oerlikon

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen und Teile davon; Motoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Teile davon; Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Stickmaschinen; Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Rotorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Friktionsspinnmaschinen, Luftspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Spulmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Kämmmaschinen, Zwirnmaschinen allgemein, insbesondere Doppeldrahtmaschinen, Kabliermaschinen, Ringzwirnmaschinen, Hohlspindelmaschinen sowie Kombinationen hieraus, Einzelteile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Spinnboxen, Rotorlagerungen, Spulköpfe, Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger, Fadenüberwachungs- und Prüfgeräte, Antriebe Verschleissteile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Spinnrotoren, Auflösewalzen, Abzugsdüsen, Nutenwalzen, Lagerungen, Zusatzeinrichtungen zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Spulenwechselvorrichtungen, Spleißvorrichtungen, Transportvorrichtungen zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial, Fadenansetzvorrichtungen, Fadenführungsvorrichtungen, Kompaktspinnvorrichtungen, Schmelzspinnmaschinen zur Herstellung von Fäden, Fasern, Monofilen, Spinnkabel aus thermoplastischen Kunststoffen und deren Maschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Präparationsaggregate, Diphylheizer, Klimaanlagen mit Kompressoren; Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern und deren Maschinenteile wie Kannengatter, Lieferwerke, Streckwalzen, Wasserbäder, Kühlwalzen, Befeuchtungseinrichtungen, Dampferzeuger; Stauchkräuselmaschinen; Faserschneidmaschinen; Ballenpressmaschinen; Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden, Fasern und deren Maschinenteile wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Präparationsaggregate, Diphylheizer, Klimaanlagen mit Kompressoren, Lieferwerke, Galetten, Texturieraggregate, Verwirblungsdüsen, Zubehörteile zu den Maschinen, nämlich Fadenführer, Lieferrollen, Heizelemente, Fadenschneider, maschinelle Überwachungseinrichtungen, Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern und deren Maschinenteilen wie Rohstoffvorratsbehälter, Rohstofftrockner, Extruder, Schmelzefilter, Foliendüsen, Wasserbäder, Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Streckwalzen, Heizöfen, Fibrillatoren, Aufwickelaggregate; Abzugsmaschinen zum Fördern und Führen von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Galetten; Streckmaschinen zum Verstrecken von Fäden, Fasern Bändchen, Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Streckwalzen, Galetten, Heizeinrichtungen für Streckwalzen und Galetten; Ablagemaschinen für Spinnkabel und deren Maschinenteile wie Haspel, Kannenchangierungen, Kannen, Kannenfördereinrichtungen, Aufspulmaschinen zum Aufwickeln von Fäden, Fasern Bändchen zu Spulen und deren Maschinenteile wie Fadenführer, Changieraggregate, Kontaktwalzen, Spannfutter, Spulhülsen; Extruder für Kunststoffe und spinnbare Polymere; Spinnextruder und deren Maschinenteile wie Extruderschnecken; Pumpen zum Fördern und Dosieren flüssiger oder schmelzflüssiger Medien, Austragspumpen und Dosierpumpen schmelzflüssiger Polymere (Maschinenteile); Spinnpumpen; Zahnradpumpen; Schmelzfilteraggregate für schmelzflüssige Polymere; Galetten, Rollen, Walzen, Überlaufrollen, Lieferwerke; Streckgaletten, Streckwalzen, beheizte Galetten zur Förderung, Führung und Behandlung von Fäden und Fasern, insbesondere in Schmelzspinnmaschinen und Textilmaschinen; Strecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschinen zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden und deren Maschinenteile wie Spulengatter, Lieferwerke, Galetten, Fadenheizer, Texturiergeräte, Verwirblungsdüsen, Aufwickelaggregate; Zubehörteile der vor bezeichneten Maschinen, nämlich Fadenführer, Lieferrollen, Heizelemente, Fadenschneider, Friktionsscheiben; Doppeldrahtzwirnmaschinen und Doppeldrahtspindeln für Endlosfäden, Spinnfäden, Kordfäden; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten

9 Wissenschaftliche Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Steuer- und Informationsverarbeitungseinrichtungen, insbesondere elektronische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe- und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen und/oder für die Datenübertragung / den Datenabgleich zwischen Textilmaschinen; elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regel-, Prozess- Steuerungs-, Prozessregelungs- und Datenverarbeitungsgeräte, Sensoren und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Fadenüberwachung in Textilmaschinen; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; Visualisierungs- und Bediengeräte, Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten; Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Prozessleitprogramme; Visualisierungs- und Bedienprogramme zur Anlagensteuerung; Mikroprozessoren und Computerprogramme zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinn- Kabel; Steuerprogramm zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Dosierpumpen schmelzflüssiger Polymere (nicht Maschinenteile); Teile sämtlicher Waren insoweit in Klasse 9 enthalten

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Land-, Luft- oder Wasserfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile davon; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege für Landfahrzeuge; Vorgelege für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges, statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren

35 Beratung bei der Organisation von Unternehmen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung - insbesondere bezüglich Werbung - von Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräusserung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere als Generalunternehmer)

37 Montage und Wartung jeweils auf dem Gebiet der Einrichtung von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten; Installation, Montage, Inbetriebnahme, Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinenanlagen, insbesondere aus Schmelzspinn-, Stapelfaser-, Spinntexturier-, Folienbändchen-, Abzugs-, Streck-, Ablage-, Aufspul-, Texturier- oder Doppeldrahtmaschinen

42 Technologische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungsplanung, Anlagenplanung und Anlagegestaltung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagenplanung und Anlagengestaltung sowie auf dem Gebiet der Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Prozess- und Maschinensteuerung; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktion- und Fertigungssteuerung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schweißpulver, Schneidgeräte

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	307021750
Registernummer	30702175

Anmeldedatum	12. Januar 2007
Veröffentlichungsdatum	04. Mai 2007
Eintragungsdatum	29. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	04. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist	06. August 2007
Ablaufdatum	31. Januar 2027

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
05. Januar 2024	202200366119	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
15. Dezember 2016	201620407243	4	Verlängerung, Verlaengert
15. Dezember 2016	201620792290		RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig
05. Juni 2014	201400223118	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. Februar 2008	200701107693	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2007	200701040378	8e	Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2007	200701040378		Eintragung, Marke eingetragen
29. März 2007	200701040378	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Markendetails Letztes Update: 08. Januar 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

Markenhistorie