30674165

DPMA DPMA 2006 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30674165 wurde als Bildmarke am 02.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.04.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306741652
Registernummer 30674165
Internationale Marke Nr. IR945353, 03. Juni 2024
Anmeldedatum 02. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 25. Mai 2007
Eintragungsdatum 19. April 2007
Beginn Widerspruchsfrist 25. Mai 2007
Ende Widerspruchsfrist 27. August 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2026

Markeninhaber


45128 Essen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke sowie für die Tierzucht, die Weinbereitung, die Textil- und Papierindustrie; chemische Erzeugnisse für die Bauindustrie und das Baugewerbe; Kunstharze und Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Pflanzenwachstumsregulatoren; Flammschutzmittel und Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Enzyme für gewerbliche Zwecke; Geruchshemmer für organische Abfälle und zur Einarbeitung in Kunststoffe, Textilien und Papier; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Treibgase für Aerosole; technische Gase, insbesondere Edelgase und Gase als Rohstoffe für gewerbliche Zwecke, für chemische Zwecke, für katalytische Zwecke, zur Inertisierung, für die Trocknung und als Gefriermittel; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten
2 Farben, Firnisse, Lacke; Pigmente; Farbdispersionen; Korrosionsschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Gase für Erwärmung bzw. Heizung und Kühlung, für Beleuchtungszwecke, Gase für die Energieerzeugung; Gase für die Verbrennung, Kohlegase, Koksofengase, soweit in Klasse 4 enthalten; Grubengase, soweit in Klasse 4 enthalten; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke; elektrische Energie
5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Gase für medizinische Zwecke; Gase für die Beatmung; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination; Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Verpackungsfolien aus Metall; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Behälter aus Stahl; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Erze
7 Maschinen für die Umwelttechnik, Abfallentsorgung, Energietechnik, Klimatechnik, Verfahrenstechnik und Kraftfahrzeugtechnik; Strömungsmaschinen; Bergbaumaschinen; Fördermaschinen, Baumaschinen; Transportmaschinen; Gießereimaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Abgaskatalysatoren; Maschinen und Maschinenteile für die Gaserzeugung einschließlich Gasverdichtern/Kompressoren und Gasverflüssigern und Gaszerlegern sowie Ventilen und Schiebern und Pumpen; Maschinen und deren Teile für die Erzeugung und Verteilung von Energie, insbesondere unter Nutzung alternativer Energiequellen; Abscheider (Maschinen); Dampfkondensatoren (Maschinenteile); Teile der vorgenannten Waren; Verkaufsautomaten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software und -Firmware; Bauteile und elektrisch ansteuerbare Flüssigkeiten für Bildschirme; Feuerlöschgeräte; elektronische Steuerungen und Regelgeräte für die Gaserzeugung, soweit in Klasse 09 enthalten; Mess- und Überwachungsgeräte für die Gaserzeugung; Stromleitungen
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Klima- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Abwasserkläranlagen; Reaktoren für die chemische Industrie, soweit in Klasse 11 enthalten; Kernreaktoren; Sicherheitsarmaturen für Gasgeräte und Gasleitungen; Kühleinrichtungen zur Bevorratung und zum Transport von Gasen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, -beutel und -taschen aus Papier, Karton oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Gerüste (Baugerüste), nicht aus Metall; Kacheln, Fliesen und Platten, nicht aus Metall; Kunststein; Verputzmittel; Rohrleitungen, nicht aus Metall; Behälter aus Beton
20 Waren aus Kunststoff, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Plexiglas-Möbel
29 Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweißen, Fetten, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten
30 Diätetische Lebensmittel für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; pflanzliche Aromen, ausgenommen ätherische Öle
31 Futtermittelzusätze, nicht für medizinische Zwecke
32 Essenzen für die Zubereitung von Getränken
35 Werbung; Geschäfts- und/oder Betriebsführung; Unternehmensverwaltung und organisatorische Projektentwicklung; betriebswirtschaftliche Beratung zur Kraftwerksentsorgung und Reststoffentsorgung bei Müllverbrennungsanlagen; Büroarbeiten; Aufstellung von Statistiken; Buchführung, Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Ermittlung in Geschäftsangelegenheiten; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Unternehmensberatung oder Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Personalmanagementberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Vervielfältigung von Dokumenten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten
36 Versicherungs- und Finanzwesen; Geldgeschäfte; Grundstücks- und Hausverwaltung; Immobilien- und Hypothekenvermittlung; Leasing, Schätzen von Immobilien; Vermittlung von Versicherungen; Vermögensverwaltung; Wohnungsvermietung; finanzielle Beratung bei Existenzgründungen
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Anlagenbau im Bereich Reinraum-, Klima-, Energie-, Wärme- und/oder Umwelttechnik; Abbrucharbeiten; Abdichtungsarbeiten; Dachdeckerarbeiten; Dämmungsarbeiten; Elektroinstallation; Fassadenreinigung; Feuerungsbau; Fliesenlegearbeiten; Fußbodenlegearbeiten; Gebäudeentfeuchtung; Gerüstbau; Glaserarbeiten; Hoch-, Tief- und Ingenieurbau; Pflaster- und Plattenlegearbeiten; Straßen- und Wegebau, Tunnelbau; Wasserbau; Industriebau; Installation und Montage von Beleuchtungsgeräten, Blitzschutzanlagen, Erdungsanlagen, Funk- und Fernmeldeeinrichtungen, Heizungs-, Lüftungs- und Klimageräten, Kühlgeräten, Maschinenanlagen und sanitären Anlagen; Isolierbau; Klempnerarbeiten und Gas- und Wasserinstallation; Maler-, Lackier- und Tapezierarbeiten; Parkettverlegung; Pipelineverlegung; Reinigung von Bauten, Kaminen, Kanälen, Kraftfahrzeugen und Textilien; Reparaturarbeiten an Bauwerken; Reparatur oder Instandhaltung von Erzeugnissen der Elektrotechnik und des Maschinenbaus, chemischen Anlagen, wärmetechnischen Anlagen, Brennern, feinmechanischen Erzeugnissen, gesundheitstechnischen Geräten, Heizungs-, Klima-, Kühl- und Lüftungsgeräten, Luftfahrzeugen, Schiffen, mechanischen Geräten und Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke, Foto-, Projektions- und kinotechnischen Geräten, datentechnischen Anlagen, Bewässerungsanlagen, Energie- und Gasversorgungsanlagen, Bekleidung, Fahrrädern, Gummiwaren, Polsterungen, Schuhen und Uhren; Schiffsbau; Schornsteinbau; Sprengarbeiten; Stuck-, Gipser- und Verputzarbeiten; Verlegung von Land- und Seekabeln; Vermietung von Maschinen, Werkzeugen und Geräten für das Bauwesen; Vernichtung von Schädlingen und Ungeziefer (ausgenommen für landwirtschaftliche Zwecke); Waschen von Wäsche; Zimmererarbeiten, nämlich Ingenieurholzbau und Errichtung von Holzbauten
39 Transport- und Lagerwesen; Transport und Verteilung von Energie, Elektrizität, Gas, Heiz- und Fernwärme, Druckluft und/oder Wasser; Transport von Gasen, Flüssigkeiten und Feststoffen mittels Rohrleitungen; Beförderung von Personen und Gütern mit Kraftfahrzeugen, Schienenbahnen, Schiffen und Flugzeugen; Be- und Entladen von Schiffen; Lagerung von Waren und Möbeln; Transport von Geld und Wertsachen, Transport von Kranken; Veranstaltung und Vermittlung von Reisen; Vermittlung von Verkehrsleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Verpackung von Waren
40 Materialbearbeitung; Buchbinderarbeiten, Filmentwicklung und Vervielfältigung von Fotografien; Holzbearbeitung; Metallbearbeitung und -härtung, -oberflächenveredelung durch Materialbearbeitung oder Eloxieren, Emaillieren, Galvanisieren, Phosphatieren, Verchromen, Verzinken, Appretieren, Bleichen von Webstoffen, Färben von Textilien; Recycling von Reststoffen aus fossilgefeuerten Kraftwerken sowie von Müll; Verbrennung von Reststoffen aus fossilgefeuerten Kraftwerken und von Müll; Erzeugung von Energie und Wärme
41 Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung, Unterricht, Fahrunterricht, Fernunterricht, Sprachunterricht; Weiterbildung; Schulung von Personal für Kraftwerke, Müllverbrennungs-, Entsorgungs- und Wasseraufbereitungsanlagen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und Zeitungen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und/oder Unterrichtszwecke
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung; Erstellen von technischen Gutachten; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoff- und Materialprüfung; Durchführung von chemischen und physikalischen Analysen von Abfällen und Reststoffen aus Müllverbrennungsanlagen, Kraftwerken und/oder Wasseraufbereitungsanlagen; Dienstleistungen eines Architekten; Dienstleistungen eines Chemikers; Dienstleistungen eines Ingenieurs; Dienstleistungen eines bakteriologischen und/oder chemischen Labors; Dienstleistungen eines Physikers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. April 2022 202200113422 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. November 2016 201520373718 4 Verlängerung, Verlaengert
08. November 2016 201620749695 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
20. Februar 2015 201500063740 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. November 2010 201000608174 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
28. April 2010 201000350689 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. November 2008 200701122128 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
03. März 2008 200800079235 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. September 2007 200701122128 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
19. April 2007 200609126719 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306741652