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Die Deutsche Marke Padboy wurde als Wortmarke am 26.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307057461 |
| Registernummer | 30705746 |
| Anmeldedatum | 26. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, kosmetische Hautpflegemittel, ätherische Essenzen, pflanzliche Aromastoffe, kosmetische Badezusätze, Badesalze für medizinische Zwecke, Seifen, Raumduftstoffe, Duftstoffe für die Wäsche, Reinigungsmittel, Waschmittel, Weichspülmittel für Wäsche, Waschpasten, alle vorgenannten Waren auch in verbrauchsfertigen Portionsverpackungen, insbesondere Beuteln, Tüten und/oder Kissen
5
Getränke für medizinische Zwecke, Diätgetränke für medizinische Zwecke, Tees für medizinische Zwecke, insbesondere medizinische Kräutertees, medizinische Kräuter, biologische Präparate für medizinische Zwecke, Badezusätze für therapeutische und/oder medizinische Zwecke, Badesalze für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, Diätnahrungsmittel für medizinische Zwecke, Vitaminpräparate, Luftauffrischungsmittel, vorgenannte Waren, auch in verbrauchsfertigen Portionsverpackungen, insbesondere Beuteln, Tüten und/oder Kissen; Seifen
7
Abfüllmaschinen für Portionen zur Getränkeherstellung, insbesondere zum portionsweisen Befüllen und Verschließen von Portionsverpackungen und Aufgussbeuteln; elektromechanische Apparate für die insbesondere portionsweise Zubereitung von Getränken
8
Handgeräte zum Herstellen von Portionen zur Getränkezubereitung, insbesondere zum portionsweisen Befüllen und Verschließen von Aufgussbeuteln zur Getränkezubereitung
11
elektrische Geräte zur insbesondere portionsweisen Herstellung von Brüh- und Aufgussgetränken, wie vor allem Tee, Kaffee, Kakao und Cappuccino
16
Filterpapier, Filterbeutel; Verpackungsbeutel und Verpackungskissen aus Papier oder Kunststoff für Wasch- und Reinigungsmittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, pharmazeutische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege und Getränkeextrakte; leere Aufgussbeutel für Getränke soweit in Klasse 16 enthalten
30
Kaffee, Cappuccino, Tee, Kakao, trockene Extrakte und Präparate, insbesondere Instantpulver, zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken, Tee-, Kaffee-, Cappuccino- und Kakaoerzeugnisse in pulverisierter und granulierter Form, vorgenannte Waren auch in verbrauchsfertigen Portionsverpackungen und/oder Aufgussbeuteln; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Tee-, Kakao- und Cappuccinogetränkezubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee-, Tee-, Kakao- und/oder Milchpulver in pulverisierter und granulierter Form, insbesondere in Instantform, Milchkakaopulver; Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen; Reis, Tapioka, Sago; Fertigdesserts und Dessertmischungen als Süßwaren, insbesondere Dessertpulvermischungen; zubereitete Getreidekörper und Getreideflocken, Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Süßwaren, Bonbons, Konfekt, Zuckerwaren, Schokoladenwaren; Extrakte zur Zubereitung von Saucen, Gewürze und deren Pulver und Extrakte, Gewürzmischungen, insbesondere Kräuter enthaltende Gewürzmischungen, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel, Präparate zur Nahrungsanreicherung mit Geschmacksstoffen und/oder Ballaststoffen für nicht medizinische Zwecke, soweit in Klasse 30 enthalten
32
Extrakte zur Herstellung von alkoholfreien Getränken, alkoholfreien Erfrischungsgetränken und alkoholfreien Mischgetränken, insbesondere in pulverisierter oder granulierter Form, Brausepulver für alkoholfreie Getränke, insbesondere mit Fruchtgeschmack, vorstehend genannte Waren auch in verbrauchsfertigen Portionsverpackungen, insbesondere Filterpapier, wasserdurchlässigen Beuteln oder Kissen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318910 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Februar 2017 | 201620406161 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Februar 2017 | 201700049899 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 05. Oktober 2007 | 200701151742 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2007 | 200701054384 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307057461