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Waren und Dienstleistungen

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, soweit in Klasse 9 enthalten, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, insbesondere Verkehrsampeln; Höhenmesser, Kompasse, Lineale, Kaleidoskope, Leuchtschilder, Spiegel, Lupen; Brillenetuis, Brillen, insbesondere Sonnenbrillen, Sportbrillen; Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis; Alarmgeräte; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, insbesondere Fernsehapparate, CD- und DVD-Player, MP3-Player, Radios, Fernsprechapparate und Lautsprecher, Mobiltelefone, Kopfhörer, Anrufbeantworter, Scanner; Spiele (Video-) als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Zeichentrickfilme; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; CD und DVD's; Magnete, insbesondere dekorative Magnete; elektrische Batterien; Steckdosen und Steckdosenabdeckungen; Bügelmaschinen; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, Registrierkassen, Rechenmaschinen, insbesondere Taschenrechner, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, insbesondere Mausmatten (Mauspads); Computer-Software (gespeichert und herunterladbar), Computertastaturen, Drucker für Computer; elektronische Sicherungsetiketten für Waren; Klingelknöpfe; Klingeln (Alarmanlagen); Parkuhren; Feuerlöschgeräte; Reflektoren (Reflektstreifen) für Bekleidung, Taschen und Rucksäcke zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Rettungswesten

16 Papier, insbesondere Papiertaschentücher und Küchenpapier, Abschminktücher aus Papier, Papierhandtücher, Papierservietten, Bierdeckel, Platzdecken (Sets) aus Papier, Tischdecken aus Papier, Papiertüten, Filterpapier, Verpackungspapier, Kopierpapier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Briefmarken, Aufkleber, Stickers, Abziehbilder, Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Broschüren, Comic-Hefte; Gemälde (gerahmt oder ungerahmt), Portraits; Eintrittskarten, Fahrkarten, Etiketten (nicht aus Textilstoff); Bücher, Notizbücher, Bucheinbindungen, Plakate, Postkarten, insbesondere Blechpostkarten, Glückwunschkarten, Musikglückwunschkarten; Buchbindeartikel, Photographien; Schreibwaren, insbesondere Blöcke, Briefpapier; Aktenordner, Alben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, insbesondere Farbkästen (Schülerbedarf), Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Behälter, Kästen für Papier- und Schreibwaren, Klemmtafeln, Schreibetuis; Stempel, Haftnotizzettel und Magnetpins, Kalender, insbesondere Abreißkalender, Bleistifte, Tintenstifte; Büroklammern, Radiergummis, Reißnägel (Heftzwecken), Bleistifthalter, Bleistiftspitzer (elektrisch oder nicht elektrisch), Briefbeschwerer, Buchstützen, Locher, Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate), insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, insbesondere für den Bereich Verkehrserziehung; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, insbesondere Folien, Taschen und Beutel aus Kunststoff für Verpackungszwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff), Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Fahnen und Wimpel (soweit in Klasse 16 enthalten); Party-Artikel aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Lätzchen aus Papier

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Schulranzen, Rucksäcke; Taschen, insbesondere Einkaufstaschen, Handtaschen, Kuriertaschen, Sporttaschen, Badetaschen, Brieftaschen, Kindertragetaschen, Geldbeutel, soweit in Klasse 18 enthalten, Schlüsseletuis, Regenschirme, Regenschirmgriffe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Babytragetücher

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Sweatshirts, Trikots, Hemden, Hosen, Mäntel, Jacken, Trainingsjacken, Kinderbekleidung, Babywäsche, Regenbekleidung, z. B. Regenjacken, Gummistiefel; Pullover, Röcke, Anzüge, Bademäntel, Badehosen, Badeanzüge, Schlafanzüge, Krawatten, Strümpfe, Socken, Strumpfhosen, Unterwäsche, z. B. BH's, Shorts, Unterhosen, Bodies; Schürzen; Schweißbänder, Halstücher, Lätzchen, Schuhwaren, insbesondere Badeschuhe, Hausschuhe, Sportschuhe, Sandalen, Kopfbedeckungen, z. B. Käppchen, Mützen, Caps, Hüte; Handschuhe, z. B. Finger- und Fausthandschuhe, Ohrenschützer, Schals, Halstücher, Gürtel, Sportbekleidung; Radfahrerbekleidung; Faschings- und Karnevalskostüme

28 Spiele, insbesondere elektronische Spiele einschließlich Computer- und Videospiele, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Brettspiele, Ballspiele, Spielzeug; Plüschtiere und Puppen, soweit in Klasse 28 enthalten; Gesellschaftsspiele, insbesondere Kartenlegespiele (Memorie), Kartenspiele, Puzzles, Marionetten; Murmeln; Mobiles, Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten, insbesondere Bälle, Ski-, Snowboard- und Surfartikel, Rollerblades, Skateboards, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel; Konfetti; Schneekugeln; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren), soweit in Klasse 28 enthalten; Spielkarten; Babyrasseln; Bauklötze (Spielwaren); Drachen; Faschingsmasken; Schaukelpferde; Schwimmflügel, Schwimmwesten

41 Erziehung und Unterricht, insbesondere Betrieb von Kindergärten, Ausbildung, auch politische Bildung; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung sowie Erziehungsberatung; Berufsberatung; Durchführung von Seminaren und Workshops (Ausbildung); Coaching, Fernunterricht; Durchführung von Spielen im Internet; Unterhaltung insbesondere Filmvorführungen sowie Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Shows sowie Filmproduktion, auch Zeichentrickfilme, animierte Filme und Videofilmproduktion, sowie die Dienstleistung von Diskotheken und die Dienstleistung von Sängern und Tänzern; sportliche und kulturelle Aktivitäten, insbesondere von Sportvereinen; Videoverleih, Vermietung von Büchern; Betrieb eines Clubs (Unterhaltung oder Unterricht); Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Betrieb von Golfplätzen; Betrieb von Kindergärten (Erziehung); Betrieb von Vergnügungsparks; Bücherverleih; Durchführung von Spielen im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Konzerten; Party-Planung (Unterhaltung); Theateraufführungen

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen in Hotels, Motels, Restraurants, Bars, Cafés; Catering; Dienstleistungen einer Kinderkrippe, Dienstleistungen von Pensionen, Hotelreservierung, Vermietung von Ferienhäusern und Gästezimmern

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	306731398
Registernummer	30673139

Anmeldedatum	30. November 2006
Veröffentlichungsdatum	24. August 2007
Eintragungsdatum	25. Juli 2007
Beginn Widerspruchsfrist	24. August 2007
Ende Widerspruchsfrist	26. November 2007
Ablaufdatum	30. November 2026

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
10. August 2023	202300247081	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2016	201520336144	4	Verlängerung, Verlaengert
20. Dezember 2016	201620796809	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Dezember 2016	201620756380	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Dezember 2016	201620783822		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
14. Oktober 2016	201620718051	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Dezember 2007	200701230902	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Oktober 2007	200701327199	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2007	200609026041	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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