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Die Deutsche Marke Edelstolz wurde als Wortmarke am 27.11.2006 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 306727560 |
| Registernummer | 30672756 |
| Internationale Marke | Nr. IR943722, 03. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 27. November 2006 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Juni 2007 |
| Eintragungsdatum | 07. Mai 2007 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. Juni 2007 |
| Ende Widerspruchsfrist | 10. September 2007 |
| Ablaufdatum | 30. November 2026 |
Markeninhaber
27404 Zeven
DE
Markenvertreter
28209 Bremen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel; Seifen; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Parfümeriewaren, Kosmetika, Hautpflegemittel, kosmetische Hautcremes (soweit in Klasse 3 enthalten), Deodorants für den persönlichen Gebrauch, kosmetische Bade- und Duschzusätze; Badesalze nicht für medizinische Zwecke, Meerwasserbadesalze, natürliches Meersalz nicht für medizinische Zwecke; Mundpflegemittel und Mundwässer nicht für medizinische Zwecke, Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel, Haarpflegemittel, Shampoos, Haarwaschmittel, Haarfärbemittel, Haarspray, Haargel, Haarstylingmittel, Haarwässer; Duftstoffe für die Wäsche
29
konserviertes, getrocknetes, tiefgekühltes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, getrocknete, tiefgekühlte, kandierte, gekochte und/oder konservierte Früchte und Früchtemischungen, Früchtescheiben, Fruchtmuse, Fertigsalate auf der Basis von konserviertem, getrocknetem und/oder gekochtem Obst und Gemüse; Dessertmischungen auf der Basis von Milch, Milchpulver und/oder Früchten; verarbeitete Datteln, Feigen und Rosinen; verarbeitete Nüsse und Mandeln, getrocknete, geröstete, gesalzene und/oder gewürzte Nusskerne, Erdnuss-, Cashew- und Mandelkerne, Knabberartikel auf der Basis von getrockneten Kartoffeln, Kartoffelchips, Kartoffelsticks; getrocknete und konservierte Pilze, Erbsen und Bohnen; Milchcremes als Brotaufstriche; Kaffeeweißer; Sahne, Joghurt, Kefir, Buttermilch, Quark, Kräuterquark, Gewürzquark, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil auch in Instantform; Konfitüren, Desserts und Fertigdesserts auf der Basis von Milch, Molke, Quark, verarbeiteten Früchten, soweit in Klasse 29 enthalten, Dessertmischungen, insbesondere Dessertpulvermischungen, im Wesentlichen bestehend aus Milchpulver, tierischen und/oder pflanzlichen Proteinen, soweit in Klasse 29 enthalten; getrocknete Küchenkräuter, sowie deren Pulver und Extrakte, Kräutermischungen (soweit in Klasse 29 enthalten), Kräuterextrakte (soweit in Klasse 29 enthalten)
30
Kaffee, Kaffee-Ersatzmittel, Kaffeeextrakte, Kaffeekonzentrate, Cappuccino, Kakao, Tee, Tee-Ersatzmittel, Teeextrakte, Teekonzentrate, Früchtetees, Vanilletee, Kräutertees (nicht für medizinische Zwecke), flüssige und/oder trockene Extrakte und Präparate, insbesondere Instantpulver und Sirupe zur Herstellung von Kaffee-, Tee-, Cappuccino- und Kakaogetränken; verbrauchsfertig zusammengestellte Kaffee-, Tee-, Kakao- und Cappucinogetränkezubereitungen aus im Wesentlichen Kaffee-, Tee- oder Kakaopulver auch in Instantform, Milchkakaopulver, Milchkakaokonzentrate, alle vorgenannten Waren auch für diätetische Zwecke; Reis, Milchreis und Milchreisprodukte, auch in Instantform; Müsli, Popcorn, Cornflakes; Nahrungsmittelerzeugnisse auf Getreidegrundlage, insbesondere auf Grundlage von Reis; Cerealienriegel, Müsliriegel, Krokantriegel, Müslischnitten, im Wesentlichen bestehend aus Getreide, Zucker, Fett und/oder Schokolade unter Zugabe von Früchten; Süßwarenextrudate aus oder unter Verwendung von insbesondere Nüssen, Butter, Fett, Cerealien, Sesam, Kakao, Zucker; Zuckerersatzmittel (nicht für medizinische Zwecke); Mehle und Getreidepräparate, insbesondere aus oder unter Verwendung von Reis, Weizen, Hafer, Gerste, Roggen, Hirse und/oder Mais hergestellt und deren Zubereitungen; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Torten, Gebäck, Kekse, Biskuit, Kleingebäck, Dauergebäck, Salz- und Laugengebäck, Salzstangen, Kuchen, Fertigmischungen für Back- und Konditorwaren, Backpulver, Teigmischungen, Fertigteige, Fertigdesserts und Dessertmischungen als Süßwaren, insbesondere Dessertpulvermischungen, im Wesentlichen bestehend aus Süßwaren, Zucker, Getreide und/oder Reis; zubereitete Getreidekörner und Getreideflocken unter Beigabe von Nüssen; Rosinen und Früchten; Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Puddinge, auch mit Fruchtzusätzen; süße Brotaufstriche, nämlich Nougat-, Nuss- und Schokoladencremes; Speiseeis; Süßwaren, Bonbons, Lakritzbonbons für nichtmedizinische Zwecke, Vitaminbonbons; Konfekt; Erdnusskonfekt; Zuckerwaren, Schaumzuckerwaren; Schokolade, Lutscher, Schaumwaffelerzeugnisse, insbesondere mit Schaumzucker gefüllte Waffeln, Schokoladewaren, Schokoladenlinsen, Pralinen (gefüllt und ungefüllt), Lakritze als Süßwaren (für nichtmedizinische Zwecke), Fruchtgummis; Kaugummis für nichtmedizinische Zwecke; Gewürze sowie deren Pulver und Extrakte, Gewürzmischungen, insbesondere Kräuter enthaltende Gewürzmischungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Flüssiggewürze, Würzzubereitungen für Nahrungsmittel; konservierte Küchenkräuter, sowie deren Pulver und Extrakte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2019 | 201900318901 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Dezember 2016 | 201520336538 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 09. Dezember 2016 | 201620788791 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 28. September 2007 | 200701146867 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 07. Mai 2007 | 200609027800 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10306727560