30672853

DPMA DPMA 2006 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30672853 wurde als Bildmarke am 30.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.03.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 306728532
Registernummer 30672853
Internationale Marke Nr. IR941648, 16. November 2024
Anmeldedatum 30. November 2006
Veröffentlichungsdatum 20. April 2007
Eintragungsdatum 16. März 2007
Beginn Widerspruchsfrist 20. April 2007
Ende Widerspruchsfrist 20. Juli 2007
Ablaufdatum 30. November 2016

Markeninhaber


88046 Friedrichshafen
DE

Waren und Dienstleistungen

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel
6 unedle Metalle und deren Legierungen; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Metallrohre; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Einsatzstähle und daraus hergestellte Zwischenprodukte, nämlich Rohblöcke, Vorblöcke, Knüppel, Halbzeuge, Walzknüppel, Stangen, Stabstahl, Rohre, Blankstahl, Schmiedeteile, Gesenkschmiedeteile, Freiformschmiedeteile, Formteile und daraus hergestellte Waren aus Metall soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung sowie für die Landwirtschaft; Baumaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Getriebe, Antriebe und Kupplungen von Maschinen, insbesondere Werkzeugmaschinen, Handhabungsgeräte und Industrieroboter; Steuerungs- und Regelungssysteme für Getriebe von Maschinen für die Metall-, Holz- und Kunststoffverarbeitung, für die Landwirtschaft sowie von Baumaschinen, Werkzeugmaschinen und Motoren; Getriebe für Industrieroboter und Werkzeugmaschinen; Planetengetriebe für hydrostatische und elektrische Antriebe; Aufzugsgetriebe, Getriebe und Antriebe für Hebezeuge; hydraulische Pumpen und Motoren, Kupplungen, Räder, Ventile und Bremsen als Teile von Maschinen, maschinelle Werkzeuge zur Herstellung und Bearbeitung von Zahnrädern; Teilgeräte an Maschinen zur Herstellung von Verzahnungen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten; Getriebe und Getriebeteile für Schiffe, Teile des Antriebsstranges zwischen Getriebe und Propeller, Schiffsantriebe, insbesondere zum Oberflächenantrieb von Schiffen; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, soweit in Klasse 9 enthalten; audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollapparate für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsapparate für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und daraus bestehende Anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder; Diagnose- und Testgeräte für elektronische Steuersysteme von Kraftfahrzeugen; elektronische Steuerungs- und Regelungssysteme für Antriebskomponenten für Schiffe und Boote; Materialprüfinstrumente und -maschinen; elektrische und elektro-hydraulische Lenkungen für Fahrzeuge
12 Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeuge und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Getriebe, Schaltgetriebe, Synchron- und Lastschaltgetriebe; Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, Doppelkupplungsgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Achskomponenten, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder, Bremsen, Schaltkupplungen und Kupplungen und daraus bestehende Systeme, Nebenabtriebe, Achsgetriebe, Stoßdämpfer und Stoßdämpferfedern, Spurstangen, Stabilisatoren, Stabilisatoranbindungen, Lenker, Radgelenke, Vierpunktlenker, Dreieckslenker, Achsstreben, Radgelenke, hydraulische und mechanische Lenkungen, Lenkungspumpen, Lenksäulen und Lenkungsteile, soweit in Klasse 12 enthalten, Radantriebe, Elektroantriebe und deren Teile, soweit in Klasse 12 enthalten; Teile und Komponenten der vorgenannten Waren für Fahrzeuge, soweit in Klasse 12 enthalten
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien
17 Kautschuk, Gummi und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Schläuche (nicht aus Metall); Gummipuffer für Fahrzeuge, Fahrwerke, Motoren, Antriebe und deren Teile, soweit in Klasse 17 enthalten
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere Stücklisten, Materialstämme, Dokumente, Bildtafeln, Bestelllisten, Ersatzteilkataloge und Kundendienstinformationen
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermittlung von Versicherungen und Versicherungsberatung
37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Fahrzeugen und deren Teilen, Getrieben, Schaltgetrieben, Automatgetrieben, stufenlosen Automatgetrieben, hydrodynamischen und hydrostatischen Getrieben, Verteilergetrieben, Achsen, Differenzialen, Fahrwerksteilen, Drehmomentwandlern, Kupplungen und Retardern; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an elektrischen und elektronischen Mess-, Steuer- und Regelgeräten, wissenschaftlichen, elektrischen, fotografischen, optischen, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparaten und -instrumenten, Apparaten und Instrumenten zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparaten und -instrumenten, Fernsteuerungen, Monitoren, Parabolantennen, Modems, Dekodern, Kodierern, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräten zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitalen Endgeräten, elektronischen Apparaten und Instrumenten, nämlich Datenverarbeitungsgeräten und -ausrüstungen, Computern, Telematikapparaten, -instrumenten und -anlagen, Computerperipheriegeräten einschließlich Speichern, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräten zur simultanen Programmierung, Magnetaufzeichnungsträgern, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge, Apparaten zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Hubschraubern, Drehflüglern, Fahrzeugen und deren Teilen; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen sowie für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für elektrische und elektronische Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder (ausgenommen Software); Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Schiffsantrieben, Oberflächenantrieben, Getrieben und Getriebeteilen für Schiffe, an Teilen des Antriebstranges zwischen Getriebe und Propeller, nämlich Kupplungen, Propellerwellen und Flansche; Durchführung von Wartungs-, Instandhaltungs- und Reparaturarbeiten an Computerhardware
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Online-Publikation von elektronischen Zeitschriften für die Antriebs- und Fahrwerktechnik
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Fahrzeuge und deren Teile, Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen und Retarder, für elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte, wissenschaftliche, elektrische, fotografische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente sowie für Apparate und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe, Speicherung, Entschlüsselung, Umwandlung, Bearbeitung von Daten, Ton und Bild, audiovisuelle Telekommunikations- und Telematikapparate und -instrumente, Fernsteuerungen, Monitore, Parabolantennen, Modems, Software, Dekoder, Kodierer, Zugangs- und Zugangskontrollvorrichtungen für Datenverarbeitungsgeräte, Authentifizierungsvorrichtungen für Telekommunikationsnetze, Geräte zum Stören von Signalen und zum Entstören von Signalen und Übertragungen, digitale Endgeräte, elektronische Apparate und Instrumente, nämlich Datenverarbeitungsgeräte und -ausrüstungen, Computer, Telematikapparate, -instrumente und -anlagen, Computerperipheriegeräte einschließlich Speicher, Prozessoren, Mikroprozessoren, Geräte zur simultanen Programmierung, Programme für die Datenverarbeitung, Magnetaufzeichnungsträger, Flugsimulatoren und -steuerungen für Hubschrauber, Drehflügler und Flächenflugzeuge; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für elektrische, elektronische, mechanische, akustische, optische, haptische und kognitive Mess-, Steuer-, Regel- und Informationsgeräte für Fahrer und Insassen, für Antriebs-, Fahrwerks- und Lenkungskomponenten/-systeme in Kraftfahrzeugen sowie für Steuerungen, Schaltungen, Schaltprogramme und Schaltstrategien für Getriebe, Schaltgetriebe, Automatgetriebe, stufenlose Automatgetriebe, hydrodynamische und hydrostatische Getriebe, Verteilergetriebe, Achsen, Differenziale, Fahrwerksteile, Drehmomentwandler, Kupplungen, Retarder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2017 201700240429 5f Löschung, Marke geloescht
31. Januar 2017 201700012598 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. August 2007 200701093650 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. März 2007 200608928621 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10306728532