MOBICHI Mobile Children

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MOBICHI Mobile Children wurde als Wort-Bildmarke am 29.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Telefonhörer & Teile und Telefonwählscheiben (beide Arten) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Kreise mit anderen figurativen Elementen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307051501
Registernummer 30705150
Anmeldedatum 29. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 06. Juli 2007
Eintragungsdatum 05. Juni 2007
Beginn Widerspruchsfrist 06. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber

Markenvertreter

82327 Tutzing DE

Waren und Dienstleistungen

9 bespielte mechanische, magnetische, magneto-optische, optische und elektronische Träger für Ton und/oder Bild und/oder Daten; codierte Telefonkarten; codierte Ausweise; Spielprogramme für Computer; Bildschirmschonerprogramme; Maus-Matten; Brillen und Sonnenbrillen sowie Brillenetuis; Datenbankprogramme (Software); Computer-Software; netzwerkunterstützende Computer-Software (Netware); Firmware; nachrichtentechnische Geräte zur Übertragung, Aufzeichnung und Wiedergabe von Daten, insbesondere von Ton, Bild und Sprache; Mobilfunkendgeräte und deren Zubehör, nämlich Antennen, Ladegeräte, Akkumulatoren, Freisprechanlagen, Halterungen und Taschen; Datenträger aller Art, insbesondere Telefonkarten sowie Druckereierzeugnisse für die Aufnahme und erforderlichenfalls Wiedergabe von telekommunikationsrelevanten Daten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten, insbesondere Teilnehmerendgeräte für Telekommunikationsnetze und deren Zubehör, nämlich Netzgeräte, Netzladegeräte, Akkumulatoren, Anschlusskabel; Sender (Telekommunikation); Telefonapparate; Bildtelefone; Mobiltelefone; SIM-Karten (Subscriber Identification Module); codierte Identifikationskarten; Datenaufzeichnungsträger soweit in Klasse 9 enthalten, im Wesentlichen Telefonkarten zur Benutzung von Mobilfunkendgeräten, wie Telefone; Call Shop Abrechnungssoftware; Computer, Notebooks (Computer), PDA, Handheld, Organizer, MP3-Player, tragbare Kassettenrecorder, Diskman, Portable Videoplayer
28 elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm und Monitor; Spiele (automatisch, ausgenommen als Zusatzgeräte für externen Bildschirm und Monitor); Spiele auch interaktive (soweit in Klasse 28 enthalten)
38 Verbreitung (Übermittlung), Verteilung (Übermittlung) und Weiterleitungen von Fernseh-, Hörfunk-, Telekommunikations- und Informationssignalen über kabelfreie und/oder kabelgebundene digitale und analoge Netze, auch im Online- und Offline-Betrieb in Form von interaktiven elektronischen Mediendiensten sowie mittels Computer; Sammeln und Liefern von Nachrichten (Presseagenturen); Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk; Bereitstellung von Internet-Chatrooms; Bereitstellung von Plattformen im Internet; Bereitstellung von Portalen (auch interaktiv) im Internet; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Chatlines, Chatrooms, Webblogs, Bereichen für das Hoch- und Herunterladen nutzergenerierter Inhalte im Internet, Foren und andere interaktive Kommunikationsformen; Bildschirmtextdienst; elektronische Nachrichtenübermittlung; Kommunikation durch faseroptische Netzwerke; Mobil-Funktelefondienst; Pagingdienste; Telekommunikation; Bereitstellen eines Kommunikationsnetzes, insbesondere für die Kommunikation in Mobilfunknetzen durch Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen zwischen Mobilfunkendgeräten untereinander oder mit Endgeräten in Festnetzen, insbesondere Intranetdienste, Internetdienste, Internet-Café, interaktive Schulungsmaßnahmen; transportspezifische Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- oder Mobilfunknetzwerken, nämlich Bereitstellen des Zugriffs auf Datenbanken sowie zu entgeltlichen Informationen und Auskunftsdiensten; Bereitstellen von Mobilfunkgeräte oder Endgeräte in Festnetzen; Dienstleistungen im Rahmen der Bereitstellung von Fest- und Mobilfunknetzen, Telekommunikation, insbesondere Mobilfunktelefondienste, Bereitstellung eines Telekommunikationsnetzes, Bereitstellung eines Mobilfunknetzes, Nachrichtenübermittlung, Leitungs- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Bereitstellen des Zugriffs auf Informationen im Internet; Übermittlung von Kurznachrichten, Anrufweiterschaltungen, Konferenzschaltungen; Bereitstellung und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; E-Mail-Dienste; elektronische Nachrichtenübermittlung; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telefonen; Vermietung von Telekommunikationsgeräten; Bereitstellung des Zugriffs auf Software in Datennetzen für Internetzugänge
41 Unterhaltung durch Hörfunk- und Fernsehsendungen/-programme; Film, Ton-, Video- und Fernsehproduktion; Musikdarbietungen; Veröffentlichung und Herausgabe von elektronischen Publikationen, auch im Internet, die nicht herunterladbar sind; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, ausgenommen für Werbezwecke; Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen, von Konferenzen, Tagungen, Seminaren, Lehrgängen, Symposienausstellungen für kulturelle und Unterrichtszwecke und Vorträgen; Veranstaltung von Sportwettbewerben; Veranstaltung von Lotterien; Erziehung und Bildung im Sinne einer pädagogisch wertvollen Unterhaltung; Durchführung von Spielen im Internet

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700315191 5f Löschung, Marke geloescht
20. April 2010 201000337391 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Januar 2009 200701067791 8e Eintragung, Marke eingetragen
26. Januar 2009 200701067791 Eintragung, Marke eingetragen
06. November 2007 200701176023 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Juni 2007 200701067791 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307051501