EnBW Turn-WM

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke EnBW Turn-WM wurde als Wortmarke am 22.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306794810
Registernummer 30679481
Anmeldedatum 22. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 24. August 2007
Eintragungsdatum 25. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist 24. August 2007
Ende Widerspruchsfrist 26. November 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Entfernungsmessgeräte; Geschwindigkeitsmess- und -anzeigegeräte; in elektronischer Form über CD-ROM, Datenbanken oder das Internet gelieferte Veröffentlichungen (herunterladbar)
16 Papiertischdecken; Papierservietten; Tischwäsche aus Papier; Papiertüten; Einladungskarten; Grußkarten; Geschenkpapier; Papierdeckchen und Platzmatten aus Papier; Tücher, getränkt mit kosmetischen Lotionen; Papiertaschentücher; Schreibwaren und Schulbedarf (ausgenommen Apparate); Briefumschläge, Themenblöcke, Notizblöcke, Notizpapier; Schreibpapier, Schmierpapier, Einbandpapier; Malblocks, Zeichenblocks, Spiel- und Rätselbücher; Leuchtpapier; Klebezettel; Schreibinstrumente; Füller; Stifte; Kugelschreiber; Füllersets; Stiftsets; Filzstifte; Füller mit Rollspitze; Markierstifte; Tinte; Stempelkissen, Gummistempel; Malkasten; Mal- und Zeichenstifte; Kreide; Dekorationen für Stifte; Druckformen; Magazine; Zeitungen; Bücher und Tageszeitungen, insbesondere über Sportler und Sportereignisse; gedrucktes Lehrmaterial; Zeitpläne (zur Aufzeichnung von Ergebnissen); Veranstaltungsprogramme; Veranstaltungsalben; Fotoalben; Autogrammbücher; Adressenbücher; Tagebücher; Zeitplaner; Straßenkarten; Eintrittskarten; gedruckte Fahrpläne; Flugblätter und Broschüren; Comic Strips; Sammelkarten; Autoaufkleber; Aufkleber; Aufkleberalben; Kalender; Poster; Fotos; Postkarten; Werbeschilder und -transparente und -materialien aus Papier; Bügelbilder; Abziehbilder; Bürobedarf (außer Möbeln); Radiergummis; Bleistiftspitzer; Ständer für Schreibutensilien; Büro- und Heftklammern; Reißzwecken; Lineale; Klebeband für Schreibwaren; Spender für Klebeband; Hefter; Schablonen; Papierscheren; Dokumentenhalter; Klemmtafeln; Notizblockhalter; Bücherstützen; Bücherständer; Stempel
18 Leder und Lederimitat; Regenschirme; Sonnenschirme; Sporttaschen (andere als diejenige, die Produkten angepasst sind, die sie enthalten sollen); Freizeittaschen; Reisetaschen, Rucksäcke; Transporttaschen (soweit in Klasse 18 enthalten); Schultaschen; Gürteltaschen; Handtaschen; Strandtaschen; Koffer (soweit in Klasse 18 enthalten); Reisetaschen; Aktentaschen; Schlüsseltaschen (Lederwaren); Dokumententaschen; Ausweismäppchen; Brieftaschen; Geldbörsen (Geldbeutel); Schecktaschen aus Leder
20 Statuen, Figurinen, Trophäen, Anhängerschilder (uncodiert), z.B. Namensschilder, Schlüsselkarten (uncodiert), Kreditkarten (uncodiert), dekorative Schlüsselanhänger, alle aus Plastik; Kissen; Sitzkissen und Zubehöre für Automobile, soweit in Klasse 20 enthalten; Schlafsäcke für Campingzwecke; aufblasbare Werbeobjekte, soweit in Klasse 20 enthalten; Ständer für Schreibwaren (Möbel)
21 nicht elektrische) Haushalts- oder Küchenutensilien und -behältnisse, nicht aus Edelmetall oder damit beschichtet; Bierkrüge, Becher, Tassen und Trinkgläser, Platten und Teller, Untersetzer, keines davon aus Edelmetall; Teekannen (nicht aus Edelmetall), Getränkeflaschen; Thermoskannen; nicht elektrische Nahrungs- und Getränkekühler; Kämme und Haarbürsten; Statuen, Skulpturen und Trophäen aus Porzellan, Terrakotta oder Glas
24 Schlafsäcke (zu Hüllen genähte Leintücher); Bettlaken; Steppdecken; Überwürfe; Kissenbezüge; Vorhänge (soweit in Klasse 24 enthalten); Duschvorhänge soweit in Klasse 24 enthalten; Vorhangstoffe; Textilhandtücher; Badetücher; Textilgeschirrtücher; Geschirrhandtücher; Strandmatten aus Textilien; Decken (soweit in Klasse 24 enthalten); Stofftaschentücher; textile Wandbehänge; Flaggen aus Textilien; Fahnen (nicht aus Papier); Wimpel (nicht aus Papier); Tischwäsche aus Textilien; Etiketten (Stoff)
25 Bekleidung; Schuhe; Kopfbedeckung; Hemden; Strickhemden; Pullover und Trikots; T-Shirts; ärmellose Trikots; Kleider; Röcke; Unterwäsche; Badebekleidung; kurze Hosen; lange Hosen; Sweater; Mützen; Kappen; Hüte; Schals; Kopftücher; Schirmmützen; Trainingsanzüge; Sweatshirts; Jacken; Blazer; Regenkleidung; Mäntel; Krawatten; Schweißbänder; Stirnbänder; Handschuhe; Schürzen; Lätzchen; Schlafanzüge; Kleinkind- und Kinderspielbekleidung; Socken und Strümpfe; Strumpfbänder; Gürtel; Hosenträger; Schweißbänder; Stirnbänder
26 Anstecker für Kleidung (mit Ausnahme solcher aus Edelmetall), Broschen für Kleidung; Nadeln für Mützen (mit Ausnahme solcher aus Edelmetall); Medaillons (ausgenommen Schmuck) aus unedlem Metall für Kleidung; Nadeln aus unedlem Metall; Anstecker aus Plastik
28 Spiele und Spielzeug; Sportbälle; Brettspiele; Stoffpuppen und -tiere; Spielzeugautos; Puzzles; Ballone (Spielzeug); aufblasbare Spielzeuge; Spielscheiben (Pogs); Sporttaschen und -behälter zum Tragen von Sportartikeln; Partyhüte (Spielzeuge); handbetriebene elektronische Spiele, andere als diejenigen, die nur für den Gebrauch mit Fernsehgeräten ausgelegt sind; Schaumgummihände; Videospiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Spielkarten
38 Telekommunikationsdienste; Telekommunikation durch Mobiltelefone; Telekommunikation durch Telex; Telekommunikation durch mit Telekommunikationsnetzwerken verbundenen elektronischen Computerterminals, Datenbanken und Internet; Telekommunikation durch Fernschreiber; Telekommunikation durch Telefon; Telekommunikation durch Telefax; Funkruf; Telekommunikation durch Telekonferenz; Fernsehübertragungen; Kabelfernsehübertragungen; Rundfunkübertragungen; Dienstleistungen einer Presseagentur; andere Nachrichtenübertragungsdienste; Übertragen einer kommerziellen Internetseite; Radio- und Fernsehprogramm- und Verbreitungsdienste über das Internet; elektronische Nachrichtenübertragung; Bereitstellen eines Computer-Zugangs (Software) zu "schwarzen Brettern" (Informations- und Annoncenanschlagtafeln) und Echtzeit-Chatforen; Übertragung von Nachrichten und Bildern über Computer; Bereitstellen des Zugriffs auf fremde Websites im Internet; Bereitstellen eines Zugriffs auf private und geschäftliche Einkaufs- und Bestelldienste über Computer und/oder interaktive Kommunikationstechnologien; Telekommunikation von Information (einschließlich Webseiten), Computerprogrammen und anderen Daten; Leistungen des elektronischen Postversandes; nämlich elektronische Nachrichtenübermittlung; Gewährung von Nutzerzugriff auf das Internet; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder Datenbasen; Bereitstellung von Zugriffen zu Webseiten mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung von Zugriffen zu MP3-Webseiten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf digitale Musik über Telekommunikation; Radio- und Fernsehausstrahlung von Sport und Sportveranstaltungen; Betrieb von Chatrooms im Internet
39 Reisebürodienste, nämlich Reisebegleitung, Buchung von Reisen, Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten, Reisereservierungsdienste; Fluglinien-, Bahn-, Bus- und Wohnmobilbeförderungsdienste; Boottransport; Bootsausflugdienste; Ausflugsorganisationsdienste; Fahrzeugmietdienste; Parkplatzdienste; Taxidienste; Frachtversanddienste; Versorgung von Dritten durch Lieferung von Wasser, Wärme, Gas oder Elektrizität; Müllbeseitigungsdienste, nämlich Abtransport; Beförderung und Zustellung von Zeitungen, Magazinen und Büchern; Post-, Kurier- und Lieferdienste; Lagerdienste; Verteilung von Lösungsmitteln, Paraffin, Wachs, Bitumen und Erdöl, mit Ausnahme von flüssigem Erdgas für Dritte
41 sportliche Aktivitäten; Unterhaltung, Organisation von Lotterien und Wettbewerben (soweit in Klasse 41 enthalten); Wett- und Spieldienste, die sich auf Sport beziehen oder damit im Zusammenhang stehen; Unterhaltungsdienste bei oder im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation von sportlichen und kulturellen Veranstaltungen und Aktivitäten; Organisation von Sportwettbewerben; Organisation von Sportveranstaltungen; Vermietung von Sporteinrichtungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Radio-Fernsehprogramm-, Videoband-, Zeichentrickfilm- und Zeichentrick-Fernsehprogramm-Produktion im Sinne künstlerisch kreativer Produktion; Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, insbesondere Präsentation, Vernetzung von Filmen und Bild, Ton- und Videoaufnahmen; Durchführung von Spielen im Internet; Radio- und Fernsehprogramm- und Videobandproduktionsdienste; Sitzreservierung für Shows und Sportveranstaltungen; zeitliche Koordination von Sportveranstaltungen; Bereitstellen von Spielen über das Internet; Durchführung von Gewinnspielen
42 Vermietung interaktiver CDs, CD-ROMs, Computerprogramme und Computerspiele (Software)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700284472 5f Löschung, Marke geloescht
12. Dezember 2014 201400458976 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Dezember 2007 200701231063 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. Juli 2007 200701019226 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306794810