30673227 Logo (DPMA, 29.11.2006)
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Die Deutsche Marke 30673227 wurde als Bildmarke am 29.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.08.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Vertikale Linien oder Bänder #Weiß, grau, silber
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 306732270 |
| Registernummer | 30673227 |
| Anmeldedatum | 29. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. September 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. August 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. September 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Dezember 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
49324 Melle
DE
Markenvertreter
49084 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fenster und Türen aus Metall, verglast oder unverglast; Fenster-, Türen-, Rahmenelemente oder Paneelelemente überwiegend aus Metall und mit Glaselementen, zusammengestellt zu Faltanlagen und/oder Schiebeanlagen zur Verwendung bei Balkonverglasungen, für Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge, als Raumteiler und/oder für Veranden und Wintergärten oder sonstigen Glasanbauten; Fenster-, Türen-, Rahmenelemente oder Paneelelemente überwiegend aus Metall und mit Glaselementen zur Erstellung von Balkonverglasungen, von Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingängen, Raumteilern sowie Veranden und Wintergärten oder sonstigen Glasanbauten sowie daraus und aus den vorgenannten Faltanlagen und/oder Schiebeanlagen zusammengestellte Balkonverglasungen, Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge, Raumteiler, Veranden und/oder Wintergärten und sonstige Anbauten; Bodenschienen, Laufschienen, Rahmen, Flügelverbindungen, Profile, sämtliche vorgenannten Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere aus Aluminium; Tür- und Fenster-Beschläge sowie Beschläge für die vorstehend genannten Faltanlagen, Schiebeanlagen und Fenster-, Türen-, Rahmen- oder Paneelelemente, die Beschläge jeweils aus Metall, insbesondere aus Aluminium, bestehend; Laufwerke und Verriegelungsmechaniken (aus Metall, insbesondere Aluminium), insbesondere Riegel und Schlösser (ausgenommen elektrische), für die vorstehend genannten Faltanlagen, Schiebeanlagen und Fenster-, Türen-, Rahmen- oder Paneelelemente; Metallrahmen sowie Verbindungselemente aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere aus Aluminium, für Fenster, Türen, Fensterelemente, Türenelemente, Rahmen- und Glaselemente; montierbare Konstruktions- und Bauelemente (soweit in Klasse 6 enthalten) sowie daraus zusammengestellte variable Systeme aus Metall im Innen- und Außenbereich der Bauwirtschaft für Türen, Fenster, Wände, Schiebewände, Glasanbauten, Veranden, Wintergärten, Balkone, Fassaden, Trennwände und Raumteiler; Dreh-Kipp-Elemente für Fenster und Türen, aus Metall; Horizontal-Schiebe-Wände aus Metall; Parallel-Schiebe-Kipp-Türen aus Metall; Vorsatzbalkone mit und ohne integrierte Falt-Fensteranlagen, überwiegend aus Metall; Dächer für Balkone, Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge sowie für Wintergärten, bestehend aus Glas- und Rahmenelementen aus Metall sowie Teile hierfür, nämlich Seitensparren, Traufenanschlüsse, Eckstützen und Wandanschlüsse
19
Fenster und Türen aus Holz und/oder Kunststoff, verglast oder unverglast; Fenster-, Türen-, Rahmenelemente oder Paneelelemente aus Holz und/oder Kunststoff und mit Glaselementen, zusammengestellt zu Faltanlagen und/oder Schiebeanlagen zur Verwendung bei Balkonverglasungen, für Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge, als Raumteiler und/oder für Veranden und Wintergärten oder sonstigen Glasanbauten; Fenster-, Türen-, Rahmenelemente oder Paneelelemente aus Holz und/oder Kunststoff und mit Glaselementen zur Erstellung von Balkonverglasungen, von Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingängen, Raumteilern sowie Veranden und Wintergärten oder sonstigen Glasanbauten sowie daraus und aus den vorgenannten Faltanlagen und/oder Schiebeanlagen zusammengestellte Balkonverglasungen, Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge, Raumteiler, Veranden und/oder Wintergärten und sonstige Anbauten; Bodenschienen, Laufschienen, Rahmen, Flügelverbindungen, Profile, sämtliche vorgenannten Waren aus Kunststoff und/oder Holz und für die vorstehend genannten Waren (also für Fenster, Türen, Fenster-, Türen-, Rahmen oder Paneelelemente oder Falt- und Schiebeanlagen sowie daraus zusammengestellte Balkonverglasungen, Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge, Raumteiler, Veranden und/oder Wintergärten und sonstige Anbauten; Tür- und Fenster-Beschläge sowie Beschläge für die vorstehend genannten Faltanlagen, Schiebeanlagen und Fenster-, Türen-, Rahmen- oder Paneelelemente, die Beschläge jeweils aus Kunststoff bestehend; Laufwerke und Verriegelungsmechaniken aus Kunststoff, insbesondere Riegel und Schlösser (ausgenommen elektrische), für die vorstehend genannten Faltanlagen, Schiebeanlagen und Fenster-, Türen-, Rahmen- oder Paneelelemente; Holzrahmen sowie Verbindungselemente aus Kunststoff und/oder Holz für Fenster, Türen, Fensterelemente, Türenelemente, Rahmen- und Glaselemente; montierbare Konstruktions- und Bauelemente (soweit in Klasse 19 enthalten) sowie daraus zusammengestellte variable Systeme aus Holz und/oder Kunststoff im Innen- und Außenbereich der Bauwirtschaft für Türen, Fenster, Wände, Schiebewände, Glasanbauten, Veranden, Wintergärten, Balkone, Fassaden, Trennwände und Raumteiler; Dreh-Kipp-Elemente für Fenster und Türen, aus Holz und/oder Kunststoff; Horizontal-Schiebe-Wände aus Holz und/oder Kunststoff; Parallel-Schiebe-Kipp-Türen aus Holz und/oder Kunststoff; Vorsatzbalkone (nicht aus Metall) mit und ohne integrierte Falt-Fensteranlagen; Verglasungen (Bauglas) mit und ohne Rahmen für Balkone; Dächer für Balkone, Geschäfts-, Haus- und Wohnungseingänge sowie für Wintergärten, bestehend aus Glas- und Rahmenelementen aus Holz und/oder Kunststoff sowie Teile hierfür, nämlich Seitensparren, Traufenanschlüsse, Eckstützen und Wandanschlüsse
37
Montage und Reparatur im Baubereich im Zusammenhang mit sämtlichen vorstehend genannten Waren
42
Entwicklung, Bauplanung und technische Planung, Bauberatung, technische Beratung, im Zusammenhang mit sämtlichen vorstehend genannten Waren, einschließlich auch von Balkonfassadenkonzepten
45
Beratungen auf dem Gebiet der Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. August 2016 | 201520337318 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. März 2016 | 201620454532 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Oktober 2009 | 200900343871 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2008 | 200701256288 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. August 2007 | 200609226097 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306732270