The Empire Diner

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke The Empire Diner wurde als Wort-Bildmarke am 22.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.05.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307046567
Registernummer 30704656
Anmeldedatum 22. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 06. Juli 2007
Eintragungsdatum 31. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist 06. Juli 2007
Ende Widerspruchsfrist 08. Oktober 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber


76532 Baden-Baden
DE

Waren und Dienstleistungen

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
45 Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700316132 5f Löschung, Marke geloescht
20. November 2007 200701171776 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. Mai 2007 200701051634 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307046567