30675736 – Infos zur Marke Nr 306757362 (DPMA, 11.12.2006)

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Die Deutsche Marke 30675736 wurde als Bildmarke am 11.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Flakons mit konischer Form #Kapseln verschließen #Flaschen oder Fläschchen mit gewölbten, hervorstehenden oder abgerundeten Seiten #Propeller, Ventilatoren, Gebläse, Turbinen, Brenner; alle Arten von Propellern, auch solche für Flugzeuge oder Schiffe

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306757362
Registernummer	30675736

Anmeldedatum	11. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum	20. April 2007
Eintragungsdatum	15. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist	20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist	20. Juli 2007
Ablaufdatum	31. Dezember 2016

Markeninhaber

Reckitt Benckiser Finish B.V.

Hoofddorp
NL

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel und andere Mittel zum Waschen von Wäsche und Geschirr; Wäschereiprodukte für die chemische Reinigung soweit in Klasse 03 enthalten; Reinigungsmittel für Geschirrspülmaschinen; Poliermittel für Küchengeschirr und Glaswaren; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Reinigungsmittel für Teppiche; Seifen; Mittel zum Entkalken und Mittel zum Entfernen von Ablagerungen für Haushaltszwecke; Weichspüler für Wäsche; alle vorgenannten Waren mit oder ohne Desinfektionsmittel

5 Geruchsneutralisierer und Deodorants für Spülmaschinen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. August 2017	201700283681	5f	Löschung, Marke geloescht
25. Februar 2016	201620440276	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2014	201400097913	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012	201200339787	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011	201100308933	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. August 2007	200701092542	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. März 2007	200701009534	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen