall- und Kunststoffverarbeitung; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); mechatronische Einrichtungen, nämlich elektromechanische, hydropneumatische, magnetische und elektromagnetische Antriebe, insbesondere für Fenster-, Tor-, Tür-, Öffnungs- und Schließmechanismen sowie Rollläden oder Fensterläden; Fensterfeststeller, Fensterlädenfeststeller, Fensterriegel, Fenster- und Türöffner und -schließer (jeweils elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch) (Maschinenteile); Werkzeuge für Maschinen (jeweils pneumatisch oder hydraulisch); Fensteröffner und -schließer (jeweils elektrisch)
9
Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungsapparate und -instrumente; Hygrometer, Barometer und Thermometer; Thermostate; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; elektrische Schalter, insbesondere Kontaktschalter, Berührungsschalter, Bewegungsmelder; elektrische und elektronische Steuer- und Regelgeräte, insbesondere BUS-Systeme; Fensterfeststeller, Fensterriegel (jeweils elektrisch); elektrische Steuer- und Regelgeräte zum Öffnen und Schließen und daraus gebildete Schließvorrichtungen und -systeme, insbesondere für Fenster, Fensterläden, Rollläden, Tore und Türen; elektrische Steuer- und Regelgeräte für Rollladen- und Fensterläden sowie zum Antrieb von Toren und Türen; Instrumente und Medien zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Aufnahme, Speicherung, Verarbeitung, Bearbeitung, Übertragung, Ausstrahlung und Abfrage von Veröffentlichungen, Texten, Signalen, Software, Informationen, Daten, Codes, Ton und Bild, insbesondere Touchscreens; Verteilungstafeln (Elektrizität) und Verteilerdosen (elektrisch) für Beleuchtungssysteme; Steuer- und Regelungsapparate und -instrumente für Beleuchtungssysteme, Leuchtdioden; optische Fasern (Lichtleiter); integrierte Schaltkreise; elektrische Gebäudebussysteme, insbesondere LON oder EIB-System; Computer-Software (gespeichert); Computerhardware und Peripheriegeräte zur Verwendung damit; Geräte zur Ausgabe von Schall, nämlich Lautsprecher, Flachlautsprecher; beleuchtete Werbe- und/oder Hinweistafeln, insbesondere für Fenster, Türen und Fassaden
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsgeräte; Beleuchtungsgeräte und deren Teile; Beleuchtungslampen; Markierungsbeleuchtung, insbesondere für Fenster, Türen und Fassaden
17
Waren (Halbfabrikate) aus Kunststoffen, Kunstharze und synthetische Harze, insbesondere Kunststoffprofile und Platten, insbesondere für Fenster, Türen, Fassaden, Wintergärten, Pfosten, Dächer, Zäune und Fensterbänke; Wärme- und Schallschutzdämmung; Armierungsprofile für Kunststoffhohlprofile; Kautschuk, Gummi, und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Dichtungsmaterial, insbesondere Dichtungsmassen, Dichtungsmittel, Dichtungsstreifen, Dichtungsringe, Dichtungsbänder; Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19
Baumaterialien; Fenster (nicht aus Metall); Fensterrahmen (nicht aus Metall); Fensterglas (nicht für Fahrzeuge); Bauglas; Oberlichter (Fensterklappen), nicht aus Metall; Stürze (Fenster-, Tür-), nicht aus Metall; Rollläden (Außen-), nicht aus Metall und nicht aus textilem Material; Fensterläden, nicht aus Metall; Rolllädenkästen; transportable Bauten (nicht aus Metall), insbesondere Wintergärten; Rohre für Bauzwecke; Profile, Platten, Folien, Kunststoffe für Bauzwecke, nicht aus Metall; Baumaterialien, insbesondere Türen, Tore, Treppen, Portale, Verkleidungen, Wände, Böden, Decken, Fassaden, Dächer, Rollladen, Rollladenkästen, Wintergärten; Fensterrahmen, Türrahmen, Rahmenprofile, nicht aus Metall; Verkleidungen für Türen und Fenster, nicht aus Metall; Öffner-, Schließvorrichtungen (mit Ausnahme von Schlössern jeglicher Art) für Fenster, Türen, Tore, Regale, Fensterläden; Schließzylinder (mechanisch); Sicherungsvorrichtungen für Fenster, Türen, Tore, Regale, Fensterläden; Stoßverbinder für Profile und Endkappen; Zubehör für Fenster und Türen, wie Fensterbänke, Fensterläden soweit in Klasse 19 enthalten; Markisenkonstruktionen, Sonnenschutzblenden, Regenschutzeinrichtungen; Insektenschutzgitter, nicht aus Metall; Lüftungselemente für Fenster, Türen, Tore, nicht aus Metall; Zäune; Pfosten; alle vorgenannten Waren für Bauzwecke und nicht aus Metall
20
Fensterbeschläge, nicht aus Metall; Innenjalousien für Fenster; Sonnenschutzblenden für Türen und Fenster, innen angeordnet, soweit in Klasse 20 enthalten; Fenster- und Türbeschläge nicht aus Metall
35
organisatorische Vorbereitung und Durchführung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Marketing und Werbung; Durchführung von Marketingstudien; Marketing (Absatzforschung); Bereitstellung von Geschäfts- und Marketinginformationen
37
Bauwesen; Reparaturwesen, nämlich Reparaturen an Bauten und Bauteilen, insbesondere Dächer, Wintergärten, Glasrahmen, Treppen, Fenstern, Türen, Toren, Rollladen, Rollladenkästen, Fenster- und Türrahmen, Fensterbänken, Markisenunterkonstruktionen, Sonnenblenden sowie Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräten sowie sanitäre Anlagen; Computerhardware (Installierung, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware); Installationsarbeiten
41
Aus- und Weiterbildung; Information in Bezug auf Bildung, Ausbildung und Publizieren, insbesondere im Bereich des Bauwesens und des Fensterbaus; Durchführung von Seminaren und Workshops, Vortragsreihen, Symposien (Ausbildung, Weiterbildung); technische Unterweisung sowie Verkaufstraining für andere Firmen
42
Dienstleistungen im Bereich der Forschung, Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs-, technische Entwicklungs- und Designerdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet des Bauwesens und des Fensterbaus; Produktdesign und -entwicklung; industrielle Analysen und Forschung, insbesondere Durchführung von Messungen, insbesondere für bauliche Zwecke (Statik, Dynamik, Wärme, Schall); Entwurf-, Bau- und Konstruktionsplanung; Beratung für Dritte, nämlich technische Beratung auf dem Gebiet des Gebäudebaus, der Elektroinstallation und der Heiztechnik, sowie technische Beratung in den vorgenannten Bereichen (Entwurf-, Bau- und Konstruktionsplanung) und Bauberatung; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutz- und Urheberrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2022 | 202200163668 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. März 2019 | 201900067548 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. April 2017 | 201620408230 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 20. April 2017 | 201700125020 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 10. März 2008 | 200800087295 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Oktober 2007 | 200701145966 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. August 2007 | 200701244775 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 04. Mai 2007 | 200701057378 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307066673