BATTLECAPS Logo (DPMA, 04.12.2006)
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Die Deutsche Marke BATTLECAPS wurde als Wort-Bildmarke am 04.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.02.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306743671 |
| Registernummer | 30674367 |
| Anmeldedatum | 04. Dezember 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. März 2007 |
| Eintragungsdatum | 26. Februar 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. März 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 02. Juli 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2016 |
Markeninhaber
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Wiedergabe oder Übertragung von Bild- oder Tonsignalen, einschließlich MP3-Player, Fernseher, Videorecorder, Tuner, Kassettenrecorder, Verstärker für Musikanlagen; Lautsprecher, Kopfhörer, Mikrophone und CD-Spieler; codierte Telefonkarten; Computer, Laptops, Computermäuse und Trackballs; Organizer, nämlich elektronische Terminkalender und Adressbücher; unbespielte Datenträger und Datenträger mit darauf gespeicherter Software, insbesondere in Form von Computer- oder Telespielen, oder mit Video- und/oder Tonsequenzen (als Zusatzgeräte für Fernsehapparate) einschließlich Video- und Audiokassetten, DVD's, CD's und CD-ROMS; Telespiele als Zusatzgeräte für Fernsehempfänger; Etuis für Brillen, Kontaktlinsen und optische oder fotografische Apparate und Instrumente; Magnete; Taschenrechner; Halterung für Mobilfunkgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Brillengestelle; Ferngläser, Mikroskope; Lesegeräte für elektronisch gespeicherte Daten
25
Schuhe und sonstige Schuhwaren, auch für Sportzwecke; Hüte, Mützen und sonstige Kopfbedeckungen, auch für Sportzwecke; Krawatten; Schürzen; Einlegesohlen; Bekleidungsstücke, auch für Sport- und Badezwecke, als Unterbekleidungsstücke oder als Nachtwäsche; Hosenträger; Lätzchen, nicht aus Papier; Ohrenschützer als Bekleidung; Stirnbänder
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Spitzen und Stickereien; Bänder und Schnürbänder, soweit in Klasse 26 enthalten; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Schulterpolster für Bekleidungsstücke, nicht als Protektoren; Besatzwaren für Bekleidungsstücke, soweit in Klasse 26 enthalten; Kurzwaren, ausgenommen Garne; Reißverschlussschieber und Reißverschluss-Zipper (Zuglaschen für den Schieber eines Reißverschlusses); Reißverschlüsse
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Spiele und Spielzeug, auch elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Wurfscheiben und Abschussrampen und -geräte für Wurfscheiben (als Spielzeug); Spielfiguren aus Kunststoff oder Holz; Knie- und Ellenbogenschützer sowie sonstige in Klasse 28 enthaltene Schutzpolster; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, einschließlich Rollschuhe und Inline-Scates; Scherzartikel; Babyrasseln; geldbetätigte Spielautomaten und Geldspielautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2017 | 201700284327 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. Juni 2017 | 201700199430 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2014 | 201400313471 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2013 | 201300024188 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2009 | 200900307631 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Juli 2007 | 200701068686 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 26. Februar 2007 | 200609228161 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306743671