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Waren und Dienstleistungen

7 Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge, Kompressoren (Maschinen), Maschinen für die chemische Industrie, Maschinen für die Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Landwirtschaft, Maschinen für die Metallbearbeitung, Maschinen für die Textilindustrie; Teile von allen vorgenannten Maschinen; Werkzeugmaschinen und Teile davon; Motoren, auch Verbrennungsmotoren, ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) und Teile davon; Teile von Motoren; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Zusatzgetriebe), vorgenannte Getriebe jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Vorgelege (Zusatzgetriebe), ausgenommen für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges (Zusatzgetriebes), statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile, jeweils ausgenommen für Landfahrzeuge; hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, ausgenommen für Landfahrzeuge; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Achsen als Teile von Maschinen oder von Luft- und Wasserfahrzeugen, Untersetzungsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Getriebe- und Motorminderer, ausgenommen für Landfahrzeuge; Geräte zum Synchronisieren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Stickmaschinen; Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Rotorspinnmaschinen, Ringspinnmaschinen, Friktionsspinnmaschinen, Luftspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Spulmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen, Kämmmaschinen, Zwirnmaschinen allgemein, insbesondere Doppeldrahtmaschinen, Kabliermaschinen, Ringzwirnmaschinen, Hohlspindelmaschinen sowie Kombinationen hieraus, Einzelteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnboxen, Rotorlagerungen, Spulköpfe, Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger und Antriebe, Verschleißteile der vorgenannten Maschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spinnrotoren, Auflösewalzen, Abzugsdüsen, Nutenwalzen, Lagerungen, Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Geräte als Maschinenteile zum Wechseln von Spulen, maschinelle Geräte zum Spleissen (Zusammenfügen von Fäden)), maschinelle Geräte zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial, maschinelle Geräte zum Ansetzen oder Führen von Fäden sowie Kompaktspinnmaschinen; Schmelzspinnmaschinen zur Herstellung von Fäden, Fasern, Monofilen sowie von Spinnkabel aus thermoplastischen Kunststoffen; Teile von Schmelzspinnmaschinen, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen sowie Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke; Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern sowie der Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Kannengatter, Lieferwerke, Streckwalzen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern, sowie Geräte als Maschinenteile zum Befeuchten; Stauchkräuselmaschinen; Faserschneidmaschinen; Ballenpressmaschinen; Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden und Fasern und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Mischer, Spinnpumpen, Spinndüsen, Geräte als Maschinenteile für Präparationszwecke, Lieferwerke, Galetten und Verwirblungsdüsen; Teile und Zubehör zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile, Lieferrollen sowie maschinelle Fadenschneider, Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Rohstoffvorratsbehälter, Extruder, Schmelzefilter, Foliendüsen, Geräte als Maschinenteile zum Zuführen, Eintauchen und zur Entnahme der Materialien in Wasserbädern, Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Streckwalzen, Fibrillatoren sowie Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Abzugsmaschinen zum Fördern und Führen von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Lieferwerke, Faserabzugswände mit Förderwalzen, Galetten; Streckmaschinen zum Verstrecken von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Streckwalzen, Galetten sowie Heizungen für Streckwalzen und Galetten; Ablagemaschinen für Spinnkabel und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Haspeln, Kannenchangierungen (Geräte als Maschinenteile zum Hin- und Herführen einer Kanne) ), Kannen, Geräte aus Maschinenteile zum Fördern der Kannen; Aufspulmaschinen zum Aufwickeln von Fäden, Fasern, Bändchen zu Spulen und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Fadenführer, Changieraggregate, (Geräte als Maschinenteile zur Durchführung des Traversierens von Fäden beim Aufwinden auf Spulen); Kontaktwalzen, Spannfutter und Spulhülsen; Extruder (Maschinen) für Kunststoffe und spinnbare Polymere; Spinnextruder (Maschinen) und deren Maschinenteile insbesondere Extruderschnecken; Pumpen als maschinelle Geräte zum Fördern und Dosieren flüssiger oder schmelzflüssiger Medien, Austragspumpen und Dosierpumpen als Maschinenteile zum Fördern und Verteilen schmelzflüssiger Polymere, Spinnpumpen; als Maschinenteile; Zahnradpumpen als Maschinenteile; Teile von Textilbearbeitungs- und -herstellungsmaschinen, nämlich Galetten, Rollen, Walzen, Überlaufrollen, Lieferwerke, Streckgaletten, Streckwalzen, beheizte Galetten zur Förderung, Führung und Behandlung von Fäden und Fasern, insbesondere in Schmelzspinnmaschinen; Strecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschinen zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden und deren Teile, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Spulengatter, Lieferwerke, Galetten, Verwirblungsdüsen und Geräte als Maschinenteile zum Aufwickeln; Teile oder Zubehör der vorbezeichneten Maschinen, nämlich Fadenführer als Maschinenteile; Lieferrollen, Friktionsscheiben und maschinelle Fadenschneider; Doppeldrahtzwirnmaschinen und Doppeldrahtspindeln für Endlosfäden, Spinnfäden und Kordfäden; Teile sämtlicher vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Verkaufsautomaten

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Apparate und Instrumente für Steuerungs- und Regelungszwecke; Datenverarbeitungsgeräte, Datenübertragungsgeräte sowie Datenein- und Ausgabegeräte und aus vorgenannten Waren zusammengesetzte Informationsverarbeitungseinrichtungen, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und periphere Geräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe- und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen und/oder für die Datenübertragung / den Datenabgleich zwischen Textilmaschinen; elektrische und elektronische Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs-, Prozessleit-, Mess-, Steuer-, Regel- und Datenverarbeitungsgeräte zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regel-, Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Datenverarbeitungsgeräte, Sensoren und Überwachungsgeräte, insbesondere zur Fadenüberwachung in Textilmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Visualisierungs- und elektronische Steuer- bzw. Bediengeräte; Qualitätskontroll- und Qualitätssteuergeräte, insbesondere für die Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Prozesssteuerungs-, Prozessregelungs- und Prozessleitprogramme; Visualisierungs- und Bedienprogramme zur Anlagensteuerung; Mikroprozessoren und Computerprogramme zur Prozessüberwachung, Prozesssteuerung und Prozessregelung, insbesondere zur Bearbeitung und Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabel; Steuerprogramm zur Steuerung und/oder Visualisierung von Verfahrensabläufen; Dosierpumpen für schmelzflüssige Polymere (ausgenommen als Maschinenteile); Fadenüberwachungs- und Prüfapparate als Teile von Spinnereimaschinen und Zwirnmaschinen; Teile sämtlicher vorgenannter Waren soweit in Klasse 9 enthalten

11 Teile von Schmelzspinnmaschinen sowie von Spinntexturiermaschinen zur Herstellung von gekräuselten Fäden und Fasern, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Rohstofftrockner, Blaskühlschächte, Luftkanäle, Diphylheizer sowie Klimaanlagen mit Kompressoren; Teile von Stapelfasermaschinen zur Herstellung von Spinnfasern, soweit in Klasse 11 enthalten, nämlich Kühlwalzen, Geräte als Maschinenteile zum Befeuchten, Dampferzeuger für die Oberflächenbehandlung; Schmelzfilteraggregate als Maschinenteile für schmelzflüssige Polymere; Heizelemente als Teile von Maschinen der Textilbe- und -verarbeitung; Fadenheizer als Maschinenteile von Stecktexturiermaschinen, Falschdralltexturiermaschinen und Lufttexturiermaschien zur Bearbeitung, Behandlung und Herstellung texturierter Fäden; Rohstofftrockner und Heizöfen als Teile von Folienbändchenmaschinen zur Herstellung von aus Folien geschnittenen Bändern

12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und Teile davon; Verbrennungsmotoren und Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge sowie Teile davon; Getriebe und Schaltgetriebe, Planetengetriebe, Winkelantriebe, Zweigangschaltgetriebe, Getriebeköpfe und zugehörige Vorgelege (Zusatzgetriebe) für Landfahrzeuge; Vorgelege (Zusatzgetriebe) für Landfahrzeuge; Kraftübertragungsmechaniken für mechanische Zweigangantriebe in Form eines Vorgeleges (Zusatzgetriebes), statische und dynamische Bremsen, federhydraulisch angezogen und gelöst, Hinterradantriebe und Planetenantriebe für Landfahrzeuge; Getriebe, Wellen, Kardanwellen, Differenziale aller Art und deren Teile für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse, hydraulische und mechanische Vorrichtungen zum Gangwechsel, Drehmomentwandler, Achsen, Untersetzungsgetriebe, Getriebe- und Motorminderer, Geräte zum Synchronisieren, jeweils für Landfahrzeuge; Lenkgetriebegehäuse für Landfahrzeuge

35 Beratung bei der Organisation von Unternehmen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung - insbesondere bezüglich Werbung - von Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; organisatorische und betriebswirtschaftliche Betreuung, nämlich Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Werbung für Unternehmen, die Garne, Filamente und/oder Textilien herstellen und/oder vertreiben; Vermittlung von Verträgen für Dritte über Anschaffung und Veräußerung von Waren und Erbringung von Dienstleistungen (insbesondere als Generalunternehmer)

37 Montagearbeiten im Rahmen der Aufstellung und Erstinstallation sowie Wartungsarbeiten jeweils auf dem Gebiet der Einrichtung von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten; Installations- und Montagearbeiten im Rahmen der Inbetriebnahme sowie Instandhaltung, Wartung und Reparatur von Maschinenanlagen, insbesondere aus Schmelzspinn-, Stapelfaser-, Spinntexturier-, Folienbändchen-, Abzugs-, Streck-, Ablage-, Aufspul-, Texturier- oder Doppeldrahtmaschinen

42 technologische Beratung; Dienstleistungen eines Ingenieurs; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungsplanung, Anlagenplanung und Anlagegestaltung; Ingenieurleistungen auf dem Gebiet der Anlagenplanung und Anlagengestaltung sowie auf dem Gebiet der Herstellung von Fäden, Fasern, Bändchen, Spinnkabeln aus thermoplastischen Kunststoffen; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Prozess- und Maschinensteuerung; technische Beratung hinsichtlich Produkt-, Produktions- und Fertigungssteuerung; Ingenieurdienstleistungen auf dem Gebiet der Anlagen- und Produktionssteuerung; Softwareprogrammierung auf dem Gebiet der Anlage- und Produktionssteuerung; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in den Bereichen Schweißgeräte, Schweißelektroden, Schweißstäbe, Schweißbekleidung, Schweißzubehör, Schneidgeräte

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	306737590
Registernummer	30673759

Anmeldedatum	30. November 2006
Veröffentlichungsdatum	08. Juni 2007
Eintragungsdatum	07. Mai 2007
Beginn Widerspruchsfrist	08. Juni 2007
Ende Widerspruchsfrist	10. September 2007
Ablaufdatum	30. November 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
29. Januar 2024	202200366120	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
14. September 2016	201520341075	4	Verlängerung, Verlaengert
14. September 2016	201620686565		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
05. Juni 2014	201400223598	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. Januar 2008	200701146817	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
19. Juni 2007	200609027683	8e	Eintragung, Marke eingetragen
19. Juni 2007	200609027683		Eintragung, Marke eingetragen
07. Mai 2007	200609027683	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 01. Februar 2024

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