RULAMAN

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Motoröle und -kraftstoffe; Kerzen; Wachse (Rohmaterial)

8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; elektrische oder nicht elektrische Rasierer einschließlich Rasierklingen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Haarentfernungsgeräte; Pinzetten; Brennscheren; Hieb- und Stichwaffen

9 Brillen, Sonnenbrillen, Etuis und Kordeln für Sonnenbrillen und Gläser; Ferngläser; Magnete und dekorative Magnete; Kompasse; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild; Lautsprecher; Kopfhörer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger aller Art; bespielte magnetische, numerische oder analoge Ton- oder Bildträger; mit Musik, Ton und/oder Bildern (auch animiert); bespielte Videobänder, Magnetbänder, Magnetplatten, DVDs, Disketten, optische Platten, CDs, CD-ROMs und Videoplatten; Computerhard- und -software (soweit in Klasse 9 enthalten); Computerperipheriegeräte, elektronische Terminplaner; elektronische Taschenspiele, die ausschließlich als Zusatzgeräte für Fernsehapparate geeignet sind; elektrische und elektronische Spiele (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate); Videospiele (Software); Hologramme; kodierte Magnetkarten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Feuerlöschgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; elektrische Kaffeemaschinen; Elektrokessel; elektrische Toaster; elektrische Friteusen; elektrische Wäsche- und Haartrockner; Raumheizer; Klimageräte, Luftreinigungsgeräte; Wasserfilter; Trinkwasserspender

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

15 Musikinstrumente; Spieldosen; elektrische und elektronische Musikinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Aufkleber und Stickers (Papeteriewaren), Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Bettzeug, nämlich Matratzen, Kopfkissen; Schlafsäcke; Schilder, einschließlich Kennzeichenschilder für Fahrzeuge (soweit in Klasse 20 enthalten); Briefkästen sowie Tanks, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche; Geräte für die Körper- und Schönheitspflege, nämlich Toilettegeräte (Körperpflege), einschließlich elektrische Kämme und Zahnbürsten; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidungsstücke, einschließlich Bekleidungsstücke aus Leder, Lederimitationen oder aus Pelz; Sportbekleidungsstücke, Unterbekleidung; Schuhwaren, Sportschuhe, Kopfbedeckungen; Strumpfwaren, Krawatten, Handschuhe

28 Spiele, einschließlich elektrische und elektronische Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielkarten, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; angepasste Taschen für Sportgeräte, insbesondere Golftaschen und Kricketsäcke; Knieschützer, Ellbogenpolster, Schulterpolster, Schienbeinschützer, jeweils als Sportausrüstung; Christbaumschmuck; Videospielautomaten, nämlich elektronische Spielekonsolen als Handgeräte

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; verarbeitete Nüsse; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Gemüse

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Süßwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Teigwaren

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

34 Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; Feuerzeuge; Zigarettenetuis, Aschenbecher, Raucherartikel, nicht aus Edelmetall; Zigaretten

39 Transportwesen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Vermietung von Kraftfahrzeugen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Veranstaltung von Stadtbesichtigungen, Reisebegleitung

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Herausgabe und Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb von Restaurants, von Bars, Gaststätten, Bistros und Cafés

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306783428
Registernummer	30678342

Anmeldedatum	15. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum	05. April 2007
Eintragungsdatum	02. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	05. April 2007
Ende Widerspruchsfrist	05. Juli 2007
Ablaufdatum	31. Dezember 2016

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2017	201700282980	5f	Löschung, Marke geloescht
30. August 2016	201620646019	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Januar 2014	201400006742	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. August 2007	200701080093	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
02. März 2007	200701016308	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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