30702386 Logo (DPMA, 18.01.2007)
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Die Deutsche Marke 30702386 wurde als Bildmarke am 18.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Buchstaben oder Ziffern, die geometrische Figuren bilden, Schrift- oder typografische Gegenstände in perspektivischer Darstellung #Weiß, grau, silber #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 307023869 |
| Registernummer | 30702386 |
| Anmeldedatum | 18. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. September 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
22767 Hamburg
DE
Markenvertreter
22087 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
2
Farben, Lacke
6
Baumaterialien aus Metall zur Erstellung von Fertighäusern und teilweise vorgefertigten Häusern, Bausätze aus Metall zur Errichtung von Bauten, vorgefertigte Bauteile aus Metall; Bauten aus Metall; Baumaterialien aus Metall, Bauplatten aus Metall, Fassadensysteme (aus Metall); sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die auf die speziellen Bedürfnisse von Krankenhäusern und Labors abgestimmt bzw. die eindeutig dem Bereich Hospitaltechnik zuzuordnen sind
8
Essbestecke, Messerschmiedewaren, Rasierapparate
9
mobile Kommunikationsgeräte, Tonträger, Ton- und Bildwiedergabegeräte, Brillen, Sonnenbrillen
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und -anlagen sowie sanitäre Anlagen; sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die auf die speziellen Bedürfnisse von Krankenhäusern und Labors abgestimmt bzw. dem Bereich Hospitaltechnik zuzuordnen sind
12
Fahrzeuge
14
Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren
16
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Bücher
18
Lederwaren, insbesondere Taschen aller Art (soweit in Klasse 18 enthalten)
19
Baumaterialien (nicht aus Metall) zur Erstellung von Fertighäusern und teilweise vorgefertigten Häusern, Bausätzen (nicht aus Metall) zur Errichtung von Bauten; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall), Bauten (nicht aus Metall), transportable Bauten (nicht aus Metall), Baumaterialien, Betonbauteile und Bauplatten (nicht aus Metall); sämtliche der vorgenannten Waren mit Ausnahme solcher, die auf die speziellen Bedürfnisse von Krankenhäusern und Labors abgestimmt bzw. dem Bereich Hospitaltechnik zuzuordnen sind
20
Möbel mit Ausnahme von Klinik- und Labormobiliar; Spiegel
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Metall oder plattiert), Glaswaren, Porzellan (soweit in Klasse 21 enthalten)
24
Webstoffe, Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Textiltapeten, Fließtapeten
25
Kleidung, Schuhe
27
Teppiche, Linoleum und andere Bodenbeläge, Papiertapeten, Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
37
Bauüberwachung, Bauwesen, Auskünfte in Bauangelegenheiten, Leitung von Bauarbeiten; Erstellen von Gebäuden, von Ein-, Zwei- oder Mehrfamilienhäusern; Montage von Fertighäusern und vorgefertigten Häusern sowie vorgefertigten Bauteilen; Hoch- und Tiefbau; Errichtung von schlüsselfertigen Gebäuden; Installation und Montage von Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen, Sanitäreinrichtungen und -anlagen sowie Blitzschutzanlagen; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallationsarbeiten, Elektroinstallationsarbeiten, Maler-, Lackierer- und Tapezierarbeiten, Stuck-, Gipser- und Putzarbeiten, Zimmererarbeiten, nämlich Ausbau von Dächern sowie Reparaturen an Bauten, Dachdeckerarbeiten, Glaserarbeiten, Fußbodenlegearbeiten, Maurerarbeiten, Errichtung von Treppen; Beratungsdienstleistungen hinsichtlich Bauplanung und Durchführung; sämtliche der vorgenanntenDienstleistungen mit Ausnahme solcher, die auf die speziellen Bedürfnisse von Krankenhäusern und Labors abgestimmt bzw. dem Bereich Hospitaltechnik zuzuordnen sind
42
Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben, Bauberatung, Einrichtungsberatung, Dienstleistungen eines Industriedesigners, Dienstleistungen eines Modedesigners, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Dienstleistungen eines Innenarchitekten, Architekten und Statikers, Dienstleistungen von Ingenieuren, Dienstleistungen eines Bauingenieurs, Konstruktionsplanung, , Styling (industrielles Design), Facility-Management, nämlich Entwicklung von Nutzungskonzepten für Immobilien in technischer Hinsicht, technische Projektplanungen; sämtliche der vorgenanntenDienstleistungen mit Ausnahme solcher, die auf die speziellen Bedürfnisse von Krankenhäusern und Labors abgestimmt bzw. dem Bereich Hospitaltechnik zuzuordnen sind
45
Dienstleistungen in Prozessangelegenheiten; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700315945 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. Oktober 2011 | 201100345683 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2010 | 200701156132 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen |
| 30. Juli 2010 | 201000477782 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 12. Oktober 2007 | 200701156132 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 18. Mai 2007 | 200701040322 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307023869