Soul-Food

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Soul-Food wurde als Wortmarke am 22.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 306784491
Registernummer 30678449
Internationale Marke Nr. IR938939, 01. August 2024
Anmeldedatum 22. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2007
Eintragungsdatum 25. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 25. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. August 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


81677 München
DE

Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; bespielte Datenträger aller Art, Software und Hardware
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
41 Unterhaltung; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren zur Stimmbildung, Stimmfestigkeit, Rhetorik, Steigerung des Selbstbewusstseins und zur Verbesserung der eigenen Präsentation; Gesangs- und Musikunterricht; Coaching

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700284231 5f Löschung, Marke geloescht
17. März 2014 201400105379 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2012 201200313128 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. September 2007 200701127573 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
25. April 2007 200701015751 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306784491