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Die Deutsche Marke HIPI wurde als Wortmarke am 05.01.2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 307015610 |
| Registernummer | 30701561 |
| Anmeldedatum | 05. Januar 2007 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Juli 2007 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Juli 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Oktober 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Januar 2017 |
Markeninhaber
10587 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und Datensammlungen; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Bereich der Telekommunikation, der digitalen Datenübertragung; Videokonferenzsysteme und -anlagen, im Wesentlichen bestehend aus Telekommunikationsprotokollen (Software), Software und Geräten zur Übertragung von Ton-, Bild- und/oder Multimediadaten sowie Software und Geräten zur Ein- und/oder Ausgabe von Ton- und/oder Bilddaten (soweit in Klasse 9 enthalten); herunterladbare Computersoftware für Sprachkommunikationsdienste über das Internet; Geräte und Software für Video-on-Demand (soweit in Klasse 9 enthalten); Router; Schalteinrichtungen (switches) für öffentliche und proprietäre digitale und analoge Netze; Telekommunikationsgeräte und daraus bestehende Anlagen, insbesondere drahtlose webfähige Handapparate zur Übertragung von Sprachkommunikation über das Internet, ISDN-Endgeräte und ISDN-Telefonanlagen; ISDN-Telekommunikations-Boxen; ISDN-Karten, insbesondere für Personal-Computer; PC-Karten; PCMCIA-Karten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Daten; Magnetaufzeichnungsträger; digitale Datenträger; bespielte Bänder, Platten, Kassetten, CD-ROMs und digitale Videodisks; kodierte Karten, Ausweise, Karten, die maschinenlesbare informationen enthalten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Mikrocomputer sowie deren Peripheriegeräte, wie Bildschirmgeräte, Modems, Drucker, externe Speicher; Mikroprozessoren und andere elektronische Bauteile für Computer; Fernsteuerungsgeräte; Computersysteme (Hard- und Sofware) zur Unterstützung Behinderter bei der Bedienung von Geräten; Computerdatenbanken
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Telekommunikation; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Telekommunikationsnetzen, nämlich Kommunikationsdienste mittels Computerterminals und E-Mail-Dienste für die Vermittlung des elektronischen Datentransfers, soweit in Klasse 38 enthalten; Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Bereitstellung von Sprachkommunikationsleistungen über das Internet und Bereitstellung des Benutzerzugriffs zum Internet; Datenfernübertragung; Bereitstellung des Zugriffs auf Daten und Informationen in Computernetzen; Verschaffen des Zugriffs zu elektronischen Nachrichtendiensten in Bezug auf das Herunterladen von Informationen und Daten aus dem Internet; Telekommunikationsdienste zur Nachrichten-, Bild- und Datenübermittlung in Computernetzen, drahtlosen Netzen und weltweiten Kommunikationsnetzen; Vermietung von Telekommunikations-Hardware zur Übertragung von Ton, Bild und/oder Daten (soweit in Klasse 38 enthalten); Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; online über ein globales Netz bereitgestellte Telefonie-Dienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten)
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Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung von technischen Gutachten auf dem Gebiet der Computerwissenschaft und Datenverarbeitung; Durchführung von technischen Warentests in Bezug auf EDV-Systeme, EDV-Geräte und EDV-Programme; Entwicklung und technische Prüfung elektronischer Kommunikations-, Text- und Informationsverarbeitungssysteme; Vermietung von Rechenkapazitäten in Rechenzentren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. September 2017 | 201700315387 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 09. November 2007 | 200701182067 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. Juni 2007 | 200701025332 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10307015610