SMART points

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke SMART points wurde als Wort-Bildmarke am 01.12.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Vollständiger Rahmen und Rahmen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Drei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 306740559
Registernummer 30674055
Internationale Marke Nr. IR955725, 29. August 2024
Anmeldedatum 01. Dezember 2006
Veröffentlichungsdatum 13. April 2007
Eintragungsdatum 09. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 13. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 13. Juli 2007
Ablaufdatum 31. Dezember 2016

Markeninhaber


67063 Ludwigshafen
DE

Waren und Dienstleistungen

1 Hilfsmittel (chemische Erzeugnisse) für Textil-, Leder-, Papier-, Mineralöl-, pharmazeutische, Kosmetik-, Nahrungsmittel- und Futtermittel-Industrie; Gerbmittel; Appreturmittel, soweit in Klasse 1 enthalten für Leder; Flockungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, Bindemittel für die Gießerei, Lösungsmittel, soweit in Klasse 1 enthalten, Weichmacher, Katalysatoren (chemische); technische Gase, soweit in Klasse 1 enthalten; Crackerprodukte, nämlich Gase für gewerbliche Zwecke, insbesondere Ethylen, Propylen; Anorganika, nämlich chemische Erzeugnisse zur Herstellung von Düngemitteln; Brems- und Hydraulikflüssigkeiten; sämtliche Waren nicht im Kraftfahrzeugbereich
4 technische Öle und Fette, Brennstoffe einschließlich Motorentreibstoffe, Hilfsmittel und Additive für Brennstoffe, soweit in Klasse 4 enthalten, Motorenöle, Schmiermittel; Lederfettungsmittel; sämtliche Waren nicht im Kraftfahrzeugbereich
9 visuell und/oder maschinenlesbare Datenträger, die zur Verbuchung von Bonus und/oder Prämiengeschäften geeignet sind; Magnet- und/oder Chipkarten, insbesondere als Smart-Cards, welche zur Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen geeignet sind; Datenverarbeitungsprogramme, die zur Verbuchung von Bonus und/oder Prämiengeschäften und zur Bezahlung von Waren und/oder Dienstleistungen geeignet sind; sämtliche Waren nicht im Kraftfahrzeugbereich
35 Werbung, Verkaufsförderung für Produkte und Dienstleistungen im Bereich der chemischen Industrie (für Dritte); Marketingdienstleistungen, insbesondere Aufbau und Betreuung von Kundenbindungsprogrammen; Kundenbindungsmarketing; Aufbau von Bonus- und/oder Prämienprogrammen; Unternehmensberatung und Unternehmensverwaltung bezüglich Kundenbindungssystemen; Online-Informationen, soweit in Klasse 35 enthalten über Marketing, Bonus-, Werbe- und/oder Prämienprogramme; sämtliche Dienstleistungen nicht im Kraftfahrzeugbereich
36 Konzeption, Organisation und Betreuung von Kundenbindungssystemen, nämlich Abwicklung von Bonus- und Prämienprogrammen zur Kundenbindung durch Ausgabe (für Dritte) von Gutscheinen-, Rabattmarken-, Kundenkarten mit Zahlungsfunktion; Dienstleistungen im Bereich Finanzwesen, Versicherungswesen, Clearing (Verrechnungsverkehr) und Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, Electronic-Banking; sämtliche Dienstleistungen nicht im Kraftfahrzeugbereich
42 Dienstleistungen eines Chemikers, Dienstleistungen eines Chemieingenieurs, Dienstleistungen eines chemischen Labors; technische Beratungen und gutachterliche Tätigkeit auf chemisch-technischem Gebiet; sämtliche Dienstleistungen nicht im Kraftfahrzeugbereich

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. August 2017 201700284518 5f Löschung, Marke geloescht
18. August 2010 200701087067 2e Widerspruchszeitraum, Marke teilweise geloescht
11. Februar 2008 200800050699 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2008 200800037184 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
08. August 2007 200701087067 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
09. März 2007 200609227417 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306740559