SCHOKOLA

DPMA DPMA 2007 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SCHOKOLA wurde als Wort-Bildmarke am 12.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Drei vorherrschende Farben #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Tassen, Tassen mit Untertassen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Ellipse bilden (Fläche oder Peripherie) #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 307021831
Registernummer 30702183
Anmeldedatum 12. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum 04. Mai 2007
Eintragungsdatum 03. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 06. August 2007
Ablaufdatum 31. Januar 2017

Markeninhaber

Theodor Rietmann GmbH

66740 Saarlouis
DE

Markenvertreter

BPSH Schrooten Haber Remus Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB
40470 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

5 Diabetikerbrot; diätetische Lebensmittel zur Gesundheitspflege auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; medizinische Getränke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Eiweißpräparate für medizinische Zwecke; Enzyme für medizinische Zwecke; essbare Pflanzenfasern [kalorienfrei]; Leinsamen für pharmazeutische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke
29 Brotaufstrich [fetthaltig]; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; Fisch; Fleisch; Obst und Gemüse [gekocht, konserviert und/oder tiefgekühlt]; Käse; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil; Nahrungsergänzungsmittel auf der Basis von Eiweiß; Proteine für Speisezwecke; Öle für Speisezwecke; Suppenpräparate
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel, Honig, Melassesirup, Salz, Gewürze, Mehl und Getreidepräparate, Backmischungen; Hefe und Backpulver; Backwaren, feine Backwaren, Brot und Brotscheiben, auch in Baguetteform und auch mit Fleisch, Fisch, Gemüse und/oder Obst belegt; Kuchen, Konditorwaren, Sandwiches; Backgrundstoffe, nämlich Fertigmehle; Backaromen, ausgenommen ätherische Öle; Cornflakes; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokoladegetränke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. September 2017 201700314289 5f Löschung, Marke geloescht
09. März 2017 201700078275 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. Juli 2015 201520147855 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2009 200701111133 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
25. März 2009 200900117510 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2008 200800627191 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. August 2007 200701111133 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
03. April 2007 200701051650 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10307021831

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