Volks-Schlafsofa Logo (DPMA, 18.01.2007)
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Die Deutsche Marke Volks-Schlafsofa wurde als Wort-Bildmarke am 18.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Vier Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307035093 |
| Registernummer | 30703509 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 11. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2027 |
Markeninhaber
10969 Berlin
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
20
Möbel, nämlich Betten, Kanapees, Diwane, Sofas; Bettgestelle aus Holz; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Kissen; Lattenroste, nicht aus Metall; Liegestühle; luftgefüllte Kopfkissen, Luftkissen, Luftmatratzen, nicht für medizinische Zwecke; Massagesessel; Matratzen; Nackenrollen
24
Federbettdecken, Steppdecken (Tagesdecken für Betten), Bettdecken aus Papier, Bettdecken, Bettwäsche, Bettzeug, Reisedecken, Steppdecken, Tagesdecken für Betten, Tischdecken (nicht aus Papier), Tischdecken (rund) (nicht aus Papier)
35
Merchandising; Verkaufsförderung (Sales promotion) (für Dritte); Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren der Klasse 20 bis 24; Großhandelsdienstleistungen im Bereich von Waren der Klasse 20 bis 24; Einzelhandelsdienstleistungen für den Versandhandel im Bereich von Waren der Klasse 20 bis 24; Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels über das Internet im Bereich von Waren der Klasse 20 bis 24; Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshopping-Sendungen im Bereich von Waren der Klasse 20 bis 24; Online-Dienstleistungen eines e-Commerce-Abwicklers, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung, auch im Rahmen von e-commerce; Organisation, Durchführung und Überwachung von Verkaufs- und verkaufsfördernden Prämienprogrammen für Marketingzwecke; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte über Online-Shops; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Teleshopping-Angebote für Dritte; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren und/oder die Erbringung von Dienstleistungen für Dritte; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Geschäftsführung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Personalmanagementberatung; organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Sammeln von Daten aller Art in Computerdatenbanken; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Facility Management, nämlich Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten sowie Werbung und Marketing für Immobilien; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Werbung; Werbung in allen Medien, einschließlich Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext-, Online- und Teletextwerbung; Verteilung von Werbematerial (Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben); Vorführung von Waren für Werbezwecke; Waren- und Dienstleistungspräsentationen; Aktualisierung von Werbematerial; Organisation und Durchführung von Werbeveranstaltungen; Marketing [Absatzforschung]; Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Marktforschung; Meinungsforschung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Präsentation von Firmen im Internet und anderen Medien; Sponsoring in Form von Werbung; Vertretung wirtschaftlicher Interessen Dritter gegenüber politischen Entscheidungsträgern und anderen Personen; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verbraucherberatung; Büroarbeiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Juli 2023 | 202300209886 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. August 2018 | 201800241405 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Januar 2017 | 201620408970 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. Februar 2015 | 201500055659 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. November 2013 | 201300366469 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. November 2013 | 201300354115 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Mai 2011 | 201100177954 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Dezember 2009 | 200701151648 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 28. März 2008 | 200800101637 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701151648 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 11. Mai 2007 | 200701034012 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307035093