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Die Deutsche Marke Schraubchemie wurde als Wortmarke am 21.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306789493 |
| Registernummer | 30678949 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 27. April 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
42349 Wuppertal
DE
Markenvertreter
42329 Wuppertal
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Rostschutzmittel; Farben, Firnisse, Lacke; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
chemische Reinigungsmittel; Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4
technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6
leere Aufbewahrungsbehältnisse aus Metall; leere Werkzeug- und Sortimentskästen für Werkzeuge aus Metall; Sprühdosen und/oder Tuben aus Metall; Zubehör zu sämtlichen in diesem Warenverzeichnis genannten Waren, soweit in Klasse 06 enthalten; Teile und Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannter Waren
7
maschinell betätigte Werkzeuge, insbesondere Schraubwerkzeuge; Schraubwerkzeugeinsätze (Bits); mit vorstehend genannten Waren befüllte, an die Waren angepasste Aufbewahrungsbehältnisse; Zubehör zu sämtlichen in diesem Warenverzeichnis genannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten; Teile und Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannter Waren
8
Handwerkzeuge; handbetätigte Schraubwerkzeuge; Schraubwerkzeugeinsätze (Bits); mit vorstehend genannten Waren befüllte, an die Waren angepasste Aufbewahrungsbehältnisse; Zubehör zu sämtlichen in diesem Warenverzeichnis genannten Waren, soweit in Klasse 08 enthalten; Teile und Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannter Waren
20
leere Aufbewahrungsbehältnisse, nicht aus Metall; leere Sprühdosen und/ oder leere Tuben aus Kunststoff; Werkzeug- und Sortimentskästen für Werkzeuge aus Kunststoff; Zubehör zu sämtlichen in diesem Warenverzeichnis genannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten; Teile und Ersatzteile sämtlicher vorstehend genannter Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700284539 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Februar 2016 | 201620430141 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. August 2010 | 201000528521 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. August 2007 | 200701104544 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 27. März 2007 | 200701016777 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306789493